Hinweisportal- treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Meldung von Bürgeranliegen
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Dienst.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Es wurden 429 Meldungen gefunden
-
Eichenweg Schlaglöcher
Datum:
Ort: Eichenweg 39, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Oberer Bereich des Eichenwegs in Klingetal ist voller Schlaglöcher. Sehr tief und so verteilt das man sie kaum umfahren kann. Mehr: Eichenweg Schlaglöcher
-
Straßenlaterne defekt
Datum:
Ort: Grüner Weg 11, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Die Straßenlaterne ist seit einigen Tagen defekt. Mehr: Straßenlaterne defekt
-
Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße direkt in der Kurve
Datum:
Ort: Fürstenwalder Poststraße, 15234 Frankfurt (Oder) / Rosengarten
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Extreme Schlaglöcher über die gesamte Fahrbahnbreite auf der Fürstenwalder Poststraße direkt in der Kurve. Starkes Abbremsen erforderlich. Ausweichende Autos fahren zum ... Mehr: Schlaglöcher Fürstenwalder Poststraße direkt in der Kurve
-
Fahrbahnmakierung
Datum:
Ort: Seestraße, 15236 Frankfurt (Oder) / Güldendorf
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
im März 2022 wurde im SVUK der Antrag 22/ANT/1029 eingebracht und dann nach Vorortbesuch mit OB, Ortsvorsteher und Verwaltungsmitarbeitern in den Kompromiss ... Mehr: Fahrbahnmakierung
-
Schlaglöcher ohne Ende
Datum:
Ort: Baumschulenweg 11, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Der gesamte Baumschulenweg ist mit Schlaglöchern übersät. Es ist eine Zumutung auf dieser Straße zu fahren. Anstatt ständig Flickschusterei zu machen, sollte ... Mehr: Schlaglöcher ohne Ende
-
Defekte Ampelbeleuchtung
Datum:
Ort: Leipziger Straße 116, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Das Grüne Leuchtmittel der Ampel für die Fußgänger ist defekt wenn man über die Gleise gehen möchte aus Richtung des ... Mehr: Defekte Ampelbeleuchtung
-
Gehweg zur Hauptpost
Datum:
Ort: Logenstraße, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Wann ist die barrierefreie Nutzung der Hauptpost wieder möglich? Leider sind die Gehwegbauarbeiten vor der Post nicht weiter voran geschritten ... Mehr: Gehweg zur Hauptpost
-
Reinigung Strasseneinläufe Franz-Mehring-Strasse
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser
Die Strasseneinläufe sind schon wieder verstopft. Es wäre notendig sie zu reinigen. Mehr: Reinigung Strasseneinläufe Franz-Mehring-Strasse
-
Altkleidercontainer
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Im Damaschkeweg/Ecke "Im Sande" steht besagter Container. Seit Wochen wird dieser unregelmäßig entleert, was zur Folge hat, dass er überquert. In den ... Mehr: Altkleidercontainer
-
Fahrradstraße als Durchgangsstraße benutzt
Datum:
Ort: Alte Nuhnenstraße, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Radweg
Gestern wurde ich auf der Fahrradstraße praktisch ohne Abstand überholt, heute kam mir wieder ein unberechtigtes Fahrzeug entgegen. Die Bedingungen ... Mehr: Fahrradstraße als Durchgangsstraße benutzt
-
Keinerlei Parkmöglichkeiten mehr
Datum:
Ort: Fürstenberger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Frankfurt Oder wirbt damit Pendlerstadt bzw.das Tor nach Berlin zu sein. Deshalb ist unverständlich, dass ein ganzer Pendlerparkplatz in der Cottbuser ... Mehr: Keinerlei Parkmöglichkeiten mehr
-
Defektes Leuchtmitteln
Datum:
Ort: Seelower Kehre 1, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Leuchtmittel in Straßenleuchte Nr.1 ist seit ca.6Wochen defekt. Mehr: Defektes Leuchtmitteln
-
Weihnachtsbäume
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Seit 7.1.2024 befinden sich mehrere Weihnachtsbäume zur Entsorgung am Straßenrand.Leider liegen diese dort immer noch. Gibt es Gründe, dass einige nicht ... Mehr: Weihnachtsbäume
-
Schlaglöcher Fürstenfeldbruck Posttr.
