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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Gehweg Hundekot wird nicht beseitigt  » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.01.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im gesamten Bereich Otto-Nagel-Str., Otto-Nagel-Str./August-Bebel-Str., Rathenaustr., Dr. Ernst-Ruge-Str. fallen beinahe täglich auf den Gehwegen Hundehaufen auf. Insbesondere in der Dr. Ernst-Ruge-Str. vor dem Garagenkomplex liegt wiederholt Hundekot. Die generell ungepflegte Umgebung rund um die ehemalige Kaserne scheint dazu einzuladen. Hier könnte das Ordnungsamt gern mal patrouillieren.

Öffentliches Grün Abholzung einer Eiche in der Eichendrift in Rosengarten » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.01.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Bei meinem Spaziergang stellte ich fest, dass eine Eiche gefällt wurde. Ich kann nicht feststellen, dass der Baum krank war. Frage ist das eine genehmigte Fällung? Stehen die Eichen dort unter Naturschutz? Ich habe kein entsprechendes Schild gesehen. Die Eichen haben auch keine Nummern. Mit freundlichen Grüßen Martina Bielek

Sonstiges Anliegen unverschlossenes Grundstück » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.01.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
Hallo, ich gehe dort immer mit meinem Hund spazieren und mußte feststellen, das das dortige Grundstück seit ca. 7 Tagen unverschlossen ist. Das Gebäude steht mindestens 20 Jahre leer und stellt eine große Gefahr da, zudem spielen dort gerade Kinder auf dem Grundstück. Vorher war das Grundstück verschlossen. Die Tür steht weit offen. ...

Gehweg Winterdienst » Erledigt

Eintrag vom 19.01.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Thälmannbrücke, 15230 Frankfurt (Oder)
Diese Gehwege -besonders die Brücke- waren so glatt, dass man ausschließlich rutschen musste/konnte. Wenn es keine Anliegerpflicht der Stadt ist, bitte an entsprechende Stelle weiterleiten und ggf. prüfen zu lassen.! Bitte geben Sie dies an die verantwortliche Abteilung weiter, sodass dies sichere Gehwege werden (auch für die folgenden Jahre!)

Gehweg Gehwegberäumung Chint-Alle » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.01.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
positiv: o.g. Straße ist überwiedend geräumt negativ: nur im Bereich der Fa. Chint ist der Fußweg extrem vereist Probleme, da alternativ nur die Fahrbahn

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlampe Seelower Kehre defekt » Erledigt

Eintrag vom 16.01.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Seelower Kehre 44, 15234 Frankfurt (Oder)
In der Seelower Kehre 44 ist die Staßenlampe mit der Nr.41 defekt. Diese leuchtet zu 20 % nur ab und zu. Bitte um umgehende Instandsetzung.

Abfall und Müll Illegaler Müll, Gubener Straße 28 » Erledigt

Eintrag vom 12.01.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)
Vor dem Gebäude und dem Parkplatz in der Gubener Straße 31 d liegt seit Monaten ein illegal entsorgter Abfallhaufen, bestehend aus Elektroschrott, Glasscherben und Holzabfällen. Dieser Müll stellt eine Gefährdung für Menschen, Tiere, Umwelt und Verkehr dar. Da keine Entsorgung stattfindet, animiert es immer mehr Leute diesen Haufen illegal zu vergrößern und teilweise Ihren Müll auf dem ...

Sonstiges Anliegen Unfallgefahr Haltestelleninsel durch eingeengten Verlauf des Wartebereiches » In Bearbeitung

Eintrag vom 11.01.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung. Ich schreibe im Auftrag meines Vaters (86 Jahre), welcher eine brenzliche Situation im o.g. Haltestellebereich beobachtete. Ein Passant hat eine Person im Rollstuhl versucht den Einstieg in die Straßenbahn zu erleichtern. Dabei musste dieser kurz rückwärts treten und stürzte auf die Fahrbahn der Straße. Er hatte nicht bemerkt, dass der ...

Straße Parken im Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 09.01.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wenn man von der Lichtenberger Straße auf den Damaschkeweg abbiegen möchte, hat man nach links keine freie Sicht auf den Kreuzungsbereich. Grund sind parkende Autos, die die Sicht auf die Kreuzung verhindern. Dies ist ein Dauerzustand! Es sind immer die selben Fahrzeuge, die dort über Stunden parken, obwohl dort Halteverbot besteht. Es besteht ...

Abfall und Müll Illegaler Müll » Erledigt

Eintrag vom 25.12.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

August-Bebel-Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
mehrere Müllsäcke neben Fußweg

Abfall und Müll Illegaler » Erledigt

Eintrag vom 25.12.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Georg-Richter-Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Müllsäcke am Straßenrand

Straße 30er Zone - Schild umgefahren » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße 106, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
umgefahrenes/zerstörtes Schild "30er Zone" Lillihof.

