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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Straße Straße verunreinigt nach Baumfällung » In Bearbeitung

Eintrag vom 30.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Mozartstraße 6, 15234 Frankfurt (Oder)
Nach durchgeführter Baumfällung wurde die Straße nicht gefegt

Sonstiges Anliegen Umbau der Oderpromenade  » Erledigt

Eintrag vom 29.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

15230 Frankfurt (Oder)
Gleich uns ist schon vielen Bürgern aufgefallen ,dass es mit den Bauarbeiten nicht mehr voran geht.Gibt es einen Baustopp? Warum wird nicht wenigstens der Bereich Oderbrück - Musikschule fertig gestellt?

bitte auswählen ... Dreckecke Lennéstraße 1a » In Bearbeitung

Eintrag vom 28.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: bitte auswählen ...

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
siehe Fotos, Laub, alter Weihnachtsbaum, Wildwuchs

Abfall und Müll Defekter Motorroller sowie Verkehrsschild von BAB 12 unterhalb der Autobahnbrücke » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

A 12, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Unterhalb des ersten Brückensegments liegt ein defekter Motorroller Kymco (erkennbares Kennzeichensegment LB 650). Aufgrund der Schäden war nicht erkennbar, ob es eine deutsche Zulassung war. Außerdem befindet sich im nahen Umfeld ein Verkehrszeichen 531-20 (Einengungstafel ohne Gegenverkehr, Einzug links, von 2 auf 1 Fahrstreifen) mit Verkehrszeichen 1004-30 Entfernungsangabe in 400 m, welches offenbar von ...

Abfall und Müll wiederholte Ablage von Müll in Grünfläche » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 7, 15234 Frankfurt (Oder)
Das um das bisschen Grünfläche was wir haben Müll landet, ist schon Alltag. Der letzte große Haufen mit Kühlschrank und Sondermüll wurde entsorgt (von Unbekannt). Jetzt war 3 Tage mal alles schön und sauber. Nun liegt wieder Müll da. Und das nicht nur ein kleiner Sack grüner Punkt, sondern Farbeimer, Säcke ...

Abfall und Müll Sperrmüll  » Erledigt

Eintrag vom 22.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)
Seit Wochen steht der Sperrmüll auf dem Gehweg

Sonstiges Anliegen Verrosteter Gullideckel  » Erledigt

Eintrag vom 21.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Gullideckel ist direkt an der Tramhaltestelle Immenweg, Stadteinwärts. Dieser Deckel ist begehbar und von Rost durchlöchert, eine Unfallgefahr für Fahrgäste.

Straße Ampelphasen verändert? » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Leipziger Straße 116, 15236 Frankfurt (Oder)
Seit einigen Tagen staut sich der Verkehr in allen Richtungen an der Kreuzung Südring. Das ist nicht nur mir aufgefallen sondern auch meinen Kollegen die dort täglich lang fahren. Die Phasen sind verändert das nicht viele Autos die Kreuzung passieren können. Auch als Fußgänger lebt man gefährlich da die Autofahrer noch schnell ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Lampe beschädigt  » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Oderpromenade, 15230 Frankfurt (Oder)
Lampe 29 beschädigt

Sonstiges Anliegen Beschilderung defekt  » Erledigt

Eintrag vom 16.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Oderpromenade, 15230 Frankfurt (Oder)
Beschilderung beschädigt, teilweise abgefallen

Straße Geschwindigkeit  » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Einige Bürger der Käthe-Kollwitz-Strasse würden es sehr begrüßen, wenn das Ordnungsamt regelmäßig eine Geschwindigkeitskontrolle auf dieser 30 km/h begrenzten Straße durchführen würde. Es wird hier ohne Erbarmen mit weit überhöhter Geschwindigkeit gerast und das nicht nur am Tage, sondern auch Nachmittags und in den tiefen Abendstunden. Für kurzzeitige Hilfe wären wir dankbar....

Öffentliches Grün Keine Beleuchtung im Kleistpark » Erledigt

Eintrag vom 04.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Kleistpark ist tagsüber wunderschön. Man verweilt dort gern. Wenn es dunkel wird, tritt das Gegenteil ein. Das liegt auch daran, dass im gesamten Kleistpark keine Laterne vorhanden ist. Lässt sich da nicht etwas tun?

Öffentliches Grün herabfallende Äste von Birke » In Bearbeitung

Eintrag vom 03.05.2024
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Mozartstraße 6, 15234 Frankfurt (Oder)
Könnten Sie bitte die Birke hinsichtlich Standfestigkeit und Gesundheit überprüfen. Es scheinen doch einige Äste trocken zu sein. Ein einzelner Ast ist auf die Straße gefallen. Diesen habe ich an die Seite geräumt.

Öffentliches Grün Gefährlicher loser Ast » Erledigt

Eintrag vom 01.05.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Uferstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Es hängt ein loser ca. 4 m großer Ast im Baum, der auf die Treppe und somit auf die Menschen fallen kann.

Öffentliches Grün Erheblicher Baumschaden » Erledigt

Eintrag vom 28.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Luisenstraße 16A, 15230 Frankfurt (Oder)
Auf dem Hundeauslaufplatz kam es zu einer erheblichen Baumbeschädigung. Ein starker Ast ist abgebrochen und hat Schäden bis zum Stammfuss verursacht.

Sonstiges Anliegen Leuchtreklame am Parkhaus Klinikum »

Eintrag vom 26.04.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Für wen leuchtet die große Leuchtreklame am Parkhaus des Klinikums früh um 4 Uhr? Der einzige Effekt ist, dass die Autofahrer aus Frankfurt kommend ordentlich geblendet werden. Bis vor kurzem war sie um die Zeit auch noch aus.

Straße Straße sackt ab »

Eintrag vom 25.04.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Klingestraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
In der Klingestraße, Höhe der dortigen Spielhalle, sackt die Straße im mittleren Bereich ab. Wenn an beiden Straßenseiten Fahrzeuge geparkt sind, muss diese Stelle durchfahren werden. Mehrfach ist inzwischen zu hören wie dort Fahrzeuge aufsetzen. Kann dieser Bereich wieder angehoben werden? Weniger Meter dahinter, in Richtung Oderpromenade ist eine ähnliche Stelle, nicht so ...

Straße Leuchtmittel Ampel defekt » Erledigt

Eintrag vom 25.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Karl-Marx-Straße 7, 15230 Frankfurt (Oder)
In der Karl-Marx-Str., vom Oderturm kommend Richtung McDonalds ist in der oberen Ampel das grüne Leuchtmittel defekt.

Abfall und Müll Abgelagerter Sperrmüll » Erledigt

Eintrag vom 24.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Herbert-Jensch-Straße 108, 15234 Frankfurt nad Odr

Abfall und Müll Bauschutt entsorgt  » Erledigt

Eintrag vom 23.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Damaschkeweg, 15234 Frankfurt (Oder)

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung dauerhaft an » Erledigt

Eintrag vom 22.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Aurorahügel 11, 15232 Frankfurt (Oder)
Seit Freitag ist die Straßenbeleuchtung Tag und Nacht dauerhaft an.

Sonstiges Anliegen Bänke am Anger » Erledigt

Eintrag vom 15.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Lindenstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Meine Schwiegermutter ist 90 Jahre und setzt sich sehr oft am Anger in der Nähe der Kirche auf die Bänke. Ihr und anderen Rentnern ist aufgefallen, dass es die Bänke nur noch an zwei Stellen, sehr weit entfernt gibt. Die Bänke vorne, wurden von Rentnern in der Umgebung sowie Rentnern aus den Altenheimen ...

Gehweg an dieser Stelle findet nie eine Gehwegreinigung statt und das Gestrüpp macht ihn unnutzbar » Erledigt

Eintrag vom 15.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Winterdienst, Laubentfernung, Straßenreinigung findet hier auf dem Gehweg nicht statt. Keine Ahnung obs Privatgrund ist oder öffentlicher Weg. Im Sommer ragt dann immer das Gestrüpp in den Weg und wird nicht geschnitten.

Abfall und Müll Seit Wochen liegender Müll » Erledigt

Eintrag vom 15.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Oberkirchplatz 1, 15230 Frankfurt (Oder)
Glasscheiben, Matratzen Bettrahmen.

Sonstiges Anliegen von Unbekannten beschmierte Tafel der Ortsteilroute  » Erledigt

Eintrag vom 10.04.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Lebuser Straße 18, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)

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