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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Google Maps-Einbindung

Abfall und Müll Müllsäcke entsorgt » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Bahnbrücke Kopernikusstraße und auf dem Weg dorthin ( Damaschkeweg Teilstück ehemalige Nuhnenstraße
Unter der Bahnbrücke Kopernikusstraße und auf dem Weg dorthin ( Damaschkeweg Teilstück ehemalige Nuhnenstraße ) wurden mehrere Müllsäcke abgelegt!

Straße Ampelausfall » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Berliner Chaussee / Lebuser Chaussee
Ich habe schon oft die Erfahrung machen müssen, wenn ich zum oder vom Spitzkrug fahre, die "Bettelampel" an der Abzweigung Berliner Chaussee / Lebuser Chaussee nicht funktioniert, auch heute wieder. Man muss dann bei Rot über die Straße fahren.

Sonstiges Anliegen Wahlplakate in Güldendorf » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Hohlweg 1, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der blaue Mist hängt nun 2 Wochen nach der Wahl noch immer an den Laternen im Hohlweg und Seestraße in Güldendorf. Am Friedehof Güldendorf liegen diverse Plakate auf dem Feld rum. Ist das die Alternative? Es gibt doch Regeln dafür und die sagen es hätte längst abgehängt werden müssen.

Sonstiges Anliegen Parkplatzsituation Buschmühlenweg » In Bearbeitung

Eintrag vom 03.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Parksituation im Buschmühlenweg in Höhe des Sportplatzes ist für Anwohner unzumutbar. Fast täglich wird der Fussballplatz durch diverse Sportvereine genutzt. Die Sportler parken demzufolge u.a. auf den Parkplätzen parallel zur Straße. Wenn man als Anwohner kommt, bekommt man kaum einen oder gar keinen Parkplatz. Da bleibt teilweise nur das Parken auf der Grünfläche, ...

Abfall und Müll "Müllrose" auf der Lessingstraße » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Lessingstraße 4, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
vor Lessingstr. 5 wurde offenbar Sperrmüll abgeholt, sonstiger Müll liegt im Rosenbeet

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung 34 defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Puschkinstraße 28A, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Laterne 34 ist defekt. Der gesamte Treppenaufgang ist dunkel. Sollten an der Treppe noch weitere Laternen sein, sind diese ebenfalls defekt. Hinweis: Leiter und Astschere mitbringen

Straße Diebstahl Ortstafel Fankfurt (O) - Kliestow » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Berliner Chaussee 26, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit Wochen fehlt die Ortstafelel auf der Verbindungsstraße zwischen der B112 und dem Wulkower Weg (Hexenberg-Siedlung). Die Ortstafel ist auch für die Verkehrsgeschwindigkeit maßgeblich.

Abfall und Müll Wieder Müllablagerung Wulkower Weg , Kliestow » Erledigt

Eintrag vom 05.09.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Berliner Chaussee 26, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Wieder Müllablagerung Wulkower Weg , Kliestow Richtung Siedlung Hexenberg auf der linken Seite.

Straße Wer entfernt den Müll? » In Bearbeitung

Eintrag vom 05.09.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Berliner Chaussee 26, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Durch die "städtischen Mäher" sind beim Straßen begleitendem Grün an der Berliner Chaussee vom Spitzkrug Richtung Kliestow Wahlplakate GESCHREDDERT worden. Speziell Berliner Chaussee 90! Niemanden scheint dies zu interessieren, wie Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes die Umwelt belasten. Das ist Straftat verdächtig! Beweisfotos habe ich gesichert.

Sonstiges Anliegen INSEK » Erledigt

Eintrag vom 29.08.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Am Graben/Schulstr.
Ich beziehe mich auf das MOZ-Gespräch mit Herrn Dezernenten Gleisenstein vom 03.08.2019 in dem er erwähnt, dass die momentan alsParkplatz genutzte Fläche Am Graben/Schulstr. vor der Fa Bliemel zur künftigen Bebauung mit Wohngebäuden vorgesehen ist. Bitteschön, für die Konzertesucher bleibt dann nur die viel zu kleine Fläche an der Friedenskirche. Da "geistern" durch die Presse die Visionen von ...

Straße Falschparker/LKW im Wohngebiet  » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Gottfried-Benn-Straße 24, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
In der Gottfried-Benn-Straße steht nahezu täglich ein LKW (7t) quer auf den eh schon mangelnden Parkplätzen. Ich bin der Meinung das LKW nicht dauerhaft in Wohngebieten abgestellt werden dürfen. Zusätzlich steht dieser seit einigen Tagen sogar halbseitig auf dem Geweg der hinter den Parkplätzen entlang führt. Meist ab 17 Uhr ist der LKW dort abgestellt. Meist ...

Radweg Keine Beleuchtung  » Erledigt

Eintrag vom 29.08.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Neubauernweg 1, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Zwischen Neubauernweg und Haltestelle am Technologiepark ist die Beleuchtung defekt

Tier, Ungeziefer Wildschweine im Stadtgebiet » In Bearbeitung

Eintrag vom 29.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Tier, Ungeziefer

Slubicer Str. 16, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Im Stadtgebiet Frankfurt/West werden seit mehreren Wochen Wildschweine gesichtet. In unserer Gartenanlage Fr.-Ebert-Str. haben sie bereits sehr großen Schaden angerichtet. Wir bitten dringend etwas gegen die Wildschweinplage zu tun.

Beleuchtung Straße und Gehweg C.-Ph.-E.-Bach-Str. 21 » In Bearbeitung

Eintrag vom 27.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Aurorahügel 7, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Lampe leuchtet nicht ständig - geht an und aus in verschieden Abständen

Abfall und Müll Überfüllter Mülleimer im Markendorf » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Markendorf am Birnenweg, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Direkt vor der Info-Tafel "Ortsteil-Route" in Markendorf am Birnenweg steht ein völlig überfüllter Müllbehälter. In ein paar Tagen werden am Platz vor der Info-Tafel sehr viele Radfahrerinnen und Radfahrer anhalten und den Platz inspizieren. Veranstaltet wird die Radtour von der Märkischen Oderzeitung aus Anlass der 725. Jahrfeier von Hohenwalde. Meine Vorschlag an die Markendorfer: Bitte Platz ...

Öffentliches Grün Auf Privatgrund überwachsende Eiche mit Gefahr der Eigenheimbeschädigung durch Umsturz » In Bearbeitung

Eintrag vom 24.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

Frankfurter Weg 22, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Hinter unserem Grundstück, Frankfurter Weg 22, befindet sich eine große Eiche. Die Äste wachsen über unsere Grundstücksgrenze. Desweiteren befürchten wir, das bei einem nächsten Unwetter diese auf unser Eigenheim stürzt und einen großen Schaden anrichten kann. Wir bitten um Prüfung und ggf. Beseitigung bzw. Rückschnitt.

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Strassenlaterne » In Bearbeitung

Eintrag vom 23.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Frankfurter Weg 12A, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Das Licht der Strassenlaterne geht immer an und aus.

Beleuchtung Straße und Gehweg Große Scharrnstr. 11, