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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Beleuchtung Straße und Gehweg Keine Laternen mehr vorhanden »

Eintrag vom 11.07.2022
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Konstantin-Ziolkowski-Allee, 15236 Frankfurt (Oder)
Hallo zusammen, seit einigen Wochen wurden auf dem Parkplatz alle Laternen abgebaut. Die Masten stehen noch nur ohne Beleuchtung. Wann können die Anwohner wieder mit einer Beleuchtung des Parkplatzes rechnen? Wer haftet für eventuelle Personenschäden bei Verletzung die durch eine unzureichenden Beleuchtung entstanden sind?

Öffentliches Grün Winter-Linde in der Großen Oderstraße stirbt ab » Erledigt

Eintrag vom 10.07.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Große Oderstraße 25a, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Winter-Linde in der Großen-Oderstraße (lt. Baumkataster Baum-Nr. 27, ehemaliger Kronendurchmesser 7 m) stirbt wegen Wassermangel durch die benachbarten Bauarbeiten und fehlender Zugänglichkeit ab.

Gehweg Zuweg KiTa Bambi Mixdorfer Straße » Erledigt

Eintrag vom 04.07.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Mixdorfer Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Der Gehweg in der Mixdorfer Straße ist aufgrund des Bewuchses vom benachbarten DB-Grundstück nicht benutzbar. Es ragen hier Dornenbüsche auf den Gehstreifen und man ist gezwungen, als Fußgänger auf die Straße auszuweichen. Auch diese ist einem katastrophalen Zustand, so dass auch (die sehr zügig fahrenden) Autos gezwungen sind, Ausweichmanöver durchzuführen. Als Fußgänger ...

Öffentliches Grün Baum verliert immer wieder Äste » Erledigt

Eintrag vom 05.07.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Thomas-Müntzer-Hof 8, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Baum auf dem Thomas-Müntzer-Hof, höhe der Hausnummer 8, verliert immer wieder Äste. Stellenweise sind die Äste >1m. Leider liegt der Baum direkt am Spielplatz und am Gehweg sodass eine Gefährdung von Personen oder spielenden Kinder nicht ausgeschlossen ist.

Abfall und Müll Und wieder einmal mehr Sperrmüll  » Erledigt

Eintrag vom 03.07.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Otto-Nagel-Straße 14, 15234 Frankfurt (Oder)
Seit mittlerweile einer Woche steht dort wieder Sperrmüll. Wird auch von Tag zu Tag mehr.

Sonstiges Anliegen Fehlende Kennzeichen an den E Rollern der Fa Bird » Erledigt

Eintrag vom 28.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Leider fahren wieder vermehrt E-Roller ohne die vorgeschriebene Kennzeichnung durch die Stadt Bitte die Kontrolle durch den Anbieter fordern!!! Gestern standen 10 (zehn) Fahrzeuge ohne Kennung in der K-M-Strasse zwischen K-Ritter-Platz und Slubicer Str. allein auf dem linken Gehweg.

Straße mehrere Bodenwellen A12 Richtung Frankfurt Oder » Erledigt

Eintrag vom 28.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Autobahn der Freiheit, 15236 Jacobsdorf
Ab der Ausfahrt Müllrose bis Frankfurt Oder West (in Richtung Polen) die komplette Strecke entlang starke Bodenwellen (Anzahl: 10+) über beide Fahrbahnen. Evtl. bitte an die richtige Kommune/Behörde weiterleiten.

Radweg Taster erleuchtet nicht » Erledigt

Eintrag vom 15.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Lossower Förstereiweg, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Der Bedarfsanforderungstaster am Radweg Helenesee erleuchtet nicht nach der Betätigung. Das betrifft beide Straßenseiten! Eine erfolgreiche Anforderung des Ampelsignals wird nicht angezeigt. Grün kommt aber irgendwann. Im übrigen gibt es an der Kreuzung auch Fußgänger, die sind hier aber nicht mitgedacht worden.

Radweg Richtungsschild verblichen » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

15230 Frankfurt (Oder)
Der Richtungspfeil für den Oder Neiße Radweg ist nicht mehr als solcher zu erkennen, siehe Bild.

Radweg Radwegbeschilderung » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Berliner Straße, 15234 Frankfurt (Oder) (Booßen)
Am Radweg an der B5 ist das Wegweisungsschild defekt, siehe Bild. Das Zweite, welches noch steht, hat jemand verdreht.

Radweg Barriere fehlt » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
An der Fahrradstrasse Am Südwind wurde die Barriere auf Höhe Bauhofzufahrt entfernt, warum?

Sonstiges Anliegen ASP Seuchen Abwehr » Erledigt

Eintrag vom 15.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Forstweg, 15234 Frankfurt (Oder) (Booßen)
Der Wildschutzzaun im Booßener Forstweg steht seit Wochen offen! Ist die Seuche erledigt ? oder nur für die Anwohner des Forstweges ?

Spielplatz Wasserspielplatz im Kleistpark - ohne Wasser » Erledigt

Eintrag vom 15.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Spielplatz

Leipziger Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Leider funktioniert die Wasserpumpe auf dem Spielplatz nicht mehr. Das ist umso bedauerlicher, da der gesamte Spielplatz in der Sonne liegt und das Spielen mit/im Wasser auch eine kleine Erfrischung wäre. Ist eine Wiederinbetriebnahme bzw. Reparatur geplant.

