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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Radweg Sperrung nicht ausgeschildert » Erledigt

Eintrag vom 28.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Ragoser Talweg, 15234 Frankfurt (Oder)
Der Ragoser Talweg ist Teil der Frankfurter Radroute und wird auch gerne von Radfahrern genutzt. Der obere Teil zur 112 hin ist momemntan (wohl auf Grund der Wildscheinseuche) komplett mit einem verschlossenen Tor und Drahtzäunen gesperrt. Leider findet man am Beginn der Straße unten im Tal keinerlei Hinweise dazu. Man quält ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaternen Birnbaumsmühle/ Seefichten leuchten nicht » Erledigt

Eintrag vom 23.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit wenigstens 4 Nächten dauert dieser Zustand an

Beleuchtung Straße und Gehweg Seit 1 Woche keine Straßenbeleuchtung  » Erledigt

Eintrag vom 21.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Laterne Leuchtmittel defekt

Abfall und Müll Müll » Erledigt

Eintrag vom 21.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Güldendorfer Straße, 15232 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Müll mit Belarus-Bezug, vermutlich von Migranten, durch Wind bereits tlw. verteilt auf östl. & westlichem Feld.

Öffentliches Grün Hundekot und freilaufende Hunde » Erledigt

Eintrag vom 17.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Fürstenwalder Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Täglich begegnen mir im Kleistpark frei laufende Hunde, obwohl an den Eingängen die Leinenpflicht angezeigt wird. Für die spielenden Kinder, Spaziergänger und Läufer ist dies eine unangenehme Situation. Ebenso liegt im gesamten Kleistpark Hundekot. Regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt wären sehr im Interesse der Besucher.

Radweg Tor braucht Wartung/Verbesserung » Erledigt

Eintrag vom 16.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
An der Situation am Tor, siehe Eintrag vom 20.01.2022 hat sich bisher keine Verbesserung ergeben, das Tor ist eher schwergängiger (schleift noch mehr über den Asphalt). (Der Status des Eintrags sollte höchstens auf in Bearbeitung lauten.) https://www.frankfurt-oder.de/Angebote-Beteiligungen/Beteiligungen/B%C3%BCrgeranliegen/Tor-braucht-Wartung-Verbesserung.php?object=&ModID=45&FID=2616.963.1&NavID=2616.1719&La=1 Ich passiere das Tor etwa zweimal täglich und üblicherweise ist es nur angelehnt, teilweise sogar ...

Öffentliches Grün Verwilderte Grünfläche » Erledigt

Eintrag vom 12.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ist es möglich, die seit Jahren verwilderte Grünfläche an der Ecke Finkensteig/ Moskauer Straße zumindest einmal zu entmüllen und zu mähen bzw. in Ordnung zu bringen, bevor die Vegetationsphase beginnt. Diese Fläche direkt neben dem Internat der Sportschule bietet schon seit mindestens 2 Jahren einen unschönen und ungepflegten Anblick, der in krassem Gegensatz zu der ...

Öffentliches Grün Baumfällungen » Erledigt

Eintrag vom 10.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ich möchte mich über den Umgang mit unserer Natur in Markendorf beschweren. Seit ca. 4 Jahren werden hier ständig Bäume gefällt, inzwischen sind 30 Pappeln mindestens 4 Nadelbäume, Hagebutten und andere Sträucher entfernt worden. Auch in der Georg Siegfried Ohm Str. sind im Februar 4 Birken gefällt worden. Man kann es kaum glauben, wie ...

Spielplatz Seit Monaten abgesperrter Spielturm in Hohenwalde » Erledigt

Eintrag vom 09.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Spielplatz

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Frühling naht und immer noch ist der Spielturm in Hohenwalde wegen ein paar losen Brettern abgesperrt. Die Kinder dort haben leider keine Ausweichmöglichkeit, da es der einzige Spielplatz ist. Er wurde letztens auch nicht im MOZ Artikel erwähnt, als es um die Sanierung der Spielplätze ging. Gibt es dazu konkrete Bemühungen ?...

Abfall und Müll Schnittreste behandeltes Holz und anderer Unrat » Erledigt

Eintrag vom 06.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Tobias-Magirus-Straße, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
An dem Waldweg, der von der Magirus Str. Richtung Bahnübergang abzweigt, liegen beidseits des Weges verarbeitete behandelte Holzreste und anderer Unrat. Es wird um Beräumung und Verursacherermittlung gebeten. MfG T. K.

Abfall und Müll Müllablagerung an der Straßenböschung in Markendorf  » Erledigt

Eintrag vom 05.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Tobias-Magirus-Straße, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
An der westlichen abfallenden Straßenböschung ca. 6 Begrenzungspfosten vor dem Betonwerk liegen diverse Holzpaletten, Töpfe, Eimer und sonstiger Müll. Es scheint, als ob diese Straße bzw. deren Randstreifen oft als illegale Müllkippe genutzt wird (siehe dazu auch die bereits gefertigten Hinweise an dieser Stelle; leider wurde immer nur genau der bezeichnete Bereich beräumt ...

