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Bürgeranliegen Diagonale
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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Google Maps-Einbindung

Abfall und Müll Hausmüll auf dem Weg in Richtung Brücke über die Leipziger Str. » Erledigt

Eintrag vom 28.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Hausmüll auf dem Weg in Richtung Brücke über die Leipziger Str. müsste dringend entsorgt werden.

Radweg Gefährliche Gulliabdeckung auf Schutzstreifen für den Radverkehr in Neuberesinchen (Birkenallee) » Erledigt

Eintrag vom 22.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Neuberesinchen: Birkenallee, im Abschnitt zw. Thomasiusstraße u. Willichstraße
Auf dem Schutzstreifen für Radfahrer in Neuberesinchen (Birkenallee, im Abschnitt zw. Thomasiusstraße u. Willichstraße) befindet sich mind. ein für Radfahrer sehr gefährlich werden könnender Gullideckel, weil er mit seinen Gitterschlitzen längs - und nicht quer - zur Fahrtrichtung eingesetzt ist. Bitte den Gullideckel schnellstmöglich um 180 Grad drehen und wieder einsetzen. Möglicherweise sind auf den Schutzstreifen für Radfahrer ...

Spielplatz Spielgerät » Erledigt

Eintrag vom 21.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Spielplatz

Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Wann wird das Spielgerät wieder freigegeben?

Spielplatz Spielgerät Seilrutsche »

Eintrag vom 21.09.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Spielplatz

Spielplatz Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die Seilrutsche ist defekt und müsste repariert werden.

Straße Absolute Halteverbot - Ausweichfläche für entgegenkommende Fahrzeuge  » Erledigt

Eintrag vom 19.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 5-6, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit Sonntag steht der Verkehrsteilnehmer im absoluten Halteverbot.Da das absolute Halteverbot als Ausweichfläche für entgegenkommende Fahrzeuge dient, sollte seitens der Stadt das Verhalten umgehend sanktioniert werden.Dies ist bisher nicht geschehen.

Abfall und Müll Papiercontainer » Erledigt

Eintrag vom 18.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3A, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte die überfüllten Papiercontainer leeren lassen.Danke.

Abfall und Müll Hausmüll zwischen den Glascontainern Ebertusstraße 7-8 » Erledigt

Eintrag vom 18.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 7-8, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte Hausmüll zwischen den Glascontainern beseitigen lassen.Danke.

Abfall und Müll Hausmüll auf dem verwilderten Grundstück/Gehweg »

Eintrag vom 18.09.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Hausmüll auf dem verwilderten Grundstück/Gehweg bitte beseitigen. Danke.

Abfall und Müll Hausmüll Ebertusstraße 3 » Erledigt

Eintrag vom 18.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte den abgelegten Hausmüll beseitigen lassen. Danke.

Straße Ausfall der Ampelanlage » Erledigt

Eintrag vom 15.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Str., 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit Tagen ist die Ampelanlage ausgeschaltet. Hat dies einen Grund oder ist die Ampel defekt?

Abfall und Müll mehrere Kühlschränke "abgestellt" » Erledigt

Eintrag vom 13.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Bergstraße auf der rechten Seite, neben den beiden Häusern abbiegend von der Beckmannstraße ( Abzweig Poetensteig)
1.Seit einigen Wochen liegen/stehen zwei Einbaukühlgeräte imoberen Teil der Bergstraße auf der rechten Seite, neben den beiden Häusern abbiegend von der Beckmannstraße ( Abzweig Poetensteig) 2. Hinter dem leerstehenden Discountermarkt in der Berliner Straße/ neben dem Hochhaus wurden ebenfalls mind. 4 Kühl- und Gefriergeräte "entsorgt"

Sonstiges Anliegen Private Videoüberwachung von öffentlichen Räumen »

Eintrag vom 14.09.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Peitzer Str.
Wer ist für die Genehmigung der Videoüberwachung am Gebäude Peitzer Straße / Cottbuser Straße mit einer 360 Grad - Kamera mit Ausrichtung auf öffentliche Straßen und Gehwege, sowie angrenzende Wohn-und Geschäftshäuser zuständig.

Abfall und Müll Restmüll » Erledigt

Eintrag vom 14.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Fürstenwalder Str. 56, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Nachdem der Müll dankenswerterweise durch die Stadt abgeholt wurde, gibt es noch Restmüll, der bitte auch entsorgt werden sollte.

Abfall und Müll Müll » Erledigt

Eintrag vom 14.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Str. 26, Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte den Müll beseitigen, der seit Tagen dort liegt.

Sonstiges Anliegen Überprüfung des ruhenden Verkehrs » Erledigt

Eintrag vom 13.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Ebertusstraße 9, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich bitte das Ordnungsamt in den Morgenstunden ab 7.00 Uhr den Bereich Ebertusstr./Huttenstr./Winsestr. zu besteifen und insbesondere den ruhenden Verkehr zu kontrollieren - Parken im absoluten Parkverbot, Parken in Kurven, Straßeneinmündungen etc.

