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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Radweg Rad/Skaterbahn » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

15230 Frankfurt (Oder)
Der Gehweg rund um das Stadion der Freundschaft könnte zu einer sehr guten Speedskatingbahn oder Rennradrundbahn mit leicht überhöhten Kurven ausgebaut werden. Natürlich müsste öffentlicher Zugang zumindest zeitweise ermöglicht werden, um jedermann die Möglichkeit des individuellen Trainings außerhalb des Vereinslebens zu ermöglichen.

Öffentliches Grün Standfestigkeit Bäume » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Mozartstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Guten Tag, in der Mozartstraße neigen sich einige Bäume über die Straße. Ich bitte um Prüfung, ob deren Standsicherheit gegeben ist; ggf. bitte ich um Rückschnitt, um ein Umstürzen der Bäume zu verhindern. Vielen Dank

Gehweg Laubbeseitigung » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Warum sind die blauen Säcke nicht mehr verfügbar. Sparen ? Keine Kapazitäten? Was machen Anwohner ohne Auto oder Rentner ?

Radweg Gefahr für Radfahrer » Erledigt

Eintrag vom 02.09.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Eisenhüttenstädter Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Durch die Abschaltung der Ampel bedingt durch die Baumaßnahmen der A12, besteht allerhöchste Gefahr für Benutzer des kreuzenden Radweges ! Ich fahre täglich zweimal dort entlang, und mir wird fast immer die Vorfahrt genommen, weil die Autofahrer sich auf das Einordnen der Baustellenampel auf der B112 (Brücke Autobahn) konzentrieren und dabei ...

Gehweg Kaputte Gehwegplatten/Unfallgefahr » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der K.Kollwitz-Straße auf Höhe der Nr.22 besteht dich wackelige hoch stehende Gehwegplatten erhöhte Unfallgefahr.Menschen mit Rollstihl,Rollator oder mit einem Seebeeinträchtigung ist dieser Gehweg nicht mehr zu mutbar.Die Platten liegen uneben und somit eine Stolpergrfahr.Es sollte dieser Zustand dringend beseitigt werden bevor Stürze passieren.

Öffentliches Grün Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Am Graben, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Gegenwege Am Graben und Mühlengasse rund um den Parkplatz wachsen allmählich zu. Es wäre schön, wenn nun zeitnah das nachwachsende Grün abgeschnitten wird. Mit freundlichen Grüßen

Straße Häufige Rotfahrer auf Schulweg, Gefahr für Kinder » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.09.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Rosa-Luxemburg-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
An der Abbiegung von der Leipziger Straße Richtung Rosa-Luxemburg Straße Ist extra eine kleine Fussgängerampel, diese wird sehr Häufig von den Autofahrern ignoriert/missachtet. Dies ist ein Schulweg für sehr viele Schulkinder (evangelische Grundschule, Grundschule am Botanischen Garten, Wieckegymnasium). Jeden Morgen sieht man mind 1 PKW Führer welcher über Rot über diese Ampel ...

bitte auswählen ... Straßenzustand schlecht » In Bearbeitung

Eintrag vom 31.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: bitte auswählen ...

Lillihof, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
Bezugnehmend auf einen Eintrag vom 28.08.2020 möchten wir mitteilen, dass im Bereich Lillihof 14 sich der Straßenzustand weiter verschlechtert hat. Dort ist ein Teil der Betonplattenfahrbahn dermaßen zertrümmert dass das Überfahren mit PKW und LKW zu starkem Lärm führt. Teilweise wird schon über den Grünstreifen ausgewichen. Kann der besagte " zertrümmerte Betonstreifen" ...

bitte auswählen ... Park-,Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 31.08.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: bitte auswählen ...

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im genannten Bereich stehen beidseitig Halte- sowie Parkverbotsschilder. Sowohl vormittags, nachmittags und teilweise auch abends und Nachts stehen dort immer wieder PKWs, teilweise sogar ganz frech direkt vor diesen Schildern. Sie werden also schlicht nicht ernst genommen. Hier darf gern das Ordnungsamt zu verschiedenen Zeiten mal Kontrollen durchführen.

Straße Parken im Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 29.08.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Lichtenberger Straße/Damaschkeweg
Wenn man von der Lichtenberger Straße auf den Damaschkeweg abbiegen möchte, hat man nach links keine freie Sicht auf den Kreuzungsbereich. Grund sind parkende Autos, die die Sicht auf die Kreuzung verhindern. Dies ist ein Dauerzustand! Es sind immer die selben Fahrzeuge, die dort über Stunden parken, obwohl dort Halteverbot besteht. ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Earth-Day » Erledigt

Eintrag vom 24.08.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Guten Tag, Am 07.09.2021 findet der nächste Earth-Day statt. Nähere Infos dazu finden Sie auf https://www.earth-night.info/ An diesem Tag sollte ab 22 Uhr das Licht die ganze Nacht reduziert werden. Insgesamt geht es um die Lichtverschmutzung des Nachthimmels. Bereits andere Städte und Gemeinden haben ihre Teilnahme bestätigt.

