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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Abfall und Müll Sperrmüll  » Erledigt

Eintrag vom 04.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Wildenbruchstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Lattenrost und sonstiger Müll seit ca 2 Wochen. Wahrscheinlich unangemeldet

Straße Verkehrt herum stehendes Verkehrsschild » Erledigt

Eintrag vom 10.03.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Bergstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, es freut mich das Sie meinem Hinweis aufgegriffen haben und das Verkehrsschild wieder in eine gerade Position verholfen haben. Leider wurde vergessen das Schild zu drehen. Jenes linke Verkehrsschild dient zum erkennen der 30 km/h Widmung der Straße. Das rechte Verkehrsschild ist im spitzen Winkel der Einfahrt in ...

Sonstiges Anliegen Falschparker » Erledigt

Eintrag vom 03.02.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Fürstenberger Straße, 15232 Frankfurt nad Odr
Seit mehr als einen Monat steht ein Van in der selben Stelle ohne bewegt zu werden. Er ist groß und behindert das einparken und durchfahren.

Straße Schlaglöcher Leipziger Straße »

Eintrag vom 31.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Leipziger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Es befinden sich gefährliche Schlaglöcher auf der viel befahrenen B112.

Straße unzählige Schlaglöcher in der Birkenallee »

Eintrag vom 31.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Birkenallee, 15232 Frankfurt (Oder)
Zwischen Johann-Eichorn-Straße und Mühlenweg befinden sich auf der Birkenallee in beiden Fahrtrichtungen unzählige Schlaglöcher. Zusätzlich weist die Straße etliche Bodenwellen auf.

Abfall und Müll 2 Autoreifen, einer einschließlich Felge » Erledigt

Eintrag vom 30.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ablage von einem Autoreifen im Nuhnenfließ östlich der Brücke Lichtenberer Straße - Joseph-Heiden-Straße und ein Autoreifen mit Felge im Durchgang Fußgänger-, Radwegeverbindung von der Joseph-Heiden-Straße zur Nuhne/ Lichtenberer Straße

Straße Schlagloch » Erledigt

Eintrag vom 28.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Georg-Richter-Straße 2, 15234 Frankfurt (Oder)
In der Georg-Richter-Str. befindet sich mitten auf der Fahrbahn ein großes Schlagloch

Straße Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße 86, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
ganz viele Schlaglöcher

Straße Bodenwelle Nuhnenstraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Nuhnenstraße 7, 15234 Frankfurt (Oder)
Übergang zwischen altem und etwas neuerem Fahrbahnbelag: Bodenwelle, Fahrbahnbelag hat sich z.T. hochgeschoben und z.T. abgesenkt

bitte auswählen ... Schlaglöcher Kopernikusstraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: bitte auswählen ...

Kopernikusstraße 73, 15236 Frankfurt (Oder)
ganz viele Schlaglöcher

Straße Schlaglöcher Nuhnenstraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Nuhnenstraße 40, 15234 Frankfurt (Oder)
ganz viele Schlaglöcher

Straße Schlaglöcher Schubertstraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Schubertstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Schlaglöcher in der Schubertstraße an der Ecke "An den Seefichten"

Straße Schlaglöcher Nuhnenstraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Nuhnenstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
unzählige Schlaglöcher in der Nuhnenstraße. Das notwendige Ausweichen auf die Gegenfahrbahn oder den Radstreifen birgt große Gefahren.

Straße Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße »

Eintrag vom 26.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
unzählige Schlaglöcher in der Fürstenwalder Poststraße. besonderer Brandherd ist die Kurve zwischen Straßenbahnhaltestelle "Messegelände" und Ecke Heinrich-Heine-Straße; seit Jahren wird hier nur geflickt und wieder geflickt. Hier ist eine grundhafte Instandsetzung notwendig und längst überfällig.

Straße Kaputtes Auto » Erledigt

Eintrag vom 25.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Franz-Mehring-Straße 17, 15230 Frankfurt (Oder)
Seit Montag 22.01.2024 steht ein Auto, siehe Foto, mit kaputter Motorhaube ungünstig an der Ecke zur Franz-Mehring-Str. 17.

Straße Schlaglöcher  »

Eintrag vom 24.01.2024
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Friedenseck, 15232 Frankfurt (Oder)
Das Fahren auf der Straßen wird langsam unzumutbar!!! Jedes Jahr erfolgt Flickschusterei. Wann wird die Straße mal komplett saniert?

Straße Strassenzustand untragbar...nur Versprechungen » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ulmenweg 48A, 15234 Frankfurt (Oder)
Seit Jahren wird die Straße nicht in den Zustand gebracht, dass sie auch als solche benutzt werden kann. Wir Anwohner verlangen, dass die Straße so hergerichtet wird, dass sie durch uns und alle Lieferdienste befahren werden kann.

Straße Unbefahrbar » Erledigt

Eintrag vom 22.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Pferdegasse, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Mit einem normalen PKW ist die Pferdegasse nicht mehr befahrbar. Die Verwerfungen/Senkung der Betonplatten an der Zufahrt von der Güldendorfer Straße sind so groß dass ein Aufsetzen selbst bei langsamer Fahrt nicht verhindert werden kann. Können Sie hier nicht wenigstens eine Notreparatur ausführen und die Betonplatten ausrichten?

Sonstiges Anliegen Verbotszeichen "Für Fußgänger gesperrt" » Erledigt

Eintrag vom 21.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

15234
Wenn man am Klärwerk den Mittelweg weitergeht und dann Richtung Oderdamm weiterläuft, kommt man am Oderdamm an ein Wildschutztor. Von Seiten der Oder ist an diesem Tor ein Verbotszeichen "Für Fußgänger gesperrt" angebracht. Warum ist das so? Von der anderen Seite gibt es das Schild nicht?

Sonstiges Anliegen Tor des Wildschutzzaunes läßt sich nicht schließen » Erledigt

Eintrag vom 21.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Mittelweg, 15234 Frankfurt (Oder)
An der Ostseite des Wanderweges ist ein ASP-Wildzaun installiert. Das dort vorhandene Tor des Wildschutzzaunes lässt sich nicht schließen.

Abfall und Müll altes Fahrrad » Erledigt

Eintrag vom 23.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Fahrrad steht seit September 2023 angeschlossen, ungenutzt am Geländer

Sonstiges Anliegen Aktualisierung nötig » Erledigt

Eintrag vom 19.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Welchen Sinn macht die Veröffentlichung von Terminen aus 2014 https://www.frankfurt-oder.de/?object=tx%7c2616.3575.1

Sonstiges Anliegen Strom - Kabelkasten » Erledigt

Eintrag vom 18.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Kieler Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Dieser Kabelkasten wurde schon am 15.8.2023 gemeldet, wurde dann aufgestellt. Nun liegt er schon wieder mehrere Tage um, wurde wohl damals nicht richtig befestigt

Sonstiges Anliegen Schmiererei » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

15230 Frankfurt (Oder)
Schiffsanleger Holzmarkt

Gehweg Laterne leuchtet nicht  » Erledigt

Eintrag vom 16.01.2024
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Joseph-Haydn-Straße 49, 15234 Frankfurt (Oder)
Laterne leuchtet nicht

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