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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Abfall und Müll Isomatten und Textilien » Erledigt

Eintrag vom 26.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Fruchtstraße, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Von der Fruchtstraße aus in den Naturgarten Güldendorf ca. 50 - 70 Meter auf der rechten Seite liegen Textilien, Isomatten und diverser Unrat mit Herkunft Belarus.

Abfall und Müll Illegale Sperrmülldeponie » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Große Müllroser Straße 75, 15232 Frankfurt (Oder)
Beim Spaziergang am 1. Weihnachtsfeiertag entdeckte ich in der Gr. Müllroser Straße eine Sperrmülldeponie, bei der die Gefahr besteht, dass sie demnächst größer wird. Ich sah zwei große Kühlschränke und anderen Abfall. Auf dem Foto kann man sehen, wo der Abfall liegt, denn am oberen Bildrand ist die Tunneleinfahrt zu sehen. Der Müllhaufen ...

Straße OT Markendorf - Lkw-Stau - B87 Stadteinwärts » In Bearbeitung

Eintrag vom 22.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wiedereinmal ist fast die komplette B87 in Richtung Stadtzentrum ab OT Markendorf durch Lastkraftwagen blockiert. Ich habe heute zwischen 12:00 und 17:00 nun bereits 3x versucht zum Einkaufen zu fahren. Weder über die Umgehung B112e, noch über die Müllroser Chaussee ist es möglich nach Frankfurt (Oder) zu kommen. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der ...

Radweg LKW fest gefahren  » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Auf dem Radweg hat sich ein LKW festgefahren. Höchstwahrscheinlich ist der Fahrer vom Autobahnparkplatz falsch abgebogen. Der Fahrer war nicht vor Ort.

Sonstiges Anliegen Hakenkreuz-Schmiererei am Nahkauf » Erledigt

Eintrag vom 13.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Pablo-Neruda-Block 1, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Außenfassade des NahKauf (Mehring-Straße/Allendehöhe) befindet sich seit einiger Zeit ein deutlich sichtbares NS-Symbol. Wir bitten um schnellstmögliche Entfernung.

Gehweg Kein Winterdienst  » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Seit Jahren wird weder das rutschig Laub beseitigt noch Winterdienst auf dem Gehweg an der roten Kaserne Preußens Gloria gemacht. Es ist sehr glatt und lädt zum Hinfallen ein... Private Anlieger müssen in einer bestimmten Frist für den Winterdienst sorgen, dort scheinbar niemand...

Gehweg Winterdienst Ersatzbrücke » In Bearbeitung

Eintrag vom 11.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Ersatzbrücke für Fußgänger in Frankfurt (Oder) Rosengarten (Bahnhof) scheint niemand für den Winterdienst zuständig zu sein. Bitte die Zuständigkeit klären und sich um den Winterdienst kümmern.

Beleuchtung Straße und Gehweg Ausfall aller Straßenlaternen  » In Bearbeitung

Eintrag vom 09.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Spitzkrugring, 15234 Frankfurt (Oder)
Am Spitzkrugring, beginnend ab der Aral-Tankstelle bis zu den Parkplätzen Kaufland, leuchtet überhaupt keine Straßenlaterne. Dort ist es sehr dunkel und man kann sich dadurch kaum orientieren.

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenlaterne  » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
Defekte Straßenlaterne direkt vor dem Grundstück Fürstenwalder Poststraße 104E

Beleuchtung Straße und Gehweg Nur jede 2.Straßenbeleuchtung an! » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Wolfsweg 26, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
Seit über einer Woche wird nur jede 2.Straßenleuchte im Wolfsweg (sicherlich auch in anderen Straßen) betrieben. Gerade in der jetzigen Jahreszeit ist das ein Problem, da diese Beleuchtung gar nicht erst an geschaltet wird (gegen 17 Uhr) und damit viele dunkle Ecken nicht einsehbar sind. Die anderen Straßenleuchten haben teilweise auch sehr mangelnde ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Mangelhafte Strassenbeleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 04.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Beleuchtung in der Schmalzgasse ist unzureichend.Die vorhandenen Strassenlaternen geben nur unzureichendes Licht ab.Es sind nur die Hälfte der Leuchtkörper im Betrieb und das mit unzureichender Leuchtkraft und somit ist das Durchqueren der Schmalzgasse mit stolpergefahr verbunden.Bitte diesen Zustand abstellen,er besteht schon über einen längeren Zeitraum

