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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Straße eingeschränktes Halteverbot wird laufend mißachtet (Straße Am Klinikum) » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Am Klinikum, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
In der Straße "Am Klinikum" wird laufend das dort geltende "eingeschränkte Halteverbot" mißachtet. Häufig PARKEN dort Fahrzeuge von Handwerkern, die auf dort entstehenden Neubauten tätig sind. Auch wird der einseitige Fußweg zugeparkt (das ist auch im angrenzenden Wohngebiet "Am Waldrand" ständig zu beobachten) . Des Öfteren ist es dort bereits zu gefährlichen Situationen mit Fußgängern und Radfahrern ...

Abfall und Müll illegale Müllablagerung Am Klinikum /Am Waldrand Markendorf » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Am Klinikum, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
Im Kurvenbereich der Straßen Am Klinikum / Am Waldrand befindet sich eine Müllablagerung; vermutlich von Baufirmen hinterlassen, die dort angrenzend bei Bauvorhaben in der Straße Am Klinikum tätig waren bzw. sind.

Abfall und Müll illegale Müllablagerung (Kunststoff) » Neu

Eintrag vom 18.01.2022
Neu / Ungeprüft
Kategorie: Abfall und Müll

Tobias-Magirus-Straße, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
An der Straßenböschung waldseitig kurz vor dem Zementwerk befindet sich seit längerer Zeit ein Haufen Kunst-/Sperrmüll. Es wird um Beräumung / Verursacherermittlung gebeten. MFG T. K.

Abfall und Müll Einkaufswagen im Teich  » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Halbe Stadt 8, 15230 Frankfurt (Oder)
Ein Einkaufswagen liegt im Teich des nördlichen Lennéparks

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne Haltstelle Puschkinstr./IHK beschädigt  » In Bearbeitung

Eintrag vom 11.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
An einer Straßenlaterne in der Nähe der Bushaltestelle Puschkinstr /IHK (auswärts) ist die Verkleidung (Schutz der Sicherungen) abgerissen worden und das Schutzblech liegt daneben.

Abfall und Müll Seit Wochen liegt dort Sperrmüll » In Bearbeitung

Eintrag vom 10.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

15234 Frankfurt (Oder)
Schon vor Weihnachten, also seit mittlerweile fast drei Wochen, liegt dort Sperrmüll, der nicht abgeholt wird. Das verführt einige auch dazu, selbst noch mehr Sperrmüll dazuzulegen. Irgendwann ist kein Platz mehr auf dem Gehweg... Scheinbar ist es für einige zu schwer, den kostenlosen Abholservice für Sperrmüll zu nutzen...

Beleuchtung Straße und Gehweg Strassenbeleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 10.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Eichenweg 20, 15234 Frankfurt (Oder)
Seit ca. 20 Tagen brennt eine Straßenlaterne.

Abfall und Müll Müllablagerungen » In Bearbeitung

Eintrag vom 10.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Messering, 15234 Frankfurt (Oder)

Abfall und Müll Müllablagerungen  » In Bearbeitung

Eintrag vom 10.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Messering, 15234 Frankfurt (Oder)

Sonstiges Anliegen Schutzmasken covid-19  » In Bearbeitung

Eintrag vom 08.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Leider werden immer häufiger Personen in allen Altersklassen im SMC getroffen, die das Tragen der Schutzmasken ignorieren. Entweder tragen sie gar keine oder diese nur halbherzig knapp über den Mund gezogen. Was uns sehr verwundert,ist, dass die anwesenden Secrurity- Mitarbeiter die Personen nicht darauf aufmerksam machen.Vielleicht sind sie dafür ja nicht zuständig. Sollten die ...

Straße Mehrere Schlaglöcher » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Krumme Straße 12a, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
In der Krumme Straße, Einmündungsbereich Heißer Kohlofenweg entstehen mehrere Schlaglöcher, diese wurden durch die letzten Winterdienste und der allgemeinen Straßennutzung zügig größer. Stadtauswärts fahrend handelt es sich um die Einfassung eines Schachtdeckels welche inzwischen großzügig frei liegt. Viele weichen diesem aus und durchfahren kurz dahinter ein weiteres Schlagloch, mittig in der Straße. Hier sollte, wenn ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne auf dem Fussweg leuchtet bereits länger nicht » In Bearbeitung

Eintrag vom 04.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Leipziger Straße 63, 15236 Frankfurt (Oder)

Abfall und Müll Traurige Ortseingangssituation B112 von Süden her » In Bearbeitung

Eintrag vom 03.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Eisenhüttenstädter Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Die Ortseingangssituation im v. g. Bereich ist alles andere als eines Oberzentrums würdig (sh. Foto); und offensichtlich hat dies niemand von Seiten der Stadtverwaltung bisher im Blick. Hiermit möchte ich die Stadtverwaltung auf die immer wieder stark verschmutzte/vermüllte Fläche hinweisen, die seit ca. 2 jahren (zumindest wochentags), quasi als inofffizieller "Park+Ride-Platz" hier genutzt wird. Bitte veranlassen ...

