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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Öffentliches Grün Stuhl liegt seit Monaten im Teich » Erledigt

Eintrag vom 08.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Halbe Stadt, 15230 Frankfurt nad Odr
Der Stuhl liegt seit Monaten im Teich eines der schönsten Parks Frankfurt Oder, bitte an Grünflächenamt weiterleiten :)

Gehweg Bäume umgestürzt » Erledigt

Eintrag vom 08.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

15230 Frankfurt (Oder)
Am Ende der Wildbahn liegen 2 große Bäume . Eine Nutzung des Rad- und Gehweges ist (v.a. mit Kinderwagen) nicht mehr möglich

Gehweg Fußweg/Radweg bei Regen/Nässe unzumutbar »

Eintrag vom 09.08.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Perleberger Straße 2A, 15234 Frankfurt (Oder)
Der Radweg/Gehweg Richtung SMC ist ab Höhe Bushaltestelle Perleberger Straße / Poco eine Zumutung für Fußgänger und Radfahrer. Dieser wird teilweise durch fehlenden Bordstein durch Autofahrer mitbenutzt. Bei Regen gibt es hier bis zum SMC keinen Schutz für Fußgänger. Man kann nur hoffen, dass die Autofahrer rücksichtsvoll fahren, damit man nicht völlig ...

Abfall und Müll Sperrmüll in der Lessingstr. » Erledigt

Eintrag vom 07.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)
Hallo, vor der Lessingstr. 5 liegt seit mehreren Wochen Sperrmüll, der nicht abgeholt wird. Besteht hier die Möglichkeit, dass der Müll abgeholt wird?

Wasser, Abwasser Abwassergulli verstopft » Erledigt

Eintrag vom 07.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser

Kliestower Straße 8, 15234 Frankfurt (Oder)
Bei starken Regenfällen läuft das Wasser nicht ab. Überschwemmung des Gehweges droht.

Öffentliches Grün Äste hängen sehr tief  »

Eintrag vom 07.08.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Öffentliches Grün

Kleine Scharrnstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Könnte an der Platane hinterm New Yorker mal ein Ast entfernt werden? Dieser Ast hängt so tief das er in den Parkraum ragt so das er Fahrzeuge berührt und durch eventuell auch beschädigt.

Abfall und Müll Illegal abgelegte Säcke  » Erledigt

Eintrag vom 07.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)

Abfall und Müll Hundekot/Mülleimer »

Eintrag vom 04.08.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Abfall und Müll

Im Sande 9, 15236 Frankfurt (Oder)
Es gibt sehr viele Hundebesitzer in dieser Gegend. Leider kaum Mülleimer um den Hundkot/Tüten zu entsorgen. Was leider zur Folge hat das der Hundekot entweder gar nicht aufgenommen wird oder die Tüten samt Ihnhalt im Gebüsch oder sonst wo hingeschmissen werden. Es sind um den Lidl bis Damaschkeweg und Baumschulenweg entweder keine oder kaum ...

Abfall und Müll Nicht abgeholter Sperrmüll » Erledigt

Eintrag vom 03.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -

Wasser, Abwasser Regenwassereinlauf/Gully verstopft  » Erledigt

Eintrag vom 02.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser

Teichstraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Lichtenberg
Mehrere Gullys verstopft, in Bereich der Kita

Beleuchtung Straße und Gehweg mehrere defekte Laternen » Erledigt

Eintrag vom 31.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

15230 Frankfurt (Oder)
Auf der Insel Ziegenwerder sind mehrere Laternen defekt. Besonders direkt ab der Holzbrücke (Uferstraße) in Richtung südlicher Ziegenwerder befindet sich somit ein sehr langer dunkler Bereich, bis die erste funktionierende Laterne erreicht ist. Hier sollten die Laternen geprüft werden, zumindest jede Zweite falls dies für diesen Bereich vorgesehen ist.

Straße Tiefes großes Schlagloch » Erledigt

Eintrag vom 30.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Lindenstraße 7, 15236 Frankfurt (Oder) (Lossow) / Lossow

Gehweg Einschränkung des Gehweges » Erledigt

Eintrag vom 25.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Ebertusstraße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Durch die ungepflegte Begrünung am Gehwegrand ist das problemlose Benutzen des Gehweges nicht möglich, vor allem mit Kind, nebeneinander.

