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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Straße Eichenweg Schlaglöcher » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.03.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Eichenweg 39, 15234 Frankfurt (Oder)
Oberer Bereich des Eichenwegs in Klingetal ist voller Schlaglöcher. Sehr tief und so verteilt das man sie kaum umfahren kann.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.03.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Grüner Weg 11, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Straßenlaterne ist seit einigen Tagen defekt.

Straße Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße direkt in der Kurve » Erledigt

Eintrag vom 13.03.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
Extreme Schlaglöcher über die gesamte Fahrbahnbreite auf der Fürstenwalder Poststraße direkt in der Kurve. Starkes Abbremsen erforderlich. Ausweichende Autos fahren zum Ausweichen zunehmend auf die Gegenfahrbahn, was eine erhebliche Gefährdung darstellt.

Straße Fahrbahnmakierung  » Erledigt

Eintrag vom 13.03.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Seestraße, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
im März 2022 wurde im SVUK der Antrag 22/ANT/1029 eingebracht und dann nach Vorortbesuch mit OB, Ortsvorsteher und Verwaltungsmitarbeitern in den Kompromiss einer Fahrbahnmarkierung überführt. Diese wurde im Sommer 2022 ausgeführt. Nun ist diese nach nicht einmal 2 Jahren verschliessen. Kann man die ausführende Firma nicht in Gewährleistung nehmen? Wird das erneuert?...

Straße Schlaglöcher ohne Ende »

Eintrag vom 13.03.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Baumschulenweg 11, 15236 Frankfurt (Oder)
Der gesamte Baumschulenweg ist mit Schlaglöchern übersät. Es ist eine Zumutung auf dieser Straße zu fahren. Anstatt ständig Flickschusterei zu machen, sollte endlich einmal in eine langhaltende Fahrbahn investiert werden!

Sonstiges Anliegen Defekte Ampelbeleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 29.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Leipziger Straße 116, 15236 Frankfurt (Oder)
Das Grüne Leuchtmittel der Ampel für die Fußgänger ist defekt wenn man über die Gleise gehen möchte aus Richtung des Baumschulenwegs, auf der linken Straßenseite.

Gehweg Gehweg zur Hauptpost » Erledigt

Eintrag vom 29.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Logenstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Wann ist die barrierefreie Nutzung der Hauptpost wieder möglich? Leider sind die Gehwegbauarbeiten vor der Post nicht weiter voran geschritten und mit Rollstuhl ist es derzeit weiterhin unmöglich in die Hauptpost zu gelangen, aufgrund der großen Stufe vom Gehweg (Sandbelag) zum Eingang der Post

Wasser, Abwasser Reinigung Strasseneinläufe Franz-Mehring-Strasse » Erledigt

Eintrag vom 25.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Strasseneinläufe sind schon wieder verstopft. Es wäre notendig sie zu reinigen.

Abfall und Müll Altkleidercontainer » Erledigt

Eintrag vom 19.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im Damaschkeweg/Ecke "Im Sande" steht besagter Container. Seit Wochen wird dieser unregelmäßig entleert, was zur Folge hat, dass er überquert. In den Abendstunden "bedienen" sich dann Leute anderen Inhalt, zerren alles aus den verpackten Beuteln und schmeißen es dann entweder vor oder hinter den Container. Die teilweise liebevoll verpackten Sachen gammeln nun ...

Radweg Fahrradstraße als Durchgangsstraße benutzt »

Eintrag vom 16.02.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15236 Frankfurt (Oder)
Gestern wurde ich auf der Fahrradstraße praktisch ohne Abstand überholt, heute kam mir wieder ein unberechtigtes Fahrzeug entgegen. Die Bedingungen für Radfahrer sind in dieser Stadt eine Zumutung! Die Straßen sind in einem denkbar schlechten Zustand, man wird vom fließenden Verkehr durch zu knappes Überholen in die beeindruckend großen Schlaglöcher gedrängt und ...

Straße Keinerlei Parkmöglichkeiten mehr » Erledigt

Eintrag vom 08.03.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Fürstenberger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Frankfurt Oder wirbt damit Pendlerstadt bzw.das Tor nach Berlin zu sein. Deshalb ist unverständlich, dass ein ganzer Pendlerparkplatz in der Cottbuser Str. nun ersatzlos weg zu fallen scheint und ab 19.02. auf der Fürstenberger hinterm Netto Halteverbot gilt. Die Möglichkeiten sind damit stark eingeschränkt. Wie gedenkt die Stadtverwaltung mit diesem Problem umzugehen ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Defektes Leuchtmitteln  » Erledigt

Eintrag vom 13.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Seelower Kehre 1, 15234 Frankfurt (Oder)
Leuchtmittel in Straßenleuchte Nr.1 ist seit ca.6Wochen defekt.

