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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Sonstiges Anliegen Markierung Synagogeneckpunkte » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Karl-Marx-Straße Oberer Brunnenplatz
In der Karl-Marx-Str. waren 4 Messingpunkte eingelassen, die die Eckpunkte der ehemaligen Synagoge markierten. Einer dieser Messingspunkte, der in der Fahrbahn eingelassen (Fahrtrichtung stadtauswärts) eingelassen war ist nicht mehr auffindbar. Ich bitte zu prüfen, ob dieser Markierungspunkt im Rahmen einer Baumaßnahme entfernt wurde. Sollte der Punkt entfernt worden sein, bitte ich um baldige Wiedereinlassung eines entsprechenden Eckpunktes. ...

Gehweg verschmutzter Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.12.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Wiedereinmal ist die Reinigung des Gehweges nach dem das Laub von den Bäumen fiel, ausgeblieben. Somit ist es sehr rutschig. Darüber hinaus liegt viel Müll und alte Kleidung vom dort stehenden Kleiderspendencontainer über den gesamten Bereich verteilt.

Gehweg riesiges Loch im Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Dresdener Straße 23, 15232 Frankfurt (Oder)

Gehweg Autos parken Tag und Nacht »

Eintrag vom 12.11.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Leipziger Straße 155, 15232 Frankfurt (Oder)
Auf dem Geh-/Radweg, teilweise wird die Wiese als Parkplatz genutzt. Wäre gut wenn das Ordnungsamt auch mal handelt und nicht nur immer vorbei fährt.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung defekt Nr.84 » Erledigt

Eintrag vom 12.11.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Leipziger Straße 159, 15232 Frankfurt (Oder)
Nummer 84 ist noch defekt.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne Wildbahn Markendorf defekt » Erledigt

Eintrag vom 08.11.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Wildbahn, Frankfurt (Oder)
Am Ende der Wildbahn kurz vor dem Waldanfang/Tor Cemex die letzte Laterne auf der linken Seite ist dunkel.

Gehweg Gewegplatten locker » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Tunnelstraße in Fahrtrichtung rechts
Die Gehwegplatten in der Straße stehen an mehren Stellen hoch und es wird durch den darauf parkenden Autos zunehmend schlechter. Da die Ausleuchtung auf der Straßenseite sehr schlecht ist, besteht bei Dunkelheit starke Sturzgefahr. Straßenseite Fahrtrichtung rechts ist gemeint.

Straße An den Teichen ist mal wieder die Straße Katastrophal » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.11.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

An den Teichen 13, 15236 Frankfurt (Oder) (Lossow) / Lossow
Wiedermal sind die Löcher in der Straße so tief und groß. Das gesamte Wasser der Straße (An den Teichen) läuft zum tiefsten Punkt der Straße und sammelt sich dort. Die Fußgänger haben bei regen kaum eine Möglichkeit mit trockenen Füßen hier zu laufen, da es keinen Bürgersteig gibt, und die Rasenflächen durchgeweicht sind. Die PKW´s fahren ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Lampe defekt » Erledigt

Eintrag vom 01.11.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

An den Seefichten 1, 15234 Frankfurt (Oder)
An den Seefichten 1, die erste Laterne rechts in Fahtrichtung Deponie glimmt nur noch

Abfall und Müll Müll » Erledigt

Eintrag vom 23.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Im Tunnel sowie an der Treppe zum Klingefließ liegt seit ca. 2 Wochen Müll (Federbett und Müllbeutel), der Müll verteilt sich bereits im Treppenbereich.

Spielplatz Trim dich Pfad Stadtwald »

Eintrag vom 16.10.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Spielplatz

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
Der durchaus in die Jahre gekommene, bei Sportlern und Joggern aber beliebte Trimm-dich Pfad ( verschiedene Parcour-Elemente aus Holz und Metall) im Frankfurter Stadtwald wurde in diesem Jahr entfernt ( bauliche und Sicherheits-Mängel?). Damit wurde unserer Laufstrecke ein erheblicher sportlicher Zusatz gestrichen. Na klar, bei einigen Geräten musste über die Sicherheit nicht diskutiert werden. Wird es eine Alternative ...

Straße Verkehrszeichen 205 kaum erkennbar » Erledigt

Eintrag vom 15.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Messering Frankfurt (Oder)
Wenn man vom (Boss) Parkplatz auf den Messering fährt ist das Schild "Vorfahrt gewähren" (Zeichen 205) kaum sichtbar. https://www.directupload.net/file/d/5972/hav2wk4k_jpg.htm Ist die Stadt Ffo für den öffentlichen Verkehrsraum zuständig?

