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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Gehweg Schutz bei Stromanschluss geht sehr leicht ab » Erledigt

Eintrag vom 20.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Guten Tag, An der Ampel Logenstrasse / Lindenstraße Übergang zu Oderturm vor der Hauptpost geht die Schutzklappe immer wieder ab. Kabel liegen somit frei und sind auf höhe von Kindern erreichbar.

Straße Abmähen » Erledigt

Eintrag vom 18.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Wenn man ohne Ampel aus Markendorf/Siedlung rausfährt, sieht man die Autos aus Richtung Stadt sehr spät, weil der Grünstreifen in der Mitte nicht abgemäht ist.

Gehweg 3 Bäume liegen über den Gehweg  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Eichwaldweg, 15230 Frankfurt (Oder)
3 Bäume liegen über den Gehweg Zugang zu den Oderwiesen ist sehr erschwert

Gehweg McFit Plakate hängen seit 9 Monaten  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Buschmühlenweg 4, 15230 Frankfurt (Oder)
Am Bauzaun des Grundstücks Bischmühlenweg 4 hängen seit mindestens 9 Monaten Plakate von MCFit. Die Plakate wurden allen Anschein im Rahen einer Sonderaktion vom 21 bis zum 29.10.2022 aufgehangen. Bitte kontaktieren sie McFit oder lassen die Plakate entfernen. Die Plakate senken erheblich die Aufenthaltsqualität im Buschmühlenweg

Gehweg McFit Plakat hängt seit 10 Monaten an Laterne  » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Carthausplatz, 15230 Frankfurt (Oder)
Bitte McFit kontaktieren und das Plakat an der Kreuzung Carthausplatz/ Buschmühlenweg entfernen lassen. Das Plakat hängt an einer Laterne und bewirbt eine Neukundenaktion vom 06.09-27.09.2022.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung »

Eintrag vom 12.07.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Beerenweg 10, 15236 Frankfurt (Oder)
Die Straßenbeleuchtung im Beerenweg funktioniert seit 3 Wochen komplett nicht.

Abfall und Müll Haufen Muttererde » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit Wochen liegt am Leopoldufer (Höhe Hinterhof MOZ) ein riesiger Haufen Muttererde, der scheinbar dort von einer Baufirma hinterlassen wurde. Der Hügel verwildert zusehends. Ab und zu holt sich Jemand Erde für seinen Garten o.ä.

Straße Straße kaum noch befahrbar/ begehbar » Erledigt

Eintrag vom 08.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Baronsteig, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Baronsteig ist mittlerweilen so abgenutzt, dass er kaum noch befahrbar ist. Und vor allem ältere Menschen haben Probleme dort zu laufen, denn der Weg ist sehr uneben. Es haben sich an den Seiten Fahrrinnen gebildet. Dementsprechend bildet die Mitte der Straße ein enorme Erhebung, auf welche man mit dem Auto aufsetzt, wenn ...

Straße Sturz mit Rollator beim passieren der Fußgängerampel Berliner Straße » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Berliner Straße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Meine Mutter, Rosemarie Holzhey, geb. am 19.02.1938, ist am 04.07.2023 beim Überqueren der Berliner Straße im Bereich der Fußgängerampel mit ihrem Rollator in ein Loch in der Straße auf dem Übergangsweg reingerollt und dadurch gestürzt. Sie lag direkt auf der Straße. 2 Passanten halfen ihr beim Aufstehen. Der Zustand muss unbedingt abgeändert werden ...

Öffentliches Grün Astbruch Risiko, groß und trocken  » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Kopernikusstraße 88, 15236 --
Guten Tag. Es steht Risiko eines Astbruchs vom Lindenbaum, beim nächsten großen Wind. Gefahr den Zaun zu schaden. Mit freundlichen Grüßen

Straße Straßen Schaden mit Gefährdung  » Erledigt

Eintrag vom 06.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Gronenfelder Weg 7A, 15234 Frankfurt (Oder)
Höhe Hausnummer 7a Gronenfelderweg , in Richtung Klingetal Strassenschäden ( grosses Schagloch) mit Fahrbahn Unebenheiten und Absenkung der Fahrbahn

Straße Straßenabschnitt in schlechten Zustand » Erledigt

Eintrag vom 05.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Mixdorfer Straße 9, 15232 Frankfurt (Oder)
Schlaglöcher und große Unebenheiten

Öffentliches Grün Sträucher ragen in den Verkehrsraum » Erledigt

Eintrag vom 05.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Mixdorfer Straße 9, 15232 Frankfurt (Oder)
Die Zufahrt zur Kita Bambi verwildert immer weiter. Die Sträucher ragen über die Straße. Ich bitte um Rückschnitt, um wieder bessere Sicht zu haben und die volle Straßenbreite nutzen zu können.

