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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Beleuchtung Straße und Gehweg Keine Beleuchtung  » Erledigt

Eintrag vom 16.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sämtliche Laternen in der Birnbaumsmühle Klingental und Highway sind aus

Abfall und Müll Verdreckte Straßenbahnhaltestelle » Erledigt

Eintrag vom 15.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Leipziger Straße, 15236 Frankfurt (Oder)
Die Straßenbahnhaltestelle direkt vorm Südring Center ist ja wohl eine Frechheit. Das Gleißbett erinnert eher an eine Müllhalde, ich kann nicht verstehen wie das so aussehen kann. Das müssen doch die Tramfahrer täglich sehen......

Wasser, Abwasser Regengully - Rost abgesackt- bitte wieder anheben » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Wasser, Abwasser

Joseph-Haydn-Straße 41, 15234 Frankfurt (Oder)
Hi, bei diesem Straßenablauf sitzt der Rost seit längerem zu tief. Da neuerdings die gegenüberliegende Straßenseite durch eine Sanierung abgesperrt ist, fahren jetzt viele Autos durch diesen abgesenkten Gully und setzen öfter auf. Kann hier als Sofortmaßnahme der Rost auf Rahmenniveau angehoben werden, um den nicht ganz so aufmerksamen Fahrern das Zitronengesicht ...

Straße Weg im desolatem Zustand » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Sandfurt, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Seit Jahren ist der Weg marode, Wasserausspülung, Abrutschen des Weges in den nördlichen Graben und an 3 Stellen die Gefahr des Aufschlitzen der Innenseite der Reifen. Der Weg ist eine Zumutung für Post, Müllabfuhr und Rettungswesen.

Straße Schlaglöcher/ Kante » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Einfahrt zur B5 Ortslage Kliestow
Tiefe kante an der Einfahrt zur B5 Ortslage Kliestow beim Imbiss Glanz

Lärmbelästigung Lärm und Staubemission » Erledigt

Eintrag vom 12.07.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

Rosa-Luxemburg-Straße 24, 15230 Frankfurt (Oder)
Seit einer Woche wird auf der Baustelle unerträglicher Krach gemacht und Staub vom Schleifen wird durch die Luft gewirbelt, als ob es brennt. Der 50 Meter entfernte Spielplatz ist unbenutzbar.

Gehweg Tiefes Loch » In Bearbeitung

Eintrag vom 09.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Karl-Marx-Straße 187, 15230 Frankfurt (Oder)
Villa Rosengarten beim Schaufenster tiefe Löcher im Gehweg. Wird von der Eisdiele als Sitzgelegenheit benutzt. Menschen bleiben in dieser Rille mit den Füßen hängen. Gerade Kinder könnten sich hier die Knochen brechen. Die Löcher sollten verfüllt werden.

Gehweg Verdreckter Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 08.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Täglich laufe ich diesen Gehweg entlang und ärgere mich darüber wie vermüllt und ungepflegt der gesamte Gehweg rundum die alte Kaserne is. Müll, Unkraut, Laub und Hundekot sind dort zu finden.

Straße Pflastersteine  » In Bearbeitung

Eintrag vom 03.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Autobahn der Freiheit, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Pflastersteine fehlen und liegen teilweise frei

Straße Pflastersteine und Gully  » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Autobahn der Freiheit, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Pflastersteine haben sich abgesenkt und ein Gully liegt frei

Straße Sträucher  » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Mittelstraße 2, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Sträucher ragen in den Straßenraum

Straße Schlagloch  » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.07.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Karl-Marx-Straße 192, 15230 Frankfurt (Oder)
Großes Schlagloch

Abfall und Müll Abfall und Müll durch Alkohol trinkende Personen » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Fußweg von der Franz-Mehring-Str. zu den Pablo Neruda Blöcken
Der Fußweg von der Franz-Mehring-Str. zu den Pablo Neruda Blöcken ist ein beliebter Treffpunkt für Alkohol konsumierende meist männliche Personen. Die sind leider nicht in der Lage, Flaschen, Einweg-Verpackung von Essen und jede Menge Zigarettenstummel in die Müllbehälter zu entsorgen. Das ist ein saumäßiger, nicht zu ertragender Zustand. Wenn den Männern die Blase ...

Öffentliches Grün ungepflegte Grünanlagen » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Theaterteich und die Gerhart-Hauptmann-Straße
Sehr geehrte Damen und Herren, hat die Stadtverwaltung die Einwohner im Westteil der Stadt vergessen? Das Umfeld des Theaterteiches und die Gerhart-Hauptmann-Straße sehen sehr verwildert aus. Blühwiesen sind ja gut und schön, aber das hier ist einfach ungepflegt und vernachlässigt. Viele öffentliche Grünanlagen gibt es in unserem Stadtteil ja nicht und es wäre ...