Sonstiges Anliegen Grube mit Unfallgefahr » Erledigt

Eintrag vom 25.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Dorfstraße 56, 15236 Frankfurt (Oder) / Hohenwalde
Auf dem Dorfanger ist eine Grube, die nicht korrekt abgedeckt ist. Die Kinder spielen dort und die Platten sind lose. Die Grube ist relativ tief und daher eine große Unfallgefahr.

Straße Sturzgefahr an Regenwassereinläufen. » Erledigt

Eintrag vom 22.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Lichtenberger Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Nach der Sanierung des Bahnübergangs in der Lichtenberger Straße, wurden die Gullideckel in Fahrtrichtung eingesetzt, siehe Bild. Es besteht nunmehr eine Sturzgefahr für Radfahrende mit schmalen Reifen.

Straße Spiegel Ecke Große Oderstr./Bischofstr. verstellt » Erledigt

Eintrag vom 20.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Guten Tag, seit dem Bunten Hering ist der Spiegel für die Einsicht in die Bischofstr. Ecke Große Oderstr./Bischofstr. so verstellt, dass der Verkehr nicht mehr gesehen werden kann.

Gehweg Schutz bei Stromanschluss geht sehr leicht ab » Erledigt

Eintrag vom 20.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Guten Tag, An der Ampel Logenstrasse / Lindenstraße Übergang zu Oderturm vor der Hauptpost geht die Schutzklappe immer wieder ab. Kabel liegen somit frei und sind auf höhe von Kindern erreichbar.

Straße Abmähen » Erledigt

Eintrag vom 18.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wenn man ohne Ampel aus Markendorf/Siedlung rausfährt, sieht man die Autos aus Richtung Stadt sehr spät, weil der Grünstreifen in der Mitte nicht abgemäht ist.

Gehweg 3 Bäume liegen über den Gehweg  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Eichwaldweg, 15230 Frankfurt (Oder)
3 Bäume liegen über den Gehweg Zugang zu den Oderwiesen ist sehr erschwert

Gehweg McFit Plakate hängen seit 9 Monaten  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Buschmühlenweg 4, 15230 Frankfurt (Oder)
Am Bauzaun des Grundstücks Bischmühlenweg 4 hängen seit mindestens 9 Monaten Plakate von MCFit. Die Plakate wurden allen Anschein im Rahen einer Sonderaktion vom 21 bis zum 29.10.2022 aufgehangen. Bitte kontaktieren sie McFit oder lassen die Plakate entfernen. Die Plakate senken erheblich die Aufenthaltsqualität im Buschmühlenweg

Gehweg McFit Plakat hängt seit 10 Monaten an Laterne  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Carthausplatz, 15230 Frankfurt (Oder)
Bitte McFit kontaktieren und das Plakat an der Kreuzung Carthausplatz/ Buschmühlenweg entfernen lassen. Das Plakat hängt an einer Laterne und bewirbt eine Neukundenaktion vom 06.09-27.09.2022.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung »

Eintrag vom 12.07.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Beerenweg 10, 15236 Frankfurt (Oder)
Die Straßenbeleuchtung im Beerenweg funktioniert seit 3 Wochen komplett nicht.

Abfall und Müll Haufen Muttererde » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit Wochen liegt am Leopoldufer (Höhe Hinterhof MOZ) ein riesiger Haufen Muttererde, der scheinbar dort von einer Baufirma hinterlassen wurde. Der Hügel verwildert zusehends. Ab und zu holt sich Jemand Erde für seinen Garten o.ä.

Straße Straße kaum noch befahrbar/ begehbar » Erledigt

Eintrag vom 08.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Baronsteig, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Baronsteig ist mittlerweilen so abgenutzt, dass er kaum noch befahrbar ist. Und vor allem ältere Menschen haben Probleme dort zu laufen, denn der Weg ist sehr uneben. Es haben sich an den Seiten Fahrrinnen gebildet. Dementsprechend bildet die Mitte der Straße ein enorme Erhebung, auf welche man mit dem Auto aufsetzt, wenn ...

Straße Sturz mit Rollator beim passieren der Fußgängerampel Berliner Straße » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Berliner Straße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Meine Mutter, Rosemarie Holzhey, geb. am 19.02.1938, ist am 04.07.2023 beim Überqueren der Berliner Straße im Bereich der Fußgängerampel mit ihrem Rollator in ein Loch in der Straße auf dem Übergangsweg reingerollt und dadurch gestürzt. Sie lag direkt auf der Straße. 2 Passanten halfen ihr beim Aufstehen. Der Zustand muss unbedingt abgeändert werden ...

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