Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
August-Bebel-Straße 34b, 15234 Frankfurt (Oder)
Die Baumrabatten vor "Preußens Gloria" werden immer mülliger und besonders vor der ehemaligen Spanplattenwand, welche sich immer mehr in die Einzelteile zersetzt. Wo ist da der Eigentümer, der sich darum kümmert? Die ganze nördliche Straßenseite verkommt leider immer mehr und niemanden scheint es zu stören...
Herbert-Jensch-Straße 44, 15234 Frankfurt (Oder)
Lampe defekt ! Kreuzung Oderhang /Herbert-Jensch Strasse
August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Ich weiß nicht wie oft ich diesen Abschnitt des Gehweges hier noch erwähnen muss bis hier etwas unternommen wird. Mittlerweile wurde sogar der Kleidercontainer umgekippt, die Holzverkleidung der ehemaligen Werbetafel des Bauunternehmens abgerissen und liegen gelassen, Äste wachsen durch den Zaun auf Kopf Höhe, Unkraut wächst du den Gehweg.....usw usw. Jeden ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Straßenbeleuchtung ist im Stakerweg defekt. Die Lampenmasten mit der Nr.8 und 9 sind aus,die Lampe mit der Nr. 10 flackert.
Kaisermühler Weg, 15236 Frankfurt (Oder) (Lossow) / Groß Lindow
Beim spazieren gehen Müllberg am See entdeckt! Bitte um Entsorgung! Danke!!
Sonnenallee 4, 15236 Frankfurt (Oder)
Vor der Sonnenallee 4 ist die Entwässerungsmulde des Gehweges zugeschüttet worden. Hast das seine Richtigkeit?
Ferdinandstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, leider bekam ich auf meine erste Meldung vom 25.08.22 keinerlei Reaktion. Mein Beitrag ist auch nicht mehr zu finden. Daher die erneute Meldung, weil es leider auch noch keinerlei Veränderung gibt. In der Ferdinandstraße fällt Dreck vom Himmel. Es handelt sich um weißen "Staub". Vielleicht Asche, vielleicht auch ...
Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Gehweg und die Unterführung an der Kieler Straße - Botanischer Garten ist mit Rollstuhl / Rollator und Fahrrad unbenutzbar. Sand, Kies und kleine Steine liegen seit dem Regen 27.08.2022 im Weg.
Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Da wurde ein Stoppschild umgefahren.
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Markierung für die Durchleitung der Gasleitung unter der Kieler Str. wurde zerstört.
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Nach Beendigung der Bauarbeiten iim Bereich Tunnelstraße / Bahnhofstraße ,kommt es im Bereich Haltestelle Bahnhof zur Lärmbelästigung Richtung Stadtzentrum.( Haltestelle Straßenbahn) . Jede Bahn hört sich an als hätte sie Flachstellen . Bei Fahrten in die Gegenrichtung ist dies nicht der Fall.
Ferdinandstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Titel klingt ein wenig merkwürdig aber er beschreibt das Problem perfekt. Seit nunmehr mindestens 4 Wochen fällt in der Ferdinandstraße weißer Staub, Dreck, Asche vom Himmel. Vielleicht gibt es ja sogar einen Zusammenhang mit dem Fischesterben in der Oder!? Teilweise ist es so stark das man die kleinen weißen Partikel fallen sieht. Was ...
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Heute morgen bin ich mit meiner 4 jährigen Tochter an der Haltestelle Zentrum in die Linie 981 Richtung Südring gestiegen. Der Bus war dort schon so voll, dass ich mein Kind auf den Arm nehmen musste und mich so hineinschieben musste, direkt an die Tür gequetscht. Am Bahnhof kamen noch mehr Fahrgäste meist Schüler. ...