Sonstiges Anliegen Gefährdungen bei Busverkehr » Erledigt

Eintrag vom 22.06.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Türen der Busse schließen viel zu schnell. Gerade auch ältere Bürger haben Probleme beim Ein- und Aussteigen. Am 21.06.21 wurde ich (82 Jahre) von der Tür eingeklemmt und habe einen blauen Fleck davongetragen. Mit Mühe und Not konnte ich, gehbehindert, einen Sturz verhindern. Heute, am 22.06.21 war ich Zeuge, wie eine ...

Öffentliches Grün Lebensbäume wachsen in den Gehweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 21.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Windröschenweg, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Sehr geehrte Damen und Herren, Der Gehweg ist mit Kinderwagen und Fußgänger- Gegenverkehr nicht mehr begehbar. Man muss auf die Straße ausweichen. Ursächlich sind die Lebensbäume des Anwohners die scheinbar seit Jahren nicht verschnitten wurden.

Gehweg Gehweg ist zugewachsen! » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

Eisenwerk, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Gehweg ist komplett mit Gestrüpp zugewachsen, man muss auf die Straße ausweichen. Es befinden sich außerdem 2 (zwei) Hauptabsperrschieber Wasser (HA80) in dem ausgeartetem Wildwuchs. Diese sind nicht mehr korrekt ereeichbar. Hinter der Schlau GmbH kümmert sich ebenfalls keiner um den Gehweg!!

Radweg Unzumutbarer Zustand » In Bearbeitung

Eintrag vom 11.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Leipziger Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Ich bin eigentlich öfter auf dem Radweg im Kleistpark unterwegs, der parallel zur B87 verläuft. Neuerdings nehme ich aber lieber einen kleinen Umweg durch den Park, da der Zustand des Radweges nicht nur das Fahrrad sondern auch den Körper nicht gut ist. Mal abgesehen davon, dass der Belag für Fahrradreifen ungeeignet ...

Gehweg Neue Haltestelle Klingestraße » In Bearbeitung

Eintrag vom 10.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Gespannt beobachte ich die Neugestaltung der Straßenbahnhaltestelle Klingestraße. Diese sollte ja behindertengerecht umgestaltet werden. Mit großem Erstaunen Stelle ich nun fest, dass der Gehwegbereich mit kleinen Pflastersteinen aufwendig gepflastert wurde. Ich kann nur sagen, dass mir die Rollstuhl - und Kinderwagenfahrer leid tut. Diese Pflastersteine sind nicht behindertengerecht. Ich bitte um schnellstmögliche ...

Straße defekte Pflastersteine  » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Eberswalder Straße 12-17
Eberswalder Straße 12-17, defekte Pflastersteine Straße und Gehweg, Unfallgefahr

Sonstiges Anliegen Defekter Parkbanksitz » In Bearbeitung

Eintrag vom 08.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Walter-Korsing-Straße
An einer Parkbank am Anger, gegenüber der Seniorenresidenz an der Lehmgasse, ist ein Sitzplatzbrett zerbrochen.

Straße Gronenfelder Weg Aquaplaninggefahr » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Gronenfelder Weg Höhe Naturerden bis Kurve Heimkehrsiedlung Aquaplaninggefahr! Seit Jahren wird der Winterdienst nicht beseitigt und die Südseite wurde ebenfalls bisher nicht abgefräßt. Dadurch kann das Wasser bei Regen nie richtig abfließen! Regelmäßige Pflege hilft auch zur Vorbeugung von Schäden!

Öffentliches Grün Unkraut (Brennesseln) höher als die Mülltonnen » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.06.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Stadt hat bisher keine Reaktion gezeigt: Vor der Grundstücken Lessingstraße 2 und 3 im Besonderen stehen die Brennnesseln höher als die Mülltonnen. Wenn kleine Kinder von den Hauseingängen heraustreten, können sie leicht übersehen werden. Vor den anderen Eingängen nimmt die Höhe und die Randbepflanzung städig zu. Weiterhin verhindern immer noch nicht ...

Tier, Ungeziefer Überprüfung Tierhaltung » Erledigt

Eintrag vom 01.06.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Tier, Ungeziefer

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Auf die Bitte um Überprüfung einer problematischen Haustierhaltung durch die Amtstierärztin vom 07.10.2020 mit Erinnerungen vom 05.11.2020, 17.01.2021, sowie 02.04.2021 wurde bis heute nicht reagiert. Das hat mit Bürgerfreundlichkeit und Transparenz nichts zu tun.. Wann darf ich hier endlich mit einem Ergebnis rechnen?!?

Straße Anbindung GVZ Süd » In Bearbeitung

Eintrag vom 31.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Nordstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung) / Pagram
Ich habe eine konkrete Straßenplanung (Karte) zur Anbindung des GVZ Süd gesucht und nicht gefunden. Die BP-93-006.1. 2.Ä und BP-18-002 sind nicht zu finden. In der Mitteilung vom 19.3. "Verkehrsanbindung an die B112 zur Erschließung der Gewerbetriebe im Güterverkehrszentrum (GVZ) Süd" hört sich das alles harmlos an. Die Bauarbeiten lassen aber einen ...

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