Straße weitere Schlaglöcher in Fürstenwalder Poststraße » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße 87, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
diverse Schlaglöcher in der Fürstenwalder Poststraße

Straße Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.01.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
diverse Schlaglöcher in der Fürstenwalder Poststraße - diese führen teilweise dazu, dass auf die Gegenfahrbahn ausgewichen wird

Sonstiges Anliegen Falsch parkende PKW » Erledigt

Eintrag vom 30.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sehr geehrte Damen und Herren, heute am 30.12.2021 wurde seitens des Ordnungsamtes ein PKW, der Fran-Mehring-Straßeim Bushaltestellenbereich stand, abgeschleppt und andere Fahrzeuge dann durch ihre Besitzer weggefahren. Von meinem Balkon im Thomas-Müntzer-Hof konnte ich schön beobachten, wie die vier Herren des Ordnungsamtes auf den Abschlepper warteten. Hätten nicht wenigstens zwei Kollegen die falsch ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Franz-Liszt-Ring 20, 15234 Frankfurt (Oder)
Die Laterne ist seit einiger Zeit defekt.

Abfall und Müll Entsorgung von Bauabfälle » In Bearbeitung

Eintrag vom 27.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Müllerberg, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf)
Diverse blaue Müllsäcke mit alten Dämmstoffen

Lärmbelästigung Böllerknallerei nachts vom 1. auf den 2. Weihnachtsfeiertag » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Lärmbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Am 25.12. wurde ab 22:00 bis minstens 01:00 morgens im Bereich Pablo Neruda Block zur Innenstandt geknallt. Ich habe mindestens 20 Knaller gezählt. Es handelt sich nicht nur um vereinzelte Knaller, nein es zieht jemand systematisch durch die Stadt und verursacht Lärm. Es wurde auch schon an anderen Tagen wahrgenommen, aber gestern war es besonders intensiv. Vermutlich wird man diese Mitbürger ...

Abfall und Müll Isomatten und Textilien » Erledigt

Eintrag vom 26.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Fruchtstraße, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Von der Fruchtstraße aus in den Naturgarten Güldendorf ca. 50 - 70 Meter auf der rechten Seite liegen Textilien, Isomatten und diverser Unrat mit Herkunft Belarus.

Abfall und Müll Illegale Sperrmülldeponie » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Große Müllroser Straße 75, 15232 Frankfurt (Oder)
Beim Spaziergang am 1. Weihnachtsfeiertag entdeckte ich in der Gr. Müllroser Straße eine Sperrmülldeponie, bei der die Gefahr besteht, dass sie demnächst größer wird. Ich sah zwei große Kühlschränke und anderen Abfall. Auf dem Foto kann man sehen, wo der Abfall liegt, denn am oberen Bildrand ist die Tunneleinfahrt zu sehen. Der Müllhaufen liegt, wenn man die ...

Straße OT Markendorf - Lkw-Stau - B87 Stadteinwärts » In Bearbeitung

Eintrag vom 22.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wiedereinmal ist fast die komplette B87 in Richtung Stadtzentrum ab OT Markendorf durch Lastkraftwagen blockiert. Ich habe heute zwischen 12:00 und 17:00 nun bereits 3x versucht zum Einkaufen zu fahren. Weder über die Umgehung B112e, noch über die Müllroser Chaussee ist es möglich nach Frankfurt (Oder) zu kommen. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der inzwischen schon seit längerer ...

Radweg LKW fest gefahren  » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Auf dem Radweg hat sich ein LKW festgefahren. Höchstwahrscheinlich ist der Fahrer vom Autobahnparkplatz falsch abgebogen. Der Fahrer war nicht vor Ort.

Sonstiges Anliegen Hakenkreuz-Schmiererei am Nahkauf » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Pablo-Neruda-Block 1, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Außenfassade des NahKauf (Mehring-Straße/Allendehöhe) befindet sich seit einiger Zeit ein deutlich sichtbares NS-Symbol. Wir bitten um schnellstmögliche Entfernung.

Gehweg Kein Winterdienst  » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Seit Jahren wird weder das rutschig Laub beseitigt noch Winterdienst auf dem Gehweg an der roten Kaserne Preußens Gloria gemacht. Es ist sehr glatt und lädt zum Hinfallen ein... Private Anlieger müssen in einer bestimmten Frist für den Winterdienst sorgen, dort scheinbar niemand...

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