Gehweg Extrem zugewachsener Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Witebsker Straße
Wenn man von Rewe bergauf die Witebsker Str. hochgeht, ist der Gehweg extrem zugewuchert. Teilweise muss man als Fussgänger auf die Strasse ausweichen, da zwischen Unkraut und parkenden Autos kein Durchkommen ist. Das ist eine Zumutung besonders für Kinderwagen und alte Menschen mit Rollator. Bitte endlich mal dort mähen und den ...

Gehweg Barrierefreiheit » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Mixdorfer Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Hallo, im Bereich Mixdorfer/ Ecke Lübbener Str. ist von Hause aus schon ein sehr schmaler Gehweg. Das ehemalige Bahngelände wurde laut Aussage eines Mitarbeiters verkauft. Leider kümmert sich der neue Eigentümer nicht um seine Pflege der Zaunhecke, wo der Bewuchs seit Wochen in den Gehweg ragt. Auch das Parken der Autos im Kreuzungsbereich ...

Straße Mehrere Schlaglöcher » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Große Scharrnstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr Größe schlaglöcher, 7 stück insgesamt.6 Stück in der Großen Scharrnstraße 18-24. Eins vor der Nummer 14.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaterne Nr. 28 zw. Müllplatz und Südring Hausnummer 34 » Erledigt

Eintrag vom 11.08.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Südring 34, 15236 Frankfurt (Oder)
Laterne aus

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung defekt Eichenweg 2, 15234 Frankfurt (Oder) » In Bearbeitung

Eintrag vom 09.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Eichenweg 2, 15234 Frankfurt (Oder)

Wasser, Abwasser Wasserschaden »

Eintrag vom 08.08.2021
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser

Seestraße, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Aus dem Mauerwerk der Autobahnunterführung tritt Wasser aus. Das Mauerwerk ist großflächig durchfeuchtet, die Straße und der Gehweg dauerhaft nass. Teilweise tropft es, manchmal läuft das Wasser im Strahl aus der Wand. Dies ist unabhängig ob es regnet, geregnet hat oder seit Tagen kein Regen war. Ist in der Autobahnunterführung eventuell eine ...

Gehweg Unkraut auf Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.08.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Böttnerstraße 4, 15232 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Das Unkraut auf dem Gehweg zwischen Güldendorfer Str und Böttnerstr. wird immer mehr, sodass bald kein Gehweg mehr sichtbar ist. Könnte dieses bitte beseitigt werden? Danke!

Straße Parkplatz blockiert  » In Bearbeitung

Eintrag vom 30.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Dresdener Straße 25-26
Seit einer Woche blockiert ein Anhänger Kennzeichen B-NT5896 den ohnehin knappen Parkraum vor unserem Haus. Da der Anhänger auch Nachts unbeleuchtet und mit Schutt beladen hier steht, ist von einer zusätzlichen Gefahrenquellen auszugehen.

Öffentliches Grün Grünanlagen vor den Hauseingängen » Erledigt

Eintrag vom 30.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Warschauer Straße 10, 15234 Frankfurt (Oder)
So wie im Bild trägt die Wowi zum mit "viel" Grün zum "guten" Erscheinungsbild im Wohngebiet bei. Die Bewohner im Erdgeschoß sind in absehbarer Zeit zugewachsen.

Straße Kanaldeckel fehlen » Erledigt

Eintrag vom 30.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Gustav-Adolf-Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
nun wurden offensichtlich auch die letzten Kanaldeckel gestohlen und offen Kanäle am Straßenrand sind eine Gefahr für den Verkehr. Bitte unbedingt sichern!

Lärmbelästigung Lärmbelästigung » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Lärmbelästigung

Aurorahügel 7, 15232 Frankfurt (Oder)
Gestern Nacht drang bis nach Neuberesinchen sehr laute Musik von mindestens 1:54-7:16 Uhr aus dem Stadion in Slubice. An Schlaf bei offenem Fenster bei dieser Hitze war nicht zu denken. Sa/So Nacht soll es weiter gehen bis früh um 6 Uhr. Es kann nicht sein dass 50000 Menschen für den Spaß einiger Weniger leiden ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Keine Beleuchtung  » Erledigt

Eintrag vom 16.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sämtliche Laternen in der Birnbaumsmühle Klingental und Highway sind aus

Abfall und Müll Verdreckte Straßenbahnhaltestelle » Erledigt

Eintrag vom 15.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Leipziger Straße, 15236 Frankfurt (Oder)
Die Straßenbahnhaltestelle direkt vorm Südring Center ist ja wohl eine Frechheit. Das Gleißbett erinnert eher an eine Müllhalde, ich kann nicht verstehen wie das so aussehen kann. Das müssen doch die Tramfahrer täglich sehen......

Wasser, Abwasser Regengully - Rost abgesackt- bitte wieder anheben » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Wasser, Abwasser

Joseph-Haydn-Straße 41, 15234 Frankfurt (Oder)
Hi, bei diesem Straßenablauf sitzt der Rost seit längerem zu tief. Da neuerdings die gegenüberliegende Straßenseite durch eine Sanierung abgesperrt ist, fahren jetzt viele Autos durch diesen abgesenkten Gully und setzen öfter auf. Kann hier als Sofortmaßnahme der Rost auf Rahmenniveau angehoben werden, um den nicht ganz so aufmerksamen Fahrern das Zitronengesicht ...

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