Radweg Alle Jahre wieder - abgefallenes überreifes Obst auf Rad-/Fußweg parallel B 112 » Erledigt

Eintrag vom 11.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Rad-/Fußweg parallel B 112 zw. nördl. Autobahnauffahrt und Autobahnbrücke
Wie jedes Jahr um diese Zeit liegt (seit nun schon ca. eine Woche) wieder viel abgefallenes überreifes Obst auf dem Rad-/Fußweg parallel B 112 im Abschnitt zw. nördl. Autobahnauffahrt und Autobahnbrücke. Nicht nur das es anfängt zu richen, es wird stellenweise auch gefährlich rutschig; und dies bleibt, wenn es nicht beseitigt wird, erfahrungsgemäß wochenlang dann so. Bitte den ...

Öffentliches Grün Äste warten auf ihre Entsorgung » Erledigt

Eintrag vom 11.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Prager Str. 18, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Anfang Juli 2017 hat die Feuerwehr einen großen Ast abtrennen müssen und ihn im Grünbereich abgelegt. Dort liegt er noch heute.

Sonstiges Anliegen Zu viele Plakate einer Partei am selben Ort » Erledigt

Eintrag vom 10.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen


Ist es eigentlich erlaubt, dass an einem Punkt der Stadt dermaßen viele Wahlplakate ein und derselben Partei an den Straßenrand gehängt werden? Hier in der Kieler Straße Nähe der Ampelkreuzung nach dem Botanischen Garten - nur AfD-Plakate in Hülle und Fülle. Für eine Prüfung wäre ich Ihnen dankbar.

Straße Wichtiges Verkehrsschild von LKW umgefahren » Erledigt

Eintrag vom 08.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Hauptstraße 50, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Am 08.09.2017 habe ich in der Rosengartener Hauptstraße-Ecke Lindenplatz, ein umgeknicktes Verkehrsschild festgestellt. Möglicherweise wurde es von einem LKW (z.B. Müllauto) beschädigt, denn ein solches Fahrzeug leerte gerade im Ort die gelben Tonnen.

Straße Geschwindigkeitsbegrenzung und Beseitigung der Schlaglöcher und Risse in sanierter Burgwallstrasse » Erledigt

Eintrag vom 03.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Burgwallstraße 10, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
In der Burgwallstr. sind mehrere 80 bis 130 cm große und 10cm tiefe Löcher am Übergang zur Burgwallstr./Lindenstraße und Burgwallstr./An den Teichen Desweiteren alle 8m querverlaufende 2cm breite Risse im Asphalt zwischen Burgwallstrasse 11, 12, 13, 14..., die nach jedem Winter größer werden. Der Ernteverkehr und die Zufahrt zur Bungalowsiedlung erfolgt durch diese Gasse, womit sich der ...

Straße ausgesetztes Parkraumbewirtschaftung »

Eintrag vom 06.09.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Am Kleistpark 1, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
es war zu lesen, dass das Parkraumbewirtschaftungskonzept ausgesetzt wird und die neue Beschilderung vorerst nicht gültig ist. Sie sollten die Schilder entsprechend abkleben.

Abfall und Müll Müll in der Fürstenwalder Str. » Erledigt

Eintrag vom 06.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Fürstenwalder Str. 56, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Könnte bitte die Stadt den Müll beseitigen?

Sonstiges Anliegen Viele Wahlplakate » Erledigt

Eintrag vom 06.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Kieler Str. 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ist es zulässig, dass die AfD sehr viele Wahlplakate am Geländer des Parkplatzes der Kieler anbringen darf?

Straße Bitte Ampelabschaltung/-abdeckung für Fußgänger u. Radfahrer für Zeit der Sperrrung an der Kopernikusstraße prüfen »

Eintrag vom 06.09.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Ffo., Kreuzung Kopernikusstr./Müllrosser Chauss./Leipziger Str./Eisenhüttenstädter Chauss.
Im Zuge des notwendigen Abrisses und Neubaus der Straßenbahnbrücke an der Kreuzung Kopernikusstr./Müllrosser Chauss./Leipziger Str./Eisenhüttenstädter Chauss. musste die Kopernikusstraße hier voll gesperrt werden. Da weder in die noch aus der Kopernikusstraße kommend jeglicher Fahrverkehr seit dem möglich ist, macht die (dennoch weiter beibehaltene) Ampelschaltung für die Fußgänger und stadtauswärts fahrenden Radfahrer keinerlei Sinn. Kann im Interesse ...

Abfall und Müll Müll im Kleistpark » Erledigt

Eintrag vom 05.09.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Karl-Liebknecht-Straße 30, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Müll im Kleistpark - neben dem Baum 444 -

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