Straße Rathenaustr. ist eine stark befahrene Strasse - gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer » Erledigt

Eintrag vom 04.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Diese Straße ist stark befahren und unübersichtlich durch die parkenden Autos. in diesem Bereich sollte die Geschwindigkeit reduziert sein, denn auch für Autofahrer und Fußgänger ist es an der Kreuzung H.-Zille-Str. und K.-Kollwitzstr. schlecht einzusehen (trotz Spiegel, der alles verkleinert, da kann man sich nicht drauf verlassen) Außerdem befinden sich Schulwege zur ...

Gehweg Glasscherben in der Unterführung am Botanischen Garten » Erledigt

Eintrag vom 04.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Seit Wochen liegen in der Unterführung am Botanischen Garten und auf dem Weg zur Kita Matroschka Glasscherben.

Straße Parkautomat » Erledigt

Eintrag vom 03.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Parkautomat in der Großen Oderstraße gegenüber der Brücktorstraße gibt schon seit einigen Tagen keine Parkscheine heraus. Wahrscheinlich ist einfach nur das Papier alle. Aber wenigstens bekommt man bei Abbruch sein Geld wieder. Es ist ärgerlich, dass man dann erst zum nächsten Automaten gegenüber der Apotheke laufen muss. Außerdem geht dieser ...

Straße Großes Schlagloch » Erledigt

Eintrag vom 02.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sehr große Schlaglöcher bei denen man aufsetzt mit dem Auto

Gehweg Baum liegt auf dem Gehweg  » Erledigt

Eintrag vom 01.03.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Müllroser Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)

Gehweg Parkverbot dauerhaft Missachtet » Erledigt

Eintrag vom 26.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Es wird tagtäglich von Anwohnern bzw. Bekannten das Parkverbot missachtet. Dies führt dazu, dass man beim Ausfahren aus der Ausfahrt in der Sicht behindert wird und dadurch ein erhöhtes Unfallrisiko entsteht. Mehrmalige Meldungen an das Ordnungsamt bzw. das Grünflächenamt usw. verliefen bisher erfolglos. Des Weiteren wird die Grünfläche dadurch stark geschädigt. Auch ...

Gehweg alexf3623@gmail.com » Erledigt

Eintrag vom 26.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Huttenstraße 7, 15234 Frankfurt (Oder)
Permanent nach Erneuerung der Gehwegsteine liegen diese oftmals durch Regen verteilt auf dem Gehweg.

Gehweg Gehweg Kellenspring 6-9 »

Eintrag vom 23.02.2022
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Kellenspring 9 steht eine Gehwegplatte hoch, Stolperstelle Kellenspring 5 sind mehrere Pflastersteine lose

Gehweg Unfallstelle Gehweg Kellenspring 6 bis 8 » Erledigt

Eintrag vom 22.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne hängt nur am Kabel » Erledigt

Eintrag vom 17.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Logenstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
In der logenstraße hängt an einer Laterne der beleuchtungskörper nur noch am Kabel und kann jederzeit abstürzen, gerade jetzt bei dieser Wetterlage.

Abfall und Müll Und wöchentlich grüßt der Sperrmüll...  » Erledigt

Eintrag vom 13.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Otto-Nagel-Straße 30, 15234 Frankfurt (Oder)
Gleiche Stelle, nachdem Ende letzter Woche endlich der riesen Haufen Sperrmüll abgeholt wurde. Leider kommen jedes Wochenende nachts immer neue Sachen dazu. Langsam wirds unhaltbar, zumal der Sperrmüll frühestens in 2 Wochen zur schwarzen Tonne mitgenommen werden wird... Da denkt man, man wohnt in unmittelbarer Nähe einer Deponie.

Straße An den Teichen, 15236 Frankfurt (Oder) OT Lossow »

Eintrag vom 12.02.2022
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die oben genannte Straße ist mittlerweile nahezu nicht mehr befahrbar. Über die gesamte Länge erstrecken sich tiefe Löcher und Gräben, die sich bei Regen entsprechend füllen und eine Tiefe der enorm großen Löcher nicht mehr erkennbar ist. In der Mitte der Straße erstreckt sich ein Loch über die gesamte Breite (!) ...

Abfall und Müll Müllablagerungen entlang des Lindower Weges in Markendorf » Erledigt

Eintrag vom 10.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Lindower Weg, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf) / Markendorf
entlang des Lindower Weges (Richtung Markendorfer Wald /Abzweig links zur "Wasserwirtschaftlichen Anlage") liegen viele Glasflaschen und auch eine größere Plastikplane im begleitenden Grünstreifen. Es wird um Beräumung gebeten. MfG T. K.

Sonstiges Anliegen Status der Einträge » Erledigt

Eintrag vom 10.02.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Der Ersteller eines Betrags sollte die Möglichkeit haben den Status (offen/gelöst) zu bearbeiten. Wenn sich ein Problem zwischenzeitlich gelöst wurde oder ein Beitrag ohne Lösung auf gelöst gesetzt wurde muss die Möglichkeit zur Revision bestehen.

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