Große Müllroser Straße 75, 15232 Frankfurt (Oder)
Unerträglicher Bahn und Schienenlärm...auch in den Nachtstunden. (quasi direkt vor dem Fenster) Teilweise parken die Zugmaschinen direkt vor dem Fenster mit laufenden Motor und warten auf die weiter fahrt. Nach 22Uhr gilt auch an Bahnstrecken ein Lärmpegel maximum (55 Dzb) dieses wird aber täglich weit überschritten. (gemessen 85Dzb) (Was passiert ab 85 ...
15230 Frankfurt (Oder)
Also mir viel das schon letzte Woche auf. Ich brauche nicht mehr viel dazu erwähnen, dies unmittelbar zu entfernen!
Große Müllroser Straße 75, 15232 Frankfurt (Oder)
Permanenter Zug und Bahnlärm bis spät in die Nacht: 55Dbz sind nach 22 Uhr erlaubt, erreiche bei Messung teilweise 85Dbz . Installation von Schallschutzwänden dringend erforderlich.
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Firma Bird hat die Geschäftsbereiche der Roller und Räder deutlich eingeschränkt. Schauen Sie doch einmal nach, Westkreuz, Neuberesinschen ist mit den Rollen nur noch teilweise zu erreichen. Was mich betrifft müssen ich den Roller in der Birkenallee Parken und nach Hause laufen. Diese Einschränkungen machen das Projekt nutzlos, da offenbar die ...
Eisenhüttenstädter Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Offenbar ist der Landwirtschaftliche Verkehr an der Ampel mit einem Fahrzeug hängen geblieben. Der Taster Richtung Helenesee ist aufgerissen und die Beschilderung umgebogen/schief.
Funktion ist noch gegeben aber die Einrichtung ist deutlich beschädigt worden. Anhand der Spuren durch Landwirtschaftlichen Verkehr, mit dem Hänger hängen geblieben oder so.
Bahnhofsplatz 10, 15230 Frankfurt (Oder)
Frankfurt Oder hat es mal wieder mit organisatorischem Talent geschafft das die arbeitende Bevölkerung am Bahnsteig stehen gelassen werden und die Teenies die nicht mal aus FfO kommen schön mit dem Zug bis zum Helenesee fahren können.
1a.
Am besten Job irgend wo anderes suchen das man nicht mehr gezwungen ist nach ...
Oderpromenade, 15230 Frankfurt (Oder)
Guten Tag,
seitdem die Baustelle an der Römertreppe bis zum Heizhaus ist, wird es für nicht Ortkundige Radfahrer schwierig den richtigen Weg zu finden. Eine Umleitung für den Oder-Neiße-Radweg sollte ggf angelegt werden.
- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Konrad-Wachsmann-Straße unmittelbar nahe Birkenallee auf der linken Seite der Parkplatzbuchten der K.-W.-Straße in Richtung NETTO-Markendiscount liegen mehrere, auch in dunklen Säcken befindliche Altgegenstände bzw. Abfall wild abgelegt herum. Auch Tiefbau-Barrieren und Weiteres. Ein schlimmes Bild tut sich da auf. Ich bitte um zeitnahe Beräumung dieses verunstalteten Areals. Vielen Dank.
Potsdamer Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Es werden seit einiger Zeit keine Mülleimer geleert und überall liegt jetzt der Müll rum.
Schubertstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren,
für mich als Anwohner ist es immer wieder ärgerlich, wenn ich von der B112 komme und die Schubertstr. befahre, dass ich dann über Seefichten einen Umweg fahren muss, um nach Hause zu kommen. Wenn ich allerdings stadtauswärts unterwegs bin, dann kann ich die Schubertstr. komplett befahren. Im ...
Hellweg, 15234 Frankfurt (Oder)
Hier ist durch den Sturm ein Ast abgebrochen, der abzustürzen droht
August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Dieser Gehweg entwickelt sich langsam zum verdreckten Dschungel, am 11.06. habe ich bereits darauf hingewiesen, passiert ist seitdem nichts, außer der Status "in Bearbeitung". Mittlerweile wächst das Unkraut auf dem Weg, der Müll und der Hundkot wird immer mehr. Äste hängen auf Kopfhöhe und der Gestank durch Hundekot ekelhaft.