Hinweisportal- treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Meldung von Bürgeranliegen
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Dienst.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Es wurden 364 Meldungen gefunden
-
Ungepflegte Baumscheiben
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Wildenbruchstraße 15, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
In der Wildenbruchstraße gibt es gepflegte, aber auch ungepflegte Baumscheiben. Bitte die Anlieger an ihre Verpflichtung, die Baumscheiben zu pflegen, erinnern.... Mehr: Ungepflegte Baumscheiben
-
Straßenverkehrsschild
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Karl-Liebknecht-Straße, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Das Straßenverkehrsschild bitte wieder richtig ausrichten. Mehr: Straßenverkehrsschild
-
Giftige Pflanzen im öffentlichen Raum
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Mozartstraße 5, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Mit der Pflanzung zweier Bäume vor unserem Grundstück wurde der gemeine Stechapfel eingeschleppt. Die Pflanze ist hochgiftig. Hier verkehren viele ... Mehr: Giftige Pflanzen im öffentlichen Raum
-
Müll
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 9, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Seit Wochen befindet sich zwischen den Glascontainer Müll. Ich bitte um Beseitigung. Mehr: Müll
-
Diverser Sperrmüll in der Huttenstraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Huttenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
In der Huttenstraße 4,6 und zwischen der Hausnummer 6 und dem Gebäude der Thielestraße liegt seit Wochen Sperrmüll. Ich bitte dafür, ... Mehr: Diverser Sperrmüll in der Huttenstraße
-
Sperrmüll
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Winsestraße 10, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Seit Tagen liegt hier Sperrmüll. Wie es aussieht, liegt dieser auf dem öffentlichen Gehweg. Ich bitte um Beseitigung. Mehr: Sperrmüll
-
Müll
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße 24, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Am Straßenschild liegt Müll. Ich bitte um Beseitigung. Mehr: Müll
-
Schachtabdeckung gebrochen
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Humboldtstraße 3, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Gegenüber der Humboldtstraße 3 ist die Abdeckung des Regenwasserschachts gebrochen Mehr: Schachtabdeckung gebrochen
-
Absenkung
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Güldendorfer Straße 74, 15232 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
die Fahrbahn hat sich in bezeichneten Bereich stark abgesenkt, zudem ist es eine Engstelle - bei Gegenverkehr kann man nicht ausweichen und ... Mehr: Absenkung
-
Unkraut und dadurch Gehwegbeeinträchtigung
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 3, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Durch das Unkraut wird der Gehweg beeinträchtigt. Bitte den Anlieger auffordern, das Unkraut zu beseitigen und den Gehweg freigeben. Mehr: Unkraut und dadurch Gehwegbeeinträchtigung
-
Müll auf dem Gehweg
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Gubener Straße 31B, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Seit einigen Wochen liegt vor allem Bekleidung aber auch anderer Müll, auf dem Geweg. Es ist erschreckend, dass in dieser Str. ... Mehr: Müll auf dem Gehweg
-
Schild umsetzen
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Berliner Straße, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Wenn man dieses Hinweisschild an den Mast der Straßenbahnoberleitung montieren würde, würde der sowieso schon schmale Gehweg auch im Gegenverkehr frei ... Mehr: Schild umsetzen
-
Zugang zur Haltestelle Birkenallee durch Baustelle erschwert
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Konrad-Wachsmann-Straße 45, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Der Zugang zur Haltestelle Birkenallee aus Richtung Konrad-Wachsmann Straße ist durch die Baustelle am HEP gerade für Rollstuhlfahrer,ältere Menschen mit Rollator ... Mehr: Zugang zur Haltestelle Birkenallee durch Baustelle erschwert
-
keine Straßenbeleuchtung seit mehreren Jahren
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Dubrower Weg 4, 15236 Frankfurt (Oder) (Süd, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Vor mehreren Jahren (!!!) wurde die Straßenbeleuchtung in unserer Straße demontiert, einen Ersatz dafür gibt es bis heute tatsächlich nicht! Zwar ... Mehr: keine Straßenbeleuchtung seit mehreren Jahren
-
Ungepflegter Rasen im Park
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Heinrich-Hildebrand-Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Öffentliches Grün
Schade um den schönen Park. Kann man kaum nutzen weil der Rasen unheimlich hoch steht. Mehr: Ungepflegter Rasen im Park
-
Zaun auf Straße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Konrad-Wachsmann-Straße 45, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Der Zaun liegt mitten auf der Straße Mehr: Zaun auf Straße
-
Zebrastreifen
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Konstantin-Ziolkowski-Allee, 15236 Frankfurt (Oder) (Süd, Frankfurt (Oder))
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Zebrastreifen müsste auf der Straßenfahrbahn erneuert werden. Er ist nicht mehr sichtbar. Mehr: Zebrastreifen
-
Müllsack
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Perleberger Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Hier liegt auf dem Seitenstreifen in Richtung Stadtzentrum ein Müllbeutel. Ich bitte um Beseitigung. Mehr: Müllsack
-
Linke grüne Ampel defekt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Birkenallee, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Als Autofahrer beobachte ich seit mindestens 2 Wochen, dass die grüne Ampel links der Straße nicht mehr leuchtet. Mehr: Linke grüne Ampel defekt
-
Straßenschild
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 3A, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Bitte das Straßenschild wieder neu ausrichten. Damit es vorne auf die Straße zeigt. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Straßenschild
-
Loch im Asphalt neben Straßeneinlauf
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Prager Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
In der Prager Straße neben einem Straßeneinlauf an der umfahrbaren Grünfläche befindet sich ein ca. 20 cm tiefes Loch im Asphalt. Unfallgefahr!... Mehr: Loch im Asphalt neben Straßeneinlauf
-
Strassenentwässerung/Gully
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Wieselspring 33, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Regenwasser kann durch den Gully nicht mehr abgeleitet werden, da Schlammfang komplett versandet ist. Mehr: Strassenentwässerung/Gully
-
Gefahr durch Deckenleuchte im Torbogen
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Im Torbogen ist die Deckenleute des Tunnels nur noch am Anschlusskabel befestigt. Ich habe Angst, das die irgendwann jemanden auf dem ... Mehr: Gefahr durch Deckenleuchte im Torbogen
-
Unterlassene Mäharbeiten
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Leipziger Platz 2, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Leider wurde es bisher versäumt, die Wiese zu mähen und mittlerweile tummeln sich die Ratten (bis zu 5) auf dem Weg und ... Mehr: Unterlassene Mäharbeiten
-
Gefährliches Schlagloch in Ffo.-Süd, Straße "Südring"
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Südring 1, 15236 Frankfurt (Oder) (Süd, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
In Ffo.-Süd, nahe der Kreuzung Südring / Leipziger Straße / Baumschulenweg, befindet sich im unmittelbaren Einordnungs-/Aufstellungsbereich der Kreuzung (von Osten kommend) ein ... Mehr: Gefährliches Schlagloch in Ffo.-Süd, Straße "Südring"