Hilfsnavigation
Bürgeranliegen Diagonale
Kurzmenü
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
Link zur Frankfurt App
Link zu den Seiten in Einfacher Sprache
Hauptmenu
Seiteninhalt

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Karte wird geladen...

Lärmbelästigung nächtliche Müllentleerung Ziegenwerder » Erledigt

Eintrag vom 08.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
in regelmäßigen Abständen (so auch wieder heute) verkehrt vor 4.30 (!) Uhr einmittelgroßes Dieselfahrzeug (wohl Größe eines Multicars) auf dem Hauptweg des Ziegenwerders, offenbar um die Müllbehälter zu leeren, vielleicht auch für weitere Wartungs-/Kontrolltätigkeiten. Der Motor (wie gesagt, ein Diesel) ist laut und stellt eine mehrminütige Lärmbelastung für Anwohner des Leopoldufers (und ...

Radweg Kein wirklicher Radweg mehr » Erledigt

Eintrag vom 10.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der gesamte rote Radwegbelag vom Mühlenweg sowie die gesamte Birkenallee ist kein Radweg mehr. Die Reste des Belages sind eher Behinderungen.

Lärmbelästigung Auf-und Abbauarbeiten » Erledigt

Eintrag vom 09.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

Außerhalb des Meldebereiches: Lebus-Busch, 15326 Lebus
Bei jedem Fest werden die Arbeiten bis weit in die Nacht durchgeführt.

Tier, Ungeziefer Taubenplage »

Eintrag vom 08.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Tier, Ungeziefer

Konrad-Wachsmann-Straße 14, 15232 Frankfurt (Oder)
Viele Tauben in Neuberesinchen, sie sitzen auf den Dächern, verschmutzen die Balkons und versuchen permanent Nester auf den Balkons zu bauen. Es werden immer mehr Tauben, neuerdings sind hier auch viele junge Tauben. Letzte Woche war sogar eine Taube bei uns im Wohnzimmer. Auf dem Fensterbrett vom Kinderzimmer sitzen auch schon mal ...

Gehweg Gehwegdecke teilweise sehr stark beschädigt »

Eintrag vom 08.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Amselweg 15, 15234 Frankfurt (Oder)
Der Gehweg von der Schubertstr. bis zum Amselweg 5 ist teilweise sehr stark beschädigt und lässt sich nur schwer mit einem Kinderwagen befahren. Im oberen Bereich des Amselwegs (Hausnummer 1 und 2) wurde die Teerdecke komplett erneuert, eventuell ist dies auch in diesem Bereich möglich.

Straße Verkehsschilder Absperrung Faberstr./ Bischofstr. überflüssig » Erledigt

Eintrag vom 07.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Einbahnstr. Faberstr. von der Bischofstr. zur P.-E.-Bach-Str. sollte wieder in ihren Istzustand hergestellt werden. Seit Juli 2023 sind die Baumaßnahmen beendet. Bitte die provisorischen Klebebänder und ein Verkehrsschild beseitigen. Die Krafttfahrer sind leider verunsichert, traurig aber war. Es sind fünf Minuten zur Beseitigung????

Straße Linksabbieger Ampel wird nicht grün » Erledigt

Eintrag vom 07.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
aus Richtung Nord kommend, Schaltung für Linksabbieger fehlt

Straße Schlagloch »

Eintrag vom 06.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Zwei Schlaglöcher auf der Straße die zunehmend größer und vor allem tiefer werden, eine Gefahr gerade für Radfahrer.

Radweg Infrarotsensor keine Funktion » Erledigt

Eintrag vom 04.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Berliner Chaussee, 15234 Frankfurt (Oder)
Die Bedarfsanforderung für Radfahrende an der Kreuzung Berliner Chaussee/ Lebuser Chaussee funktioniert nicht.

Straße Umleitung führt in Baustelle » Erledigt

Eintrag vom 04.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Berliner Straße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Baumaßnahme an der Berliner Straße ignoriert die Umleitung des Oder-Neiße Radweg. Warum wurde das bei der Baustellenabsperrung nicht mitgedacht? Wie will man zukünftig sowas vermeiden? Alternativen wären möglich. So wird z.B die Baustellenzufahrt an der Hafenstraße zur Oderpromenade gar nicht genutzt. Eine Öffnung der Absperrung ist temporär möglich und hätte die ...

Radweg Verkehrsteilnehmer blockieren Radweg » Erledigt

Eintrag vom 04.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Berliner Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Am letzten Wochenende beim Dorffest in Booßen blockierten mehrere motorisierte Verkehrsteilnehmer den Radweg an der Berliner Straße. Frage wurde zum Fest kein Parkkonzept erstellt? Und wie will man sowas zukünftig vermeiden?

Sonstiges Anliegen Bahnhof Rosengarten »

Eintrag vom 02.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Fahrstuhl ist nicht im Betrieb. Wann wird er endlich in Betrieb genommen?