Sonstiges Anliegen Busse ohne Hinweis auf 3 G-Regel » Erledigt

Eintrag vom 02.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ich fahre regelmäßig mit Bussen der Linie 980 und 981. Es gibt an den Einstiegstüren keine Hinweise auf die 3 G-Regel und keine Ansagen dazu im Bus. Statt dessen werde ich regelmäßig beschimpft, wenn ich höflich um das Tragen der Maske vor Mund und Nase bitte.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne seit Monaten dunkel » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Finkensteig 26
Ich melde dieses Anliegen bereits zum zweiten Mal! Direkt vor dem Haus im Finkensteig 26 im Stadtteil Hansa Nord funktioniert nun seit Monaten die Straßenlaterne nicht. Das macht den Übergang gerade zu den Parkflächen vor dem Internat der Sportschule unsicher. Unverständlich bleibt die Aussage zu meiner ersten Meldung, dass der "Standort bisher nicht ...

Abfall und Müll Müllablagerung » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Spartakusring 3, 15232 Frankfurt (Oder)
Auf der Grünfläche liegt jede Menge Müll

Abfall und Müll Müllablagerung » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Potsdamer Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Im Bereich der Potsdamer Straße liegt jede Menge Müll.

Gehweg Container auf dem Gehweg, kein Übergang für Rollstuhlfahrer » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.12.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Ebertusstraße 9, 15230 Frankfurt (Oder)
An dieser Ecke fehlt ein sicherer Übergang (abgesenkte Bordsteine) für Rollstuhlfahrer. Auch Mütter mit Kinderwagen müssen immer die Straße benutzen ,da Container den Weg blockieren. Es ging lange Zeit ohne die Container. Dieser Standort fördert nur die Bequemlichkeit und wird in hohem Maße von Nicht-Frankfurten benutzt!! Dieser Straßenzug ist sehr hoch frequentiert, ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenbeleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 30.11.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Fürstenwalder Poststraße 106, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
Seit einigen Tagen funktioniert die Straßenbeleuchtung ab der derzeitigen Baustelle in der Fürstenwalder Poststr. (Rückbau der Brückenlager) sowie im Lillihof nicht mehr. Es betrifft nicht einzelne, sondern die gesamten Laternen. Evtl. ein Folgeschaden von den Bauarbeiten?

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenbeleuchtung » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.11.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der Eberswalder Straße in 15234 ist zwischen Hausnummer 11 und 12 die Straßenbeleuchtung defekt.

Sonstiges Anliegen Corona Beschränkung » Erledigt

Eintrag vom 28.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Warum wird der Weihnachtsmarkt verboten, aber die Veranstaltungen in der Messehalle und im Kleist Forum dürfen stattfinden. Diese Veranstaltungen müssen auch verboten werden.

Sonstiges Anliegen ummelden  » Erledigt

Eintrag vom 01.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ummelden neuer Adresse für mich und meiner Tochter

Abfall und Müll Mülldeponie Gubener Straße » Erledigt

Eintrag vom 20.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Gubener Straße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, immer wieder gibt es Sperrmüll und Abfall im Eingang der Gubener Straße rundum Wohnblock und auf dem Parkplatz. Das ist vermutlich nichts Neues mehr. Mittlerweile türm sich aber der Sperrmüll schon fast spektakulär und erzeugt echt unangenehmes Deponie-Feeling (siehe Foto - und das ist nur eine Aufnahme ...

Straße Ampel Birne defekt » Erledigt

Eintrag vom 20.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Fußgängerampel (Straßenbahnampel) Kreuzung Baumschulenweg, Südring, Leipziger Straße ist seit Monaten die rote Birne defekt auf einer Seite.

Gehweg Falschparker » Neu

Eintrag vom 18.11.2021
Neu / Ungeprüft
Kategorie: Gehweg

Große Müllroser Straße 46, 15232 Frankfurt (Oder)
Heute (18.11.2021) parkte erneut ein Kleintransporter einer Frankfurter Firma illegal auf dem Gehweg vor dem Grundstück Gr. Müllroser Str. 46 und behinderte Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Das Fahrzeug behindert die Sicht auf Fahrzeuge, die aus der Straße "Leipziger Platz" kommen und auf die Gr. Müllroser Str. einbiegen wollen.

Sonstiges Anliegen Wandtafel abgefallen » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Tafel mit den Angaben zu dem großen Graffitibild an der Hauswand Ecke Stralsunder und Kieler Straße ist abgefallen und steht nun lose an der Hauswand

Gehweg Straßenschild neben Gehweg » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im Bereich der Ecke von der Kieler Straße und der Stendaler Straße liegt auf dem Rasen ein Straßenschild

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