Sonstiges Anliegen Hundeplätze in Ffo nicht gemäht und kaputt » Erledigt

Eintrag vom 04.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Es wäre schön wenn die Hundeplätze mal gemäht werden, der Rasen/Unkraut steht bis zu 150cm hoch. Die Geräte sind kaputt.

Sonstiges Anliegen Parkplatz Lidl »

Eintrag vom 04.07.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ich war heute früh 6:55 Uhr bei Lidl in der Rathenaustraße in Ffo. Ich habe keinen Parkplatz bekommen und bei Lidl stand auch niemand an Ich denke es ist ein Parkplatz auf Zeit und für die Leute die einkaufen müssen. Es war alles voll selbst an der Schwimmhalle konnte man nicht stehen. Dazu ...

Öffentliches Grün Grünwuchs, wilde Brombeeren  » Erledigt

Eintrag vom 03.07.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Gehweg in der Heinrich Heine Str. Zwischen der Hausnummer 8 und 9 ist nicht mehr oder schlecht begehbar. Brombeeren wachsen auf Grundstück. Würde im Frühjahr beseitigt und seit dem nur noch Wildwuchs.

Beleuchtung Straße und Gehweg Laternen funktionieren nicht »

Eintrag vom 03.07.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Stakerweg 12, 15236 Frankfurt (Oder)
Hallo, mehrere Laternen funktionieren nicht, sodass es nachts sehr dunkel ist in der Straße und auf dem Parkplatz, wo erst kürzlich ein Auto gestohlen wurde.

Straße Weg ist völlig kaputt gefahren »

Eintrag vom 01.07.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

15230 Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder Am Zwickel 7B Die Straße wird immer schlimmer. Wir wohnen am tiefsten Punkt, hier sammelt sich immer das komplette Regen Wasser der gesamten Straßen (Mühlental und Seetraße ab neu gebauter Eisenbahnbrücke), da von der Seestraße und Mühlental das Regenwasser zu uns läuft und es keine Ableitung für das Wasser gibt, es ist kein ...

Straße Ampel wächst zu » Erledigt

Eintrag vom 29.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Ampel ist bald nicht mehr zu sehen, da die Äste vom Baum davor wachsen.

Straße Zufahrt zum Mühlental / Straßenbeleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 22.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sehr geehrte Damen und Herren. Seid dem letzten Starkregen am Samstag dem 17.06.2023 ist die Zufahrt für uns Anwohner/ Anlieger ins Mühlental über die Pferdegasse und Müllerberg nicht mehr zumutbar. Die Straßen sind auf Grund der Baumaßnahme Tunnelunteführung Zufahrt ins Mühlental als Umleitungsstrecke ausgeschildert. Die Betonplattenstraße ist stark Aus- und Unterspühlt ...

Straße Verkehrsschild fehlt » Erledigt

Eintrag vom 20.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Humboldtstraße 20, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Kreuzung Luisenstraße und Humboldtstraße fehlt das Zusatzschild Radfahrer frei (1022-10). Das Zeichen 267 ist auch fast abgerissen, siehe Bild. Bitte prüfen. In der Gegenrichtung stimmt alles.

Lärmbelästigung Party in der Magistrale » Erledigt

Eintrag vom 16.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

Karl-Marx-Straße 182, 15230 Frankfurt (Oder)
Regelmäßig finden vom Blok o Partys im Fußgängerbereich vorm Blok oder statt die mit lautstarken Musik auch nach 22 Uhr einhergeht. Die ganze Magistrale wird beschallt und die Bässe hämmern auch bei geschlossenem Fenster noch ordentlich so das man nicht zur Ruhe und zum schlafen kommt. Warum muss die Party vorm Gebäude ...

Sonstiges Anliegen Stadtradeln » Erledigt

Eintrag vom 15.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Hallo, beteiligt sich die Stadt Frankfurt (Oder) dieses Jahr nicht mehr beim Stadtradeln? Es wäre sehr schade

Radweg Sperrung Oderpromenade » Erledigt

Eintrag vom 14.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Oderpromenade, 15230 Frankfurt (Oder)
Danke für die nicht sichtbare Ausschilderung der Umfahrung des gesperrten Bereichs der Oderpromenade für den Streetfoodmarkt. Die Umleitungsschilder des Oder-Neiße Radwegs für die Baustelle führten jedenfalls in eine Sackgasse ( siehe Bild). Es gab bei uns, dem ADFC, diesbezüglich mehrere Beschwerden. Auch das die Mittelinsel der Slubicer Straße jeden Tag durch Grenzkontrollen ...

Öffentliches Grün Grünflächen in Rosengarten am Straßenrand  » Erledigt

Eintrag vom 13.06.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Grünflächenpflege im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt/Oder und den Ortsteilen ist verheerend. Es steht z.B das Rosenfest in Rosengarten an, und für extra angereiste Gäste zeichnet sich ein Bild der Vernachlässigung der städtischen Grünflächenpflege auf. Danke

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