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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Gehweg Begrenzungspfosten liegen am Wegesrand  » Erledigt

Eintrag vom 02.11.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Wildbahn 8m, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Am Ende der WILDBAHN im Ortsteil Markendorf liegen zwei Begrenzungspfosten am Wegesrand. Bitte prüfen, reparieren / neu aufstellen bzw. entfernen.

Sonstiges Anliegen Fehlendes Baustellenschild UND Baustellen-Absicherung mangelhaft » Erledigt

Eintrag vom 31.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Müllroser Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
In Ortsteil Markendorf, zwischen B87 - Am Halbleiterwerk - G. -Neumann -Str. befindet sich eine größere Baustelle an der ein offizielles BAUSTELLENSCHILD fehlt. Auch ist die Baustelle mangelhaft abgesichert. Der Zaun weist Lücken auf, die z. B. von Kindern für einen gefährlichen Zugang zum Baufeld genutzt werden könnten. Hier sollte dringend besser kontrolliert werden, ...

Straße Schlagloch » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Schulstraße 4, 15234 Frankfurt (Oder)
Zusehens größer werdendes Loch im Asphalt, höhe Schulstraße 4 in Booßen. Das Wasser spritzt schon bis an die Fassade.

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 23.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Moskauer Straße 82, 15234 Frankfurt (Oder)
Beleuchtung auf dem Parkplatz und der angrenzenden Treppe defekt Ist es gemäß Datenschutzrichtlinien der Datensparsamkeit tatsächlich notwendig hier die E-Mailadresse und Namen abzuspeichern und eine Bestätigung des Eintrages zu verlangen? (ja beim Maerker Portal ist es nicht notwendig - aus meiner Sicht ist es auch nicht notwendig: es reicht die Information über das ...

Gehweg Straßenbeleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 22.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Am Berg 33, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram)
Die Gehwegbeleuchtung mit den roten Ringen leuchtet in der Siedlung Rosengarten, am Berg, gar nicht mehr. Bereits bei einsetzende Dunkelheit ist es stockduster. Wir verstehen den Grund des Energiesparens, aber lassen Sie die Lampen doch bitte bis 22 Uhr leuchten, damit man noch sicher Gassi gehen kann. Die Kinder laufen hier auch ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 18.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Warum brennt die Lampe nicht , an der Lennéstraße zum Neubaublock und die Bäume verdecken die Straßenlampe und bei der Treppe sind die Stufen nicht in Ordnung. Bei Dunkelheit ist es sehr gefährlich dort lang zugehen.

Sonstiges Anliegen Wanderwege / Lehrpfad »

Eintrag vom 18.10.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram)
Warum werden die Schilder, siehe Bild, nicht gewartet und instandgesetzt? Der Stadtwald ist gut zum spazierengehen geeignet und wenn Kinder dabei sind lernen diese noch etwas dabei. Genauso ist es mit den ehemaligen Trimmdich Geräten, diese wurden nie gewartet und als sie kaputt gingen, wurden alle entfernt, sehr Schade.

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung defekt » Erledigt

Eintrag vom 15.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

An den Teichen 9A, 15236 Frankfurt (Oder) / Lossow
Die Straßenbeleuchtung am Grundstück "An den Teichen 13, 15236 Ffo. Lossow" ist defekt.

Straße Schlagloch  » Erledigt

Eintrag vom 14.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Karl-Liebknecht-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
In der Karl Liebknecht Str. Stadteinwärts ist ein Schlagloch ( Höhe Kantstraße /Apotheke). Bei Regen und im Dunkeln sieht man es nicht.

Straße Fahrbahnschäden nach LKW-Brand » Erledigt

Eintrag vom 11.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Konrad-Zuse-Straße, 15236 Frankfurt (Oder) / Markendorf
Fahrbahn immer noch nicht erneuert - Teile liegen rum

Abfall und Müll Nicht abgeholter Müllberg alte Möbel » Erledigt

Eintrag vom 12.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Herbert-Jensch-Straße 108, 15234 Frankfurt nad Odr

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenleuchte defekt » Erledigt

Eintrag vom 11.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Staßenleuchte am Hellweg 18 flackert seit einigen Tagen stark und störend.

Öffentliches Grün Friedhofsreinigung und Wildtiere » Erledigt

Eintrag vom 10.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Urnenwald, 15236 Frankfurt (Oder)
1. Friedhofsreinigung Dass das Reinigungspersonal auf dem Friedhof Laubbläser verwendet, ist im Normalfall o.k., aber im unmittelbarer Nähe der Gräber sollten Rechen oder Laubsauger benutzt werden, um zu verhindern, dass Laub, Schmutz und kleine Äste auf die Gräber geblasen werden. 2. Wildtiere Es ist sehr ärgerlich, wenn man Geld für Grabschmuck in Form von ...

