Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
15230 Frankfurt (Oder)
Die Uhr der Hauptfigur am Comicbrunnen am Brunnenplatz scheint defekt zu sein. Ich bitte um Prüfung und evtl. Reparatur!
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
An östlichen Seite des Gebäudes Uferstraße 3 geht so gut wie keine Beleuchtung. Bei flüchtigem Blick funktionierten von 5 Leuchten 2
Frankfurt (Oder) - West
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Dienstag war es wieder sehr voll. Dennoch waren wieder gar keine der Schwimmbahnen mit Schwimmleinen abgetrennt. Andernorts (z.B. auch in der Umgebung EH oder FW oder, wo man sonst so schwimmt) ist regelmäßig zu sehen, dass wenigstens 1- 2 Bahnen abgetrennt werden - wenn nicht sogar alle Bahnen eingezogen werden. ...
Krumme Straße 53, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn wir schon die Bushaltestelle, mit der ein Unternehmen Geld verdient, auf unsere Kosten von Schnee und Eis befreien müssen, möchten wir Sie bitten, zu veranlassen, dass der Kollege, der den Winterdienst in der Nacht von Samstag (21.01.23) zu Sonntag (bzw. am Sonntagmorgen) inne hatte, es zukünftig unterlässt, ...
Franz-Mehring-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Strasseneinläufe in der Franz-Mehring-Strasse müssen mal wieder gesäubert werden damit das Regenwasser abfliessen kann.
Stiftsplatz, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Ecke Rudolf-Breitscheid-Strasse / Stiftsplatz ist an einem defekten Strasseneinlauf ein Erdfall auf der Strasse
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Straßenbeleuchtung in der Spiekerstr.1-5 ist ausgefallen. (Bereich Mülltonnen )
Hansaplatz
Seit Anfang Dezember ist der Fahrstuhl vom Hansaplatz hinunter zur Kaufhalle Rewe geschlossen. Für uns ältere Bürger ist das sehr schlecht, da man zu Fuß auch Probleme hat, weil die Fußwege durch defekte Gehwegplatten nicht gut zu laufen sind.
Otto-Hahn-Straße 15, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Die Straßenlaternen der gesamten Otto-Hahn-Str. sind ausgefallen. Am 09.01. gegen 23:30 Uhr war der gesamte Straßenzug dunkel. Augenscheinlich waren auch einige Seitenstraßen betroffen.
Tobias-Magirus-Straße, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Die Laternen ab der Krezung Georg-Quincke-Str./Tobias-Magirus-Str in Richtung Tobias-Magirus-Str. scheinen zwar bereits in LED-Technik ausgeführt zu sein, jedoch sind diese ziemlich dunkel. Hinzu kommt nun dass in Fahrtrichtung Becker&Armbrust die letzte Laterne (Höhe THW) ausgefallen und somit dunkel ist.
Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Laterne schaltet sich innerhalb kürzester Zeit permanent ein und wieder aus.
Die Laterne ist die erste hinter dem Fahrkartenhäuschen, in Fahrtrichtung Kreuzung Bahnhof gesehen. Besagte Laterne ist an einem Mast der Straßenbahnoberleitung angebracht.
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Beleuchtung des an den Treppen zwischen der Kita Matroschka und der Grundschule Am Botanischen Garten ist defekt. Im unteren Drittel der Treppen sind drei aufeinanderfolgende Laternen defekt bzw. demontiert. Da dieser Weg von vielen Kindern als Schulweg sowie Hortweg (Kooperation Kita und Schule) dient, sollte hier dringend gehandelt werden um vor allem ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sie haben Ihr KFZ verkehrswidrig abgestellt. So lautet das Verwarnticket. Seit wann darf in der Kliestower Str. nicht mehr geparkt werden. Wir haben nichts schriftliches erhalten, Änderungen sowie neue Verkehrsschilder sind nicht ersichtlich. Jedes KFZ hat in dieser Str. diese Verwarnung erhalten. Auf telef. Nachfrage beim Ordnungsamt haben wir keine Erklärung bekommen. ...
