Hilfsnavigation
Bürgeranliegen Diagonale
Kurzmenü
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
Link zur Frankfurt App
Stadt der Brückenbauer
Hauptmenu
Seiteninhalt

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Karte wird geladen...

Straße Straße komplett Unterwasser » Erledigt

Eintrag vom 04.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Gullideckel verstopft, Straße komplett Unterwasser

Öffentliches Grün Gefällte Bäume » Erledigt

Eintrag vom 01.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Jeden Morgen, wenn ich wach wurde und einen Blick aus dem Schlafzimmer warf, fiel er auf majestätische Bäume, die dem Spartakusring die Verbundenheit mit der Natur, mitten in der Stadt gaben, Schatten spendeten einfach das Gefühl zu Hause zu sein. Als vor einigen Tagen ein Brief der Wohnbau im Briefkasten lag, in welchem ...

Straße Fahrzeug steht fast täglich im Halteverbot und behindert Verkehr » Erledigt

Eintrag vom 29.10.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Große Müllroser Straße 46, 15232 Frankfurt (Oder)
Ich fahre fast täglich am Grundstück Gr. Müllroser Str. 46 vorbei in Richtung Leipziger Straße. Vor der Hausnummer 46 stehen ein, manchmal sogar zwei Fahrzeuge einer Firma, die dort verbotenerweise parken und mich und andere Verkehrsteilnehmer behindern. Sie versperren dort den Blick auf jene Fahrzeuge, die aus der Straße "Leipziger Platz" kommen. ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung Heißer Kohlhofweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 28.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Heißer Kohlhofweg 15, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Bereits vor 14 Tagen haben wir dem Tiefbauamt den Ausfall von Straßenlaternen im hinteren Teil des Heißen Kohlhofweg gemeldet, bisher ist nichts passiert. Es stellt gerade in der dunklen Jahreszeit ein erhebliches Unfallrisiko da. Es ist nur eine Frage der Zeit bis hier etwas passiert.

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne Nr.3 defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 27.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Direkt Frankfurter Weg am Standplatz der Papiercontainer.

Straße Anwohnerparkkarte » In Bearbeitung

Eintrag vom 27.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Tunnelstraße 21, 15232 Frankfurt (Oder)
Erneuerung der Anwohner Parkkarte

Abfall und Müll Bitte um Entsorgung von Abfall » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Kleidung und Abfall liegen im Märkischer Naturpark Güldendorf. Dem Hauptweg folgen, ca. 5 Orte mit sehr viel Kleidung und Müll. Bitte um Entfernung. Dieser Eintrag gilt allein der Bitte um sachgemäße Entsorgung. Rassistische und diskriminierende Äußerungen werden nicht geduldet.

Radweg Beseitigung von Sturmschäden  » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Auf dem Radweg befinden sich sehr viele Äste und Zweige von Akazienbäumen . Durch die vielen Dornen hätte ich schon 2mal Plattfuß. Bitte unbedingt mal durchfegen.

Abfall und Müll Gehweg kaum begehbar durch Grünabfälle » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Mozartstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Auf Höhe der Elfriede-Thum-Straße 28(?) Ist der Gehweg kaum nutz- und begehbar aufgrund von 1m hohen Unkrautwachstum und riesigen Laubbergen.

Abfall und Müll Antrag auf Änderung der Abfallsatzung » Erledigt

Eintrag vom 23.10.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Leopoldufer 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Frankfurt hat mehrere Ecken, an den häufig ein kräftiger Wind weht, wir im Leopoldufer wohnen in einer solchen. Wenn die Mülltonnen (insbesondere die gelben Tonnen) zur Abholung bereitgestellt werden, müssen diese mit dem Griff zur Straße abgestellt werden. Das heißt im Leopoldufer, daß bei kräftigeren Westwindlagen der Tonnendeckel häufig aufgeweht wird und ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Beleuchtung Lindower Weg » In Bearbeitung

Eintrag vom 21.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
2 Straßenlaternen sind im Lindower Weg defekt. Das sind die Laternen vor dem Lindower Weg Nr. 14 und vor der Nr. 11

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Große Müllroser Straße 16, 15232 Frankfurt (Oder)
Die Laternen mit den Nr. 16 bis 20 sind defekt oder nach den Bauarbeiten nicht wieder in Betrieb genommen.