Straße Straßenschild fehlt!  » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Harfenweg 4, 15234 Frankfurt (Oder)
An der Ecke Boianstraße/ Harfenweg fehlt schon ewig das Straßenschild "Harfenweg". Hier kam es deshalb schon zur Verzögerung bei einem Notfalleinsatz.

Straße Verkehrszeichen zugewachsen » In Bearbeitung

Eintrag vom 12.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Große Müllroser Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Die Verkehrszeichen sind Richtung Tunnel Westrichtung zugewachsen und von der Straße nicht mehr erkennbar.

Gehweg Gehweg  » In Bearbeitung

Eintrag vom 11.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

August-Bebel-Straße 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Dieser Gehweg vor der Ruine der ehemaligen Kaserne ist in einem ekelhaften Zustand, Müll, Unkraut, Hundekot auf dem Gehweg und die kleinen Grünflächen rings um die Bäume sind mehr als "voll geschissen" von Hunden. Der Geruch ist eine Zumutung. Dieser Weg ist der Schulweg etlicher Kinder. Darüber hinaus hängt in den Bäumen ...

Straße Parkverbot am Leipziger Platz und Görlitzer Straße  » Erledigt

Eintrag vom 26.05.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit ca. 2 Monaten sind wegen Rohrverlegungen im Bereich Leipziger Platz und Görlitzer Straße ca. 40 straßenbegleitende Parkplätze gesperrt. Die Rohre sind seit 2 Wochen verlegt und die Kanäle mit Erdreich verfüllt. Seitdem steht jedoch die Pflasterung des betroffenen Bereiches aus und die Parkplätze sind weiterhin gesperrt. Kann von Seiten der Stadt ...

Sonstiges Anliegen Abgemeldetes Wohnmobilwrack » Erledigt

Eintrag vom 01.06.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Müllroser Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Dort wurde, scheinbar illegal, ein altes Wohnmobilwrack auf öffentlichem Raum abgestellt.

Gehweg Zumutung » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Anders kann man das nicht mehr beschreiben! Fußgänger, Radfahrer und Kinderwagen müssen sich einen zugestellten Fußweg teilen und die Mülltonnen stehen dort länger als 24h. Tonnen auf dem Gehweg abzustellen ist eine Selbstverständlichkeit. Warum stellt man die nicht genauso selbstverständlich auf die Straße!?

Sonstiges Anliegen Versperrung der Sicht beim Auffahren auf die Strasse » In Bearbeitung

Eintrag vom 02.06.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der Fürstenwalder Str. 22 / 23 wurde ein Möbellager der Arbeitsloseninitiative eröffnet. ( Vorher Sozialkaufhaus) Jetzt stehen ständig LKW auf dem Gehweg vor diesem Lager. Vielfach stehen diese dort, ohne be- oder entladen zu werden. Beim Auffahren auf die Straße können die Bewohner des Hauses die Straße erst einsehen, wenn wir bereits ...

Abfall und Müll Straßenbahn-Haltestelle Kopernikusstraße stadteinwärts » In Bearbeitung

Eintrag vom 22.05.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Unmittelbar hinter dem Tram-Wartestand Kopernikusstraße stadteinwärts erhebliche Abfallbelastung diverser Art. Ebenso ist auch die Schienen-bzw. Gleisanlage in dem Bereich stark verunreinigt. Ich bitte um zeitnahe und umfassende Abfallbeseitigung.

Tier, Ungeziefer Taubenplage » Erledigt

Eintrag vom 21.05.2022
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Tier, Ungeziefer

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit dem Sanierungsbeginn der Großen Scharrnstraße 17a wurden Tauben die auf den Balkons des seit langem leerstehendes Gebäude verjagt. Seitdem verschmutzen die Tauben die Balkons und Fensterbretter in der Großen Scharrnstraße 16 und 17 mit Kot. Zusätzlich versuchen die Tauben auf den Balkons Nester zu bauen was für mich als Mieter unzumutbar ...

Sonstiges Anliegen Spielgeräte hundeplstz  » In Bearbeitung

Eintrag vom 21.05.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Messering, 15234 Frankfurt (Oder)
Schrauben schauen aus dem Spielgeräte auf dem hundeplatz

Radweg Gatter ständig offen » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.05.2022
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Alte Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Das Tor im Schweinepest-Zaun ist ständig offen. Kein Passant macht Anstalten, das Gatter hinter sich wieder zu schließen. Es fehlt allerdings auch jeder Hinweis auf Grund und Handhabung der Anlage.

Gehweg Fußgängerübergang »

Eintrag vom 18.05.2022
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Frau und Herren, Ich bin ein Student von Viadrina. Ich schreibe Ihnen, weil es wäre gut, wenn es einen Fußgängerübergang gäbe, genau in der Haltestelle in neuberesinchen, wo das Wohnheim ist. Weil wenn die Studenten die straße überqueren, um die Tram zu nehmen, die Autos nicht anhalten und es ist gefährlich für ...

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