Straße Grenzmarkierung ,Zeichen 299 vor Toreinfahrt » Erledigt

Eintrag vom 10.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Bergstraße 35, 15230 Frankfurt (Oder)
In der Bergstrasse 35 befindet sich eine Toreinfahrt zu den Anwohnerparkplätzen. Vor den Einfahrten sind Zickzacklinien und das Zeichen 299. Diese sind leider verblasst, sodass immer wieder Autofahrer vor den Einfahrten parken und dadurch massiv die Ein- und Ausfahrten behindern und das Rein- und Rausfahren erschweren.

Straße Staßenabsenkung » Erledigt

Eintrag vom 06.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

15230 Frankfurt (Oder)
Da sich nach mehrmaligen vorsprechen immer noch nichts tut, deshalb die Frage " Wie viel Autos müssen noch beschädigt werden, bevor sich etwas tut?

Öffentliches Grün Parkplatz /Schaden  » Erledigt

Eintrag vom 05.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Wallensteinstraße 10, 15232 Frankfurt (Oder)
Wir haben uns heute durch einen abgesägten Baumstamm die Stoßstange abgerissen. Den Stamm konnte man vorher nicht sehen, da die Beleuchtung unzureichend ist.

Gehweg Sperrung im Clara-Zetkin-Ring » Erledigt

Eintrag vom 05.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Clara-Zetkin-Ring 36, 15232 Frankfurt (Oder)
Momentan wird durch die Stadtwerke Leitungen im Clara-Zetkin-Ring erneuert. Dazu wurde ein Teil der Straße und Gehweg großflächig abgesperrt. Für zu Fuß gehende steht keine offizielle Umgehung der Baustelle zur Verfügung. Mobiltätseingeschränkte und Erwachsene mit Kinderwagen bahnen sich täglich umständlich einen Weg um die Baustellenabsperrung herum. Frage, warum wurde von der Stadt ...

Öffentliches Grün Defekte Sitzgelegenheit » Erledigt

Eintrag vom 05.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Juri-Gagarin-Ring, 15236 Frankfurt (Oder)
Die beiden Drehstühle am Kunstwerk "Reise in die Sowjetunion" sind kaputt.

Spielplatz Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 02.10.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Spielplatz

Leipziger Platz, 15232 Frankfurt (Oder)
Seit Tagen steht ein weißer Transporter im Halteverbot am Spielplatz Leipziger Platz. Trotz Ansprache durch Eltern mit der Bitte umzuparken da genug Parkplätze frei sind keine Einsicht.

Tier, Ungeziefer Rattenbefall » Erledigt

Eintrag vom 29.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Tier, Ungeziefer

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Auf dem Hinterhof des Grundstückes in Frankfurt (Oder) Karl-Liebknecht-Str. 28 existiert ein extremer Rattenbefall, der auch die angrenzenden Grundstücke und deren Zweitzugänge beeinflusst.

Abfall und Müll Sperrmüll » Erledigt

Eintrag vom 27.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)
Hallo, seit Tagen steht an der Karl-Liebknecht-Str. Sperrmüll, der nicht abgeholt wird.

Geruchsbelästigung Extremer Mief fast jeden Abend im der Gubener Straße  »

Eintrag vom 24.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Geruchsbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Fast jeden Abend inzwischen zieht ein extrem ekelhafter Geruch in der Gubener Straße auf. Wir (eine 3er WG), wohnhaft in der Gubener Straße 30 können deswegen Abend nicht mehr durchlüften da der Geruch so extrem ekelhaft ist. Wir vermuten er könnte womöglich aus der Kanalisation kommen.

bitte auswählen ... Parkverbot/Fahrradstraße » Erledigt

Eintrag vom 23.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: bitte auswählen ...

Südring, 15236 Frankfurt (Oder)
Aus Richtung Südring kommend wird die Straße ab dem Haupteingang des Friedhofs zur Fahrradstraße. Leider ist hier dennoch Fahrzeugverkehr da einige Fahrzeugführer dies als Abkürzung nutzen. Auch parken viele Friedhofsbesucher Ihre Fahrzeuge dort, obwohl am Haupteingang ein großer Parkplatz ist. Hier sollte das Ordnungsamt öfter kontrollieren, da es öfter zu gefährlichen Situationen zwischen ...

Beleuchtung Straße und Gehweg flackernde Laterne » Erledigt

Eintrag vom 23.09.2023
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Leipziger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Aus Richtung Friedhof kommend flackert die letzte Laterne vor der Ampel auf der rechten Seite (an der Freifläche gegenüber der Haltestelle H.-Hildebrand-Str.). Dies ist bei kompletter Dunkelheit sehr irritierend. Es handelt sich um eine LED-Laterne.

Wasser, Abwasser extremer Gulligeruch »

Eintrag vom 21.09.2023
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser

Forststraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Aus den Gulli-Abwasser-Abdeckungen in der Forstsraße 2 (direkt unter dem Torbogen zum Hinterhof und vor der Eingangstür) kommt ein extrem jauchiger/fauliger Geruch (ähnlich Carthausplatz), der bis in die Wohnungen zieht (täglich zwischen 20 und 22 Uhr und in unregelmäßigen Zeitabständen am Tage).

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