Hinweisportal- treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Meldung von Bürgeranliegen
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Dienst.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Es wurden 429 Meldungen gefunden
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Schlechte Sicht
Datum:
Ort: Joseph-Haydn-Straße 54, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Die Grundstücksspitze ist so zugewachsen, dass man nicht mehr sieht, ob ein Auto in der Kurve entgegen kommt. Das eigentliche Verkehrsschild ist ... Mehr: Schlechte Sicht
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Weg zugewachsen
Datum:
Ort: Hermann-Boian-Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Man kommt kaum noch den Weg lang.....im Frühjahr ist man sogar mit Kinderwagen lang gekommen aber jetzt ist alles zugewachsen Mehr: Weg zugewachsen
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Auto steht seit 10/2023 auf dem Parkplatz
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Seit nunmehr 10/2023 steht ein polnisches Fahrzeud/Saab, Polizeilichen Kennzeichen GD-056TW auf dem Parkplatz. Das Auto wird nicht bewegt, dient aber ... Mehr: Auto steht seit 10/2023 auf dem Parkplatz
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Sperrmüll
Datum:
Ort: Kleiststraße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Hier liegt Sperrmüll, der abgeholt würde müsste. Mehr: Sperrmüll
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Hecke/Büsche
Datum:
Ort: Lessingstraße 7, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Hecke/Büsche wachsen in den Straßenbereich.Ich bitte um Beseitigung.Danke. Mehr: Hecke/Büsche
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Wasser verseucht
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser
Warum gibt es keine Informationen über verseuchtes Wasser in einigen Stadtgebieten??? Mehr: Wasser verseucht
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Fußgängerzone Schmalzgasse
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Seit einiger Zeit beobachte ich als Anwohner wie Schmalzgasse als Durchgangsstraße genutzt wird .Egal ob privat , Lieferfahrzeuge oder Handwerkerfahrzeuge.Es ist ... Mehr: Fußgängerzone Schmalzgasse
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Parkende Autos im Halteverbot
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Hinter dem Torbogen zwischen der August-Bebel-Str. 74 und 75 parken nunmehr mehrere Fahrzeuge abwechselnd im HALTEVERBOT. Diese behindern Baufahrzeuge, Postfahrzeuge und vor ... Mehr: Parkende Autos im Halteverbot
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30er Zone
Datum:
Ort: Beckmannstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Sonstiges Anliegen
In der Beckmannstraße sind jeden Tag viele Schulkinder unterwegs. Einige Autofahrer halten sich nicht an die Geschwindigkeit 30. Da an der Bushaltestelle ... Mehr: 30er Zone
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Sturmschaden
Datum:
Ort: Hamburger Straße 33, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Der Baum ist am 12.7. beim Unwetter umgekippt. Mehr: Sturmschaden
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Unkraut
Datum:
Ort: Huttenstraße 7, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Im Bereich der Thielestraße 2-3 steht auf dem Gehweg das Unkraut, in der Huttenstraße steht ebenfalls das Unkraut auf dem Gehweg ... Mehr: Unkraut
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Abwasserleitung überfordert
Datum:
Ort: Herbert-Jensch-Straße 31, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser
Seit Jahren ist die Abwasserleitung im Bereich Priestersteig/Herbert-Jensch-Straße bei etwas stärkeren Regenschauern überlastet. Die betroffenen Anwohner fordern eine Lösung und keine ... Mehr: Abwasserleitung überfordert
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Es liegt Spermüll auf dem Gehweg verstreut
Datum:
Ort: Große Müllroser Straße 34, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
MÖBEL, Glas Mehr: Es liegt Spermüll auf dem Gehweg verstreut
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Gully verstopft
Datum:
Ort: 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Der Gully in der Badergasse, direkt vor der Nummer 4, ist verstopft. Die Straße steht bei stärkerem Regen unter Wasser (siehe ... Mehr: Gully verstopft
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Riesige Löcher
Datum:
Ort: Polnische Straße, 15234 Frankfurt (Oder) (Markendorf-Siedlung)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Ecke Polnische/Lettische Straße große Löcher in der Straße, nachts oder bei Regen schlecht zu sehen Mehr: Riesige Löcher
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Wildwuchs im Gehwegbereich
Datum:
Ort: Herbert-Jensch-Straße 18, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Hier wachsen Robinie und wilde Rosen in den Gehwegbereich. Mehr: Wildwuchs im Gehwegbereich
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Wasser kommt aus Gulli
Datum:
Ort: Klingestraße 13, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser
An der besagten Stelle, in der Zufahrt zum Parkplatz direkt unter der Schranke befindet sich ein Gulli aus welchen bei den ... Mehr: Wasser kommt aus Gulli
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Gulli komplett zu
Datum:
Ort: Fontanestraße 1, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser
Der Gulli an der Ecke Zschokkestraße/ Fontanestraße ist komplett zu, es kann kein Wasser ablaufen. Mehr: Gulli komplett zu
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Gehweg zugewuchert
Datum:
Ort: Am Winterhafen 3, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg
Das benutzen des Gehweg es ist nicht möglich da er inzwischen komplett zugewuchert ist. Mehr: Gehweg zugewuchert
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Rettungsdienst versperrt?
Datum:
Ort: Große Scharrnstraße 64, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Durch den Aufbau eines Zeltes usw. Auf der Gr. Scharnstr. Ist eine Rettung bei verqualmten Hausflur im Haus Oberkirchplatz und Gr. ... Mehr: Rettungsdienst versperrt?
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Eiche evtl. tot und Standfestigkeit geschädigt
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Die beschnittene Eiche hatte neue Triebe gebildet, die allesamt vertrocknet sind. Im unteren Stammbereich sind viele kleine Bohrlöcher und Holzmehl zu ... Mehr: Eiche evtl. tot und Standfestigkeit geschädigt
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Umgebogener Baum
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Hallo, seid den letzten Sturm ist in der Thomasiusstraße in der Nähe der Endhaltestelle Neuberesinchen ein Baum umgebogen. Es wäre toll wenn ... Mehr: Umgebogener Baum
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Gulli komplett dicht
Datum:
Ort: Hermann-Boian-Straße 21, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser
Der Gulli ist seit Monaten zu. Wasser kann nicht mehr abfließen. Mehr: Gulli komplett dicht
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Pflaster rutscht ab
Datum:
Ort: Hermann-Boian-Straße 15, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg
Das Pflaster rutscht immer weiter ab. Erhöte Unfallgefahr. Mit rollstuhl und Rollator kommt man immer schlechter durch Mehr: Pflaster rutscht ab
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Unkraut Wildwuchs
Datum:
Ort: Marsweg 4, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Viele Wege und Seitenstreifen am Straßenrand sind wild und hoch bewachsen . Angelegte Wege und Randstreifen nicht mehr zu erkennen . Ein ... Mehr: Unkraut Wildwuchs