Heilbronner Straße 11, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Ampel für Fußgänger zur Überquerung der Heilbronner Straße wird nur nach Bedarfsmeldung grün und nur wenn der Bedarf über den Knopf rechtzeitig angemeldet wurde, sonst dürfen nur die Autos fahren.
Einen Vorteil für den rollenden Verkehr kann ich nicht erkennen, aber einen erheblichen Nachteil für Fußgänger - insbesondere wenn diese ...
Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Fuß-/Radweg entlang der Kieler Straße, zwischen Grundschule am Botanischen Garten und der Kreuzung Kieler Straße/Rosa-Luxemburg-Straße, fanden vor einigen Wochen Sanierungsarbeiten statt, um einen großen Riss im Asphalt zu beseitigen, der etwa über den halben Weg reichte. Leider wurde im Anschluss daran vergessen, den Asphalt wieder zu schließen. Auf ...
Chint-Allee, 15236 Frankfurt (Oder)
In den weißen Stromkasten, der vom Fuß abgerissen ist, regnet es von unten rein.
Gerhard-Neumann-Straße 4, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Sehr geehrte Damen und Herren,
an o.g. Standort befindet sich an der Straße eine Hecke, die sehr ungepflegt und lang ist. Dadurch kann beim Verlassen der Einfahrt die Straße nicht eingesehen werden, sodass eine Unfallgefahr besteht.
Der Eigentümer des Grundstückes erklärte, dass der Heckenstreifen der Stadt Frankfurt/Oder gehört.
Es würde mich sehr ...
Buckower Straße, 15236 Frankfurt (Oder)
Defekte Straßenlaterne zwischen Straßenbahn Haltestelle Gartenstadt in Fahrt Richtung
Markendorfund Übergang (Stichweg) in die Weißdornstraße
Buckower Straße, 15236 Frankfurt (Oder)
Defekte Straßenlaterne zwischen Straßenbahn Haltestelle Gartenstadt in Fahrt Richtung
Markendorf und Übergang (Stichweg) in die Weißdornstraße
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wir besuchen sehr oft den Hundeplatz am Messegelände. Jedoch ist an der Eingangstür das Drahtgeflecht sehr schlecht angebracht, was sich zu einer Gefährdung entwickelt hat.
Des Weiteren wäre es sehr wichtig eine Aufschüttung am Eingangsbereich vorzunehmen. Nach dem Frost und immer im Frühjahr bildet sich dort eine Motterstelle durch den aufgeweichten Boden. Vielen ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wo finde ich Informationen zu dem Vorhaben der Stadt und den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung? Leider habe ich estrotz Recherche bisher nicht finden können.
15230 Frankfurt (Oder)
Die besagte Straße scheint mit einer Wendeschleife zu enden. Immer wieder, sowohl am Tage als auch Nachts stehen dort PKWs. In den letzten Tagen konnte immer wieder beobachtet werden, wie ein Fahrer eines privaten Unternehmens, welcher als Winterdienst unterwegs war, Probleme hatte dort zu drehen (Großer Transporter mit großen Anhänger und Winterdienstmaschinen ...
Alexej-Leonow-Straße 2, 15236 Frankfurt (Oder)
Liebe Damen und Herren, seit der Einführung der fair-parken-Parkplatzbewirtschaftung und der Abschaffung der Parkplätze zwischen den Blöcken der Alexej-Leonow-Straße gibt es ein akutes Parkplatzproblem für die Bewohnenden der Blocke der Alexej-Leonow-Straße. Zur Zeit stehen 5 freie Parkplätze für 2 Blocks zur Verfügung, sowie 4 Slots mit einer auf 1h-terminiertes Parken und 4 Parkplätze ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Straßenlaterne funktioniert nicht dadurch sehr dunkel dort
August-Bebel-Straße 7, 15234 Frankfurt (Oder)
Guten Tag,
die Ampelschaltung für die Fußgänger auf der August -Bebel -Strasse, Ecke Goethestraße ist zur kurz geschaltet , selbst eine junge Person schafft es nicht bei Grün die Straße zu überqueren.
In der dunklen Jahreszeit ist es sehr gefährlich, da die Fahrzeuge aus der Goethestraße kommend auch grün haben und in den meisten ...