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Wie jedes Jahr sind dort wieder viele Schlaglöcher entstanden. In Richtung Rosengarten, kurz hinterer letzten Haltestelle sind so viele kleine, dass ... Mehr: Schlaglöcher Fürstenfeldbruck Posttr.
-
fehlender Straßenablauf
Datum:
Ort: Langer Grund 27, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser
Bei Regen bildet sich ein riesiger See der tagelang vor Ort stehenbleibt und nicht abläuft. Bei Frost gefriert die Fläche ... Mehr: fehlender Straßenablauf
-
Straßenablauf abgesackt
Datum:
Ort: Langer Grund 27, 15236 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser
Straßenablauf abgesackt, genau im Kurvenbereich, Sturzrisiko für Radfahrer, Beschädigung an Fahrzeugen bei durchfahren des Loches Mehr: Straßenablauf abgesackt
-
Ffo.West verdreckt
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Auf dem ehemaligen Militärgelände der Roten Armee zwischen Kaufland und Goethestraße entsteht eine Mülldeponie.Seit Jahren ist dort nicht mehr sauber ... Mehr: Ffo.West verdreckt
-
Defekte Straßenlaterne seit 10 Wochen
Datum:
Ort: Grüner Weg 18, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Die Straßenlaterne ist schon seit 10 Wochen defekt. Auch nach mehreren Meldungen und Hinweisen, an die Stadt und auch Elektro Jahn ... Mehr: Defekte Straßenlaterne seit 10 Wochen
-
Sperrmüll
Datum:
Ort: Wildenbruchstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Lattenrost und sonstiger Müll seit ca 2 Wochen. Wahrscheinlich unangemeldet Mehr: Sperrmüll
-
Verkehrt herum stehendes Verkehrsschild
Datum:
Ort: Bergstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Sehr geehrte Damen und Herren, es freut mich das Sie meinem Hinweis aufgegriffen haben und das Verkehrsschild wieder in eine gerade ... Mehr: Verkehrt herum stehendes Verkehrsschild
-
Falschparker
Datum:
Ort: Fürstenberger Straße, 15232 Frankfurt nad Odr
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Seit mehr als einen Monat steht ein Van in der selben Stelle ohne bewegt zu werden. Er ist groß und behindert das ... Mehr: Falschparker
-
Schlaglöcher Leipziger Straße
Datum:
Ort: Leipziger Straße, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Es befinden sich gefährliche Schlaglöcher auf der viel befahrenen B112. Mehr: Schlaglöcher Leipziger Straße
-
unzählige Schlaglöcher in der Birkenallee
Datum:
Ort: Birkenallee, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße
Zwischen Johann-Eichorn-Straße und Mühlenweg befinden sich auf der Birkenallee in beiden Fahrtrichtungen unzählige Schlaglöcher. Zusätzlich weist die Straße etliche Bodenwellen auf.... Mehr: unzählige Schlaglöcher in der Birkenallee
-
2 Autoreifen, einer einschließlich Felge
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Ablage von einem Autoreifen im Nuhnenfließ östlich der Brücke Lichtenberer Straße - Joseph-Heiden-Straße und ein Autoreifen mit Felge im Durchgang Fußgänger-, Radwegeverbindung ... Mehr: 2 Autoreifen, einer einschließlich Felge
-
Schlagloch
Datum:
Ort: Georg-Richter-Straße 2, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
In der Georg-Richter-Str. befindet sich mitten auf der Fahrbahn ein großes Schlagloch Mehr: Schlagloch