Sonstiges Anliegen Widerrechtlich abgestelltes Fahrzeug  » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der Spiekerstr. steht seit ca. 6 Monaten ein Fahrzeug das offensichtlich keinen Halter mehr hat. Mehrere Strafzettel befinden sich am Wagen, dieses Auto ist auch durch einen Sturmschaden beschäftigt und verdreckt. Da die Parkplätze im Bahnhofsbereich knapp sind bitten wir um entsorgen.

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung Gehweg defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sehr geehrte Damen und Herren, Im Bereich Spiekerstr 1 wurde die Beleuchtung durch Sturm beschädigt . Der Mast wurde inzwischen abgebaut und ein Ersatz steht weiterhin aus. Wir bitten um zeitnahe Instandsetzung.

Straße Signalanforderung für Radfahrer, PKWs, Krad » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Lossower Förstereiweg, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Teilweise mehrfach am Tage passiere ich diese Kreuzung und muss immer wieder Probleme mit der Signalanforderung feststellen. 1. Als Radfahrer bekommt man an den vorhandenen Tastern keine optische Rückmeldung mehr, wenn die Aufforderung von der Ampelanlage akzeptiert wurde. Die Taster melden kein "Signal kommt" und blinken dann auch nicht mehr. 2. Immer ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne defekt - leuchtet nicht » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Wieselspring 3, 15234 Frankfurt (Oder)
Laterne defekt - leuchtet nicht

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne defekt - leuchtet nicht » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Sauerstraße 11, 15234 Frankfurt (Oder)
Laterne defekt - leuchtet nicht

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne  » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Laterne Nr 2 in der Straße am Kleinen Stern ist defekt. Einen Abend ist sie an, am nächsten Abend wieder nicht.

Gehweg Parken auf Rad- und Gehweg » Erledigt

Eintrag vom 11.10.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Parken auf dem Geh und Radweg ist hier verboten dennoch wird es Tagelang gemacht, dies beinhaltet alle Flächen.

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne Nr. 24 Spielplatz Traubenweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 06.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Traubenweg 17, 15236 Frankfurt (Oder)
Laterne Nr. 24, an der Treppe beim Spielplatz vom Traubenweg zur Puschkinstraße defekt.

Beleuchtung Straße und Gehweg defekte Laterne » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.10.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Außerhalb des Meldebereiches: 69-100 Subice
Straßenbeleuchtung Höhe Haus Oderhang 4

Gehweg Zwei umgestürzte Bäume » Erledigt

Eintrag vom 01.10.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Wulkower Weg, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Östlich von Kliestow verläuft parallel zur B112 der naturbelassene Frankfurter Weg. Dort habe ich bei einer Radtour festgestellt, dass zwei umgestürzte Bäume den Weg versperren. Der erste umgestürzte Baum liegt südlich des Wulkower Weges, der zweite Baum liegt nördlich des Wulkower Weges. Ich bitte um Beseitigung der beiden Baumreste.

Sonstiges Anliegen Staubbelästigung  » Erledigt

Eintrag vom 30.09.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Wollenweberstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Als Bewohner des Wohnhauses der Wollenweberstr. 5a, das direkt am Lenne' Park liegt , möchten wir uns über die Art und Weise der Reinigung des Weges direkt vor unseren Balkonen am Park beschweren. Es ist völlig klar, dass die Reinigung erfolgen muss. Diese wird mit einem Gebläse durchgeführt. Wir können es nicht verstehen, ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Gehwegbeleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Alexej-Leonow-Straße 4, 15236 Frankfurt (Oder)
Vor der Astrid Lindgren Grundschule Alexey-Leonow-Straße sind die Laternen Nr. 22 bis 26 defekt. Im Zuge der Schulwegsicherung und Verkehrssicherungspflicht ist dringender Handlungsbedarf erforderlich. Ist dieser Zustand den Grundschulkindern wirklich zumutbar? Wann sieht die Stadt hier endlich Handlungsbedarf? Hier ist Gefahr im Verzug.

Straße Angespannte Parkplatzsituation » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Grüner Weg 20, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, im Bereich Grüner Weg / Sobkowski-Straße ist seit der Fertigstellung des Neubaus in der Sobkowski-Straße die Parkplatzsituation im gesamten Wohngebiet sehr angespannt. Es gibt kaum Möglichkeiten, die Fahrzeuge abzustellen. Der private Parkplatz in der Sobkowski-Straße ist voll belegt, die Situation ist dadurch nicht entspannter. Mein Vorschlag: Den Grünen ...

Seite: << | < | 1 ... 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16... 38 | > | >>