Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Pfingstberg
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Regenabflüsse (Gully) in der Straße Pfingstberg müsen von Laub gesäubert werden, da ansonsten kein Regenwasser einfließen kann.
Am Kleistpark 6, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern am 06.11. und Heute am 07.11.2018 war um 22:00 Uhr wieder vollständig zugeparkt weil eine Veranstaltung im Kleistforum stattfand.
Wann wird hier etwas gegen Unternommen...???
Klingetal 108, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die Straße Klingetal ist seit Jahren in einem schlechten Zustand. Bodenabsenkungen, Risse und Aufwölbungen sind im gesamten Straßenverlauf zu verzeichnen. Da die Straße in den letzten Jahren mehrmals als Umleitungsstrecke für Baumaßnahmen genutzt wurde, hat sich das Problem partiell erhöht. Der kommende Winter wird wie jedes Jahr sein übriges tun, so dass im Frühjahr ...
Kleine Oderstraße 7, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Parksituation in der Kleine Oderstraße ist absolut nicht zufriedenstellend. Die Parklätze sind leider nicht markiert, dies nutzen einige Fahrzeugführer um stellenweise so zu arken, das keine weiteren KFZ links und rechts davon abgestellt werden können. Dies ist absolut unbefriedigend, genau so wie die Tatsache das dort reihenweise ...
Konrad-Wachsmann Straße 14
Sehr geehrten Damen und Herren, gegenüber der Konrad-Wachsmann Straße 14 ist eine Laterne seit längerem defekt. Das Leuchtmittel flackert in längeren Intervallen auf und ab. Wir fühlen uns dadurch in unserem Schlaf gestört. Das flackern kann außerdem die Fußgängersicherheit beeinträchtigen. (Sie befindet sich bei den Parkmöglichkeiten der Konrad Wachsmann Straße 14.)...
Am Kleistpark 5, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Hallo Sehr geehrte Damen und Herren,
nun haben wir die eingerichteten Anwohnerparkzonen in der Straße "Am Kleistpark" allerdings gestaltet sich das Parken an den Tagen wo Veranstaltungen im Kleistforum statt finden, hier meißtens Mittwoch-, Samstag- oder Sonntagabend, denn dann bekommen die Anwohner keine Parkplätze mehr. Selbst der Stiftsplatz der auch mit Z6 ausgeschildert ...
15230, Seestraße fa, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Licht defekt
Lindenstraße 1B, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit Wochen leuchtet die Ampel auf der Linken Seite nicht mehr Grün. Da scheint wohl das Leutmittel defekt zu sein. Vielleicht kann das ja mal zeitnah gewechselt werden.
Buschmühlenweg 35, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Wie lange sollen denn noch die Verkehrsbarken die Parklätze in diesem Bereich blockieren??? Da kein Baufortschritt zu kennen ist und niemanden dort arbeiten sieht. Wurde es wohl vergessen die Barken mitzunehmen?!
Robert-Havemann-Straße 15, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Fahrzeug steht dort bereits seit ca. 2 Monaten
15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Warum und wie lange noch ist der kombinierte Rad-/Fußweg stadtauswärts (parallel der Müllroser Chaussee ab Einmündung Chint-Allee in Richtung Markendorf-Siedlung) für Radfahrer gesperrt? Gibt es dafür einen triftigen Grund? Für alle Ffo. - Markendorf (und umgekehrt) - Fahrradpendler bedeutet dies seit inzwischen mehreren Wochen einen deutlich längeren Arbeitsweg. Die Situation für diese Pendler ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Hallo
In der R.-Havemann-Str. hinter dem ehem. Arbeitsamt in Ffo Fahrtrichtung NBS gibt es eine Einfahrt (Straße?) zu einem Grundstück, da befindet sich ein Sammelsurium von Zeichen der StVO (206, 274.1, 283 + 290.1). Gibt es einen besonderen Grund dafür? http://666kb.com/i/dxkj90fa4vbzsqx66.jpg http://666kb.com/i/dxkj8666kvhnc3kha.jpg
MfG
Damaschkeweg 62, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Einerseits ist es erfreulich, dass die Schlaglöcher des Damaschkeweges im Bereich der Kleingärten (zwischen Agip-Tankstelle und Kopernikusstraße) von Zeit zu Zeit durch Aufbringen einer neuen Bitumenschicht beseitigt wurden.
Andererseits hat die damit verbundene Erhöhung der Fahrbahn zur Bildung
einerscharfen Kante an der Zuwegung zur Gartensparte "Maulbeerbaum" geführt. (Das ist gegenüber der Einmündung ...
Bergstr. / Seelower Kehre
Seit Jahrzehnten gab es zwischen der Treppe Bergstr. / Seelower Kehre und dem Pflaumenweg in Frankfurt (Oder) einen befestigten Gehweg. Beim Rückbau des Wohnblocks Seelower Kehre 40 ff wurde er aufgenommen.
Wurde für die Zukunft ein Trampelpfad geplant oder passiert dort noch etwas?
Nachtrag 05.12.2019
Das Jahr 2019 geht zu Ende, ich habe nicht ...
Am Klingetal 26, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
An der markierten Stelle sowie etwas weiter oben hinter der Kurve: https://goo.gl/maps/eo7c9oeec6z wurde Müll entsorgt (dort auch ein Stück Wellasbest). Es wäre wünschenswert, wenn das abgeholt werden könnte, bevor es andere dazu animiert, mehr dort abzuladen.
Kantstraße
Mein Arbeitsweg führt mich, wenn ich mit dem Rad fahre, von Frankfurt-Nord bis zum Behördenzentrum u.a. über Lienaustraße, Luisenstraße und Kantstraße. In diesem Bereich gibt es viele Einbahnstraßen, zwei davon sind für Radfahrer in Gegenrichtung freigegeben (Hegelstraße u. Luisenstraße Abschnitt am FitInn-Studio). Leider gehört meine Strecke nicht dazu, so dass ich meistens auf ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Zur Zeit finden im Bereich der Tzschetzschnower Schweiz (Güldendorf) Bauarbeiten im Gehwegbereich statt, die auch die Straße Weinberge verengen. Aus der Weinbege Richtung Buschmühlenweg steht ca. 100 m vor der Baustelle ein Schild "30". Warum? Dort ist ohnehin die Gescheindigkeit auf "30" beschränkt. Im Buschmühlenweg steht stadtauswärts kurz vor der Tzscheztschnower Schweiz ...
Eichenallee 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
An Baum Nummer 49, Eichenallee in Höhe Nr. 3 sind mehrere vertrocknete Äste (teilweise 10- 15cm stark) im Baumkronenbereich der Eiche vorhanden. Bei Sturm fallen immer wieder dickere Stückabrüche auf den direkt benutzten Eingang zum Grundstück herab. Der Baumkronenbereich wurde in den letzten Jahren beim Baumschnitt im Herbst nur unzureichend bearbeitet....
Leipziger Str. 186, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich fahre jeden morgen die Strecke von der Heilbronner Straße - über die Leipziger Straße - und an der B 87 entlang nach Markendorf.
Besonders entlang der Leipziger Straße empfinde ich die Verkehrssituation auf dem Fahrrad als sehr unangenehm. Es gibt zwar ein "Fahrrad frei" Schild auf dem Bürgersteig, dort zu fahren ist jedoch ...
Konrad-Zuse-Straße
An beiden Seiten entlang der Konrad-Zuse-Straße liegt diverser Abfall/Unrat. Dieser wurde auch teilweise durch Mäharbeiten freigelegt und zerkleinert. So kann sich der Plastikmüll ungehindert ausbreiten. Außerdem "animiert" es zu weiteren Ablagerungen.
Beckmannstr.
Jedesmal wenn ich die Frankfurter Beckmannstr. in Richtung Lennestr. fahre, frage ich mich warum haben die Verkehrsexperten aus dem Frankfurter Rathaus das - https://picload.org/view/dlwoapdr/beck-kl.jpg.html - VZ 274-30 mit Zusatzzeichen vor der Haltestelle Beckmannstraße hingehängt.
Denn ich habe diese Schilderkombination - https://picload.org/view/dlwoaprw/beck2-kl.jpg.html - vor ca. 400 m bereits an der Kreuzung Sophien- / Beckmannstraße gesehen. Das ...
Sonnenallee 60, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit mehr als einer Woche steckt ein unterirdischer Glascontainer nur halb in seinem Schacht. Der Bereich ist mit einem Rot-Weiß-Absperrband gesichert (dahinter ist der Spielplatz). Ob diese Glascontainer-Position ungefährlich ist lässt sich nicht erkennen. Es wäre schön, wenn dieser zeitnah wieder in seinem Schacht positioniert wird.
Eschenweg
In vielen Orten werden doppelte Straßennamen abgeschafft - Doppelte Straßennamen sollen endlich beseitigt werden -, ganz anders in FF.
Bei moz,de kann man seit dem 17.09.2018 lesen, Zitat: >>>Stadt setzt Zeichen gegen Eschensterben ... Die Verwaltung habe drei Vorschläge erarbeitet, die in der Kommission für Straßenbe- und -umbenennung diskutiert wurden, führte er aus, ...
Karl-Marx-Straße 7, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Obwohl viele Bürgerbeschwerden besonders von Anwohnern des Brunnenplatzes, vorliegen, wird mit konstanter Boshaftigkeit wieder das Oktoberfestzelt auf dem Parkplatz/Brunnenplatz aufgebaut. In vielen Hinweisen wird auf das Messegelände als Feierort "Auf der Wiesen" hingewiesen. Offensichtlich fehlt den Machthabern im Rathaus das Gefühl für Anwohner und Bürger. So werden sie in den kommenden Wochen ...
Lessingstraße 19, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Auf der Lessingsstraße stehen immer wieder vor Umzügen Parkverbotschilder, die zur Straße zeigen, deren Pfeile (= Anfang / Ende des eingeschränkten Halteverbots) aber nicht auf das jeweils anderen Schild zeigen, sondern auseinander. Genau da, wo der Umzugswagen stehen soll, darf also geparkt werden.