Straße Ladestationen » Erledigt

Eintrag vom 31.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ist in Frankfurt Oder der Ausbau von Ladestationen in den Wohngebieten geplant? Wann soll es geschehen und wo?

Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h unterer Oderhang » Erledigt

Eintrag vom 29.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Anwohner begrüßen die Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30km/h ,leider halten sich die wenigsten Verkehrsteilnehmer daran. Wo bleibt die Kontrollpflicht der Stadt ?

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne defekt »

Eintrag vom 29.08.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Klingestraße 13, 15230 Frankfurt (Oder)
Die erste Laterne direkt hinter dem "30 Zone" Schild geht immer wieder an und aus. Eine Nummer ist leider nicht dran.

Öffentliches Grün Graffiti am Mauer vom Lennepark » Erledigt

Eintrag vom 28.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Rosa-Luxemburg-Straße 43, 15230 Frankfurt nad Odr

Öffentliches Grün Vollkommene Verwahrlosung des Geländes d. ehemaligen Kleist-Theaters  » Erledigt

Eintrag vom 23.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Gerhart-Hauptmann-Straße 3, 15234 Frankfurt (Oder)
Der kleine Park, das gesamte Theatergelände und der Bürgersteig davor (G.-Hauptmann-Str.) sind in einem beschämenden Zustand. Das Unkraut ist bald hüfthoch, der kleine See kaum noch zu sehen. Das Gelände des ehemaligen Theaters befindet sich in einem kaum noch zu erhaltenen Zustand. Wie soll es hier weiter gehen? Muss man eine Bürgerinitiative gründen, ...

Gehweg Ordnungsamt  » Erledigt

Eintrag vom 21.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ich wohne in Rosengarten und habe für ca. zwei Stunden vor meinem Grundstück Am Berg 21 geparkt. Ich habe niemanden behindert noch die Straße blockiert. Nun habe ich eine Ordnungswidrigkeit begangen, in 29 Jahren ist mir das noch nicht passiert. Wir hatten den Reinigungsdienst und habe für die Zeit mein Parkplatz zur Verfügung ...

Sonstiges Anliegen Parken PKW's im Parkverbot » Erledigt

Eintrag vom 21.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Große Oderstraße 39, 15230 Frankfurt (Oder)
Immer wieder parken hier selbstverständlich PKW's, Fahrzeughalter, die nicht in der Großen Oderstrasse 38-41 wohnen, sondern in der Forststrasse wo sich ausgewiesene Parkplätze befinden und diese oft frei sind, parken sie trotzdem auf dieser Grünfläche-früher einmal Grünfläche! Die PKW' s werden bis unter die Bäume gefahren, so das die Wurzeln schon teilweise frei ...

Lärmbelästigung Lärmbelästigung durch das Festival - Bucht der Träume » Erledigt

Eintrag vom 21.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der Nacht vom 18. zum 19.08.2023 (bis morgens 8 Uhr) war die Lärmbelästigung, im Speziellen durch die "Bässe", so stark, dass an Schlafen nicht zu denken war. Dies finde ich rücksichts- und respektlos. Ein Thema des Festival befasste sich wohl mit gegenseitiger Rücksichtnahme - wo war diese an diesem Wochenende?...

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenzug dunkel » Erledigt

Eintrag vom 21.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Kopernikusstraße 29, 15234 Frankfurt (Oder)
Am Abend des 20.08. war die Kopernikusstraße ab Hauptzollamt bis zum Kreisverkehr Real komplett dunkel.

Gehweg Gehweg wächst immer weiter zu » Erledigt

Eintrag vom 20.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Bachgasse 9, 15230 Frankfurt (Oder)
Das Unkraut auf dem Schottergehweg in der Bachgasse wird immer mehr. Der Gehweg ist daher nicht mehr auf voller Länge in voller Breite nutzbar. Bitte das Unkraut dort mal vollständig vernichten, dass sich die Situation nicht alle paar Wochen wiederholt. Danke!

Lärmbelästigung Wesentlich zu laute Musik vom Festival Bucht der Träume » Erledigt

Eintrag vom 18.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

3115236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Musik tagsüber und in der Nacht bis 4 Uhr

Öffentliches Grün Baum muss beschnitten werden » Erledigt

Eintrag vom 20.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

15230 Frankfurt (Oder)
Die Äste der Weide beschädigen das Dach des Gebäudes.

Lärmbelästigung Lärmbelästigung Helenesee Bucht der Träumer  » Erledigt

Eintrag vom 20.08.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit Donnerstag den 17.8. 14 Uhr läuft jetzt hier schon die Dauerbeschallung durch das Helenseefestival. Dieser Lärm ist bis Hohenwalde zu hören und Umgebung zu hören.

Seite: << | < | 1 ... 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18... 55 | > | >>