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne seit längerer Zeit defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Gottfried-Benn-Straße 12, 15232 Frankfurt (Oder)
Auf dem Innenhof zwischen der Gottfried-Benn-Straße und dem Mühlenweg befinden sich mehrere Laternen an den Gewegen entlang. Eine dieser Laternen leuchter seit längerem nicht mehr, scheinbar werden hier regelmäßige Prüfungen nicht oder nur in sehr großen Abständen durchgeführt. Die Laterne befindet sich auf einer Rasenfläche zwischen dem Sandkasten und dem Tunnel zwischen der ...

Sonstiges Anliegen Markierung Synagogeneckpunkte » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Karl-Marx-Straße Oberer Brunnenplatz
In der Karl-Marx-Str. waren 4 Messingpunkte eingelassen, die die Eckpunkte der ehemaligen Synagoge markierten. Einer dieser Messingspunkte, der in der Fahrbahn eingelassen (Fahrtrichtung stadtauswärts) eingelassen war ist nicht mehr auffindbar. Ich bitte zu prüfen, ob dieser Markierungspunkt im Rahmen einer Baumaßnahme entfernt wurde. Sollte der Punkt entfernt worden sein, bitte ich um baldige Wiedereinlassung eines entsprechenden Eckpunktes. ...

Gehweg verschmutzter Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Wiedereinmal ist die Reinigung des Gehweges nach dem das Laub von den Bäumen fiel, ausgeblieben. Somit ist es sehr rutschig. Darüber hinaus liegt viel Müll und alte Kleidung vom dort stehenden Kleiderspendencontainer über den gesamten Bereich verteilt.

Gehweg riesiges Loch im Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Dresdener Straße 23, 15232 Frankfurt (Oder)

Gehweg Autos parken Tag und Nacht »

Eintrag vom 12.11.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Leipziger Straße 155, 15232 Frankfurt (Oder)
Auf dem Geh-/Radweg, teilweise wird die Wiese als Parkplatz genutzt. Wäre gut wenn das Ordnungsamt auch mal handelt und nicht nur immer vorbei fährt.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung defekt Nr.84 » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Leipziger Straße 159, 15232 Frankfurt (Oder)
Nummer 84 ist noch defekt.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne Wildbahn Markendorf defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 08.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Wildbahn, Frankfurt (Oder)
Am Ende der Wildbahn kurz vor dem Waldanfang/Tor Cemex die letzte Laterne auf der linken Seite ist dunkel.

Gehweg Gewegplatten locker » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Tunnelstraße in Fahrtrichtung rechts
Die Gehwegplatten in der Straße stehen an mehren Stellen hoch und es wird durch den darauf parkenden Autos zunehmend schlechter. Da die Ausleuchtung auf der Straßenseite sehr schlecht ist, besteht bei Dunkelheit starke Sturzgefahr. Straßenseite Fahrtrichtung rechts ist gemeint.

Straße An den Teichen ist mal wieder die Straße Katastrophal » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

An den Teichen 13, 15236 Frankfurt (Oder) (Lossow) / Lossow
Wiedermal sind die Löcher in der Straße so tief und groß. Das gesamte Wasser der Straße (An den Teichen) läuft zum tiefsten Punkt der Straße und sammelt sich dort. Die Fußgänger haben bei regen kaum eine Möglichkeit mit trockenen Füßen hier zu laufen, da es keinen Bürgersteig gibt, und die Rasenflächen durchgeweicht sind. Die PKW´s fahren ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Lampe defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

An den Seefichten 1, 15234 Frankfurt (Oder)
An den Seefichten 1, die erste Laterne rechts in Fahtrichtung Deponie glimmt nur noch

Abfall und Müll Müll » Erledigt

Eintrag vom 23.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Im Tunnel sowie an der Treppe zum Klingefließ liegt seit ca. 2 Wochen Müll (Federbett und Müllbeutel), der Müll verteilt sich bereits im Treppenbereich.

Spielplatz Trim dich Pfad Stadtwald »

Eintrag vom 16.10.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Spielplatz

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
Der durchaus in die Jahre gekommene, bei Sportlern und Joggern aber beliebte Trimm-dich Pfad ( verschiedene Parcour-Elemente aus Holz und Metall) im Frankfurter Stadtwald wurde in diesem Jahr entfernt ( bauliche und Sicherheits-Mängel?). Damit wurde unserer Laufstrecke ein erheblicher sportlicher Zusatz gestrichen. Na klar, bei einigen Geräten musste über die Sicherheit nicht diskutiert werden. Wird es eine Alternative ...

Straße Verkehrszeichen 205 kaum erkennbar » Erledigt

Eintrag vom 15.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Messering Frankfurt (Oder)
Wenn man vom (Boss) Parkplatz auf den Messering fährt ist das Schild "Vorfahrt gewähren" (Zeichen 205) kaum sichtbar. https://www.directupload.net/file/d/5972/hav2wk4k_jpg.htm Ist die Stadt Ffo für den öffentlichen Verkehrsraum zuständig?

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