Abfall und Müll Weihnachtsbäume » Erledigt

Eintrag vom 13.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit 7.1.2024 befinden sich mehrere Weihnachtsbäume zur Entsorgung am Straßenrand.Leider liegen diese dort immer noch. Gibt es Gründe, dass einige nicht entsorgt wurden ?

Straße Schlaglöcher Fürstenfeldbruck Posttr. »

Eintrag vom 13.02.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wie jedes Jahr sind dort wieder viele Schlaglöcher entstanden. In Richtung Rosengarten, kurz hinterer letzten Haltestelle sind so viele kleine, dass man gezwungenermaßen Maßen dadurch muss.

Wasser, Abwasser fehlender Straßenablauf »

Eintrag vom 13.02.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser

Langer Grund 27, 15236 Frankfurt (Oder)
Bei Regen bildet sich ein riesiger See der tagelang vor Ort stehenbleibt und nicht abläuft. Bei Frost gefriert die Fläche und bildet eine Eisbahn. Dies ist ein riesiges Gefahrenpotential für Fußgänger, Radfahrer und Autos.

Wasser, Abwasser Straßenablauf abgesackt » Erledigt

Eintrag vom 13.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser

Langer Grund 27, 15236 Frankfurt (Oder)
Straßenablauf abgesackt, genau im Kurvenbereich, Sturzrisiko für Radfahrer, Beschädigung an Fahrzeugen bei durchfahren des Loches

Abfall und Müll Ffo.West verdreckt » Erledigt

Eintrag vom 12.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Auf dem ehemaligen Militärgelände der Roten Armee zwischen Kaufland und Goethestraße entsteht eine Mülldeponie.Seit Jahren ist dort nicht mehr sauber gemacht.Umgefallene Bäume,Laub von mehreren Jahren und immer mehr Müll liegt dort rum.Scheinbar fühlt sich Niemand verantwortlich,aber auch in West gehen Besucher lang und schütteln nur noch mit dem Kopf.Alles wird für ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenlaterne seit 10 Wochen » Erledigt

Eintrag vom 11.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Grüner Weg 18, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Straßenlaterne ist schon seit 10 Wochen defekt. Auch nach mehreren Meldungen und Hinweisen, an die Stadt und auch Elektro Jahn ist die Straßenlaterne noch nicht repariert. Da sie direkt in der Kurve steht und auch den Müllplatz beleuchtet, besteht hier dringender Handelsbedarf.

Abfall und Müll Sperrmüll  » Erledigt

Eintrag vom 04.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Wildenbruchstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Lattenrost und sonstiger Müll seit ca 2 Wochen. Wahrscheinlich unangemeldet

Straße Verkehrt herum stehendes Verkehrsschild » Erledigt

Eintrag vom 10.03.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Bergstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, es freut mich das Sie meinem Hinweis aufgegriffen haben und das Verkehrsschild wieder in eine gerade Position verholfen haben. Leider wurde vergessen das Schild zu drehen. Jenes linke Verkehrsschild dient zum erkennen der 30 km/h Widmung der Straße. Das rechte Verkehrsschild ist im spitzen Winkel der Einfahrt in ...

Sonstiges Anliegen Falschparker » Erledigt

Eintrag vom 03.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Fürstenberger Straße, 15232 Frankfurt nad Odr
Seit mehr als einen Monat steht ein Van in der selben Stelle ohne bewegt zu werden. Er ist groß und behindert das einparken und durchfahren.

Straße Schlaglöcher Leipziger Straße »

Eintrag vom 31.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Leipziger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Es befinden sich gefährliche Schlaglöcher auf der viel befahrenen B112.

Straße unzählige Schlaglöcher in der Birkenallee »

Eintrag vom 31.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Birkenallee, 15232 Frankfurt (Oder)
Zwischen Johann-Eichorn-Straße und Mühlenweg befinden sich auf der Birkenallee in beiden Fahrtrichtungen unzählige Schlaglöcher. Zusätzlich weist die Straße etliche Bodenwellen auf.

Abfall und Müll 2 Autoreifen, einer einschließlich Felge » Erledigt

Eintrag vom 30.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ablage von einem Autoreifen im Nuhnenfließ östlich der Brücke Lichtenberer Straße - Joseph-Heiden-Straße und ein Autoreifen mit Felge im Durchgang Fußgänger-, Radwegeverbindung von der Joseph-Heiden-Straße zur Nuhne/ Lichtenberer Straße

Straße Schlagloch » Erledigt

Eintrag vom 28.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Georg-Richter-Straße 2, 15234 Frankfurt (Oder)
In der Georg-Richter-Str. befindet sich mitten auf der Fahrbahn ein großes Schlagloch

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