Abfall und Müll Müll am Eichwaldweg » Erledigt

Eintrag vom 11.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Eichwaldweg, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf)

Abfall und Müll Sperrmüll ostseitig Buschmühlenweg » Erledigt

Eintrag vom 10.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Buschmühlenweg 90, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf)
Dort liegt seit max. 1 Woche ein Bett und sonst. Sperrmüll

Sonstiges Anliegen Haltestellen sicherer machen » In Bearbeitung

Eintrag vom 09.10.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

August-Bebel-Straße FfO
Mein Kind hatte vor wenigen Wochen einen Verkehrsunfall.Sie wurde an der Straßenbahnhaltestelle Westkreuz von einem Auto angefahren. Die Fahrsituation in der August-Bebel-Straße ist jedem Frankfurter bekannt, aber die wirklich schlechte Einsicht vieler Straßenbahnhaltestellen zb. Westkreuz, Immenweg, Gerhart-Hauptmann-Str. und Witzlebenstraße in beiden Richtungen machen den Schul-und Arbeitsweg nicht sicher. Einige dieser Haltestellen haben kein Wartehäuschen ...

Radweg Ampelanlage an der Kreuzung für Radfahrer nur stadteinwärts » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.10.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Am Goltzhorn, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Nachdem im letzten Jahr die Ampelanlage an der Kreuzung Am Goltzhorn/H.-Hildebrand-Str. - R.-Havemann-Str./Birkenalle erneuert wurde, gibt es nun auch die Möglichkeit des Überquerens als Radfahrer. Allerdings unverständlicherweise nur in einer Richtung stadteinwärts, stadtauswärts darf man sein Fahrrad schieben. Das führt zu gefährlichen Situationen, wenn man als Radfahrer die Straße am Goltzhorn überquert, sehen die linksabbiegenden Autofahrer aus Richtung Birkenallee ...

Straße Marode Straßendecke »

Eintrag vom 02.10.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Am Hauptfriedhof, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Mehrere Betonplatten in der Straße weisen erhebliche Schlaglöcher auf. Dadurch erhöht sich die Unfallgefahr, besonders für Radfahrer. Ich selber befahre täglich die Straße mit dem Rad und bin durch die Straßenschäden des öfteren in kritische Situationen gekommen.

Straße Parken im Kreuzungsbereich » Erledigt

Eintrag vom 01.10.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
am 29.09.2020 stand ein Nissan mindestens von 9:30 bis 20 Uhr in dem Kreuzungsbereich. Dort ist ein abgesenkter Bordstein und diese Stelle wird sehr häufig von Autos zum Parken genutzt. Es scheint eine Unkenntnis zu geben, dass 5m Abstand zum Kreuzungsbereich gehalten werden muss.

Gehweg Beschädigte Mauer » Erledigt

Eintrag vom 30.09.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Birkenallee, 15232 Frankfurt (Oder)
Beschädigte oberste Mauerlage direkt neben dem NETTO in Richtung HEP zwischen Gehweg und Abgrenzung zur Grünfläche

Radweg Absatz » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.09.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Güldendorfer Straße 102, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Von Neuberesinchen kommend ist am Anfang der Autobahnbrücke ein Absatz vorhanden. Obwohl nur von geringer Höhe ist er doch gefährlich (Sturzgefahr+Felgenschaden). Vorschlag: Pflastersteine aufnehmen und an Absatz angleichen.

Radweg unkenntliche / zugestellte Auffahrt für Radfahrer »

Eintrag vom 24.09.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Radweg


Aus der Witzlebenstraße (entgegen der Einbahnstraßen-Fahrtrichtung kommend) besteht die Möglichkeit, an einem abgesenken Bord mit dem Fahrrad auf den Gehweg zu wechseln. Eine entsprechende Markierung ist auf dem Gehweg vorhanden. Diese Absenkung ist für Ortsunkundige nicht gleich als Auffahrt erkennbar und wird zudem oft durch Autos zugeparkt. Ggf. kann hier eine entsprechende Markierung ...

Radweg Verkehrsschild verbogen und verdreht » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.09.2020
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Witzlebenstraße 12 A, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Das Zusatzschild "Radfahrer frei" entgegen der Einbahnstraße in der Witzlebenstraße von der Josef-Gesing-Str. kommend ist verbogen und leicht zur Seite gedreht.

Sonstiges Anliegen Sanierung der Hauptpostfassade »

Eintrag vom 24.09.2020
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Logenstraße 9, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit mehreren Jahren wird die Hauptpostfassade nicht saniert und zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer gibt es einen häßlichen Durchgang, der zudem für mich als Radfahrer auch unfallträchtig ist, weil er nicht komplett durchsichtig ist, weil innerhalb eine leichte Kurve. Gerade die Post sollte doch das Geld haben, die Fassade sanieren zu können. Ein ...

Gehweg Strauchwuchs im Gehweg » Erledigt

Eintrag vom 23.09.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Sophienstraße 26, 15230 Frankfurt (Oder), Germany
Die Rampe des Gehweges (neben der Treppe) wird durch Strauchwuchs erheblich eingeengt

Radweg Anforderung Grün für Fußgänger-/Radffahrer funktioniert nicht » Erledigt

Eintrag vom 22.09.2020
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg


Die Anforderungstaste für Grün funktioniert nicht an der Ampel Markendorfer/August-Bebel-Straße (vor Aldi). Es wurde erst grün, als jemand an einer der anderen Ampeln Grün angefordert hat (beobachtet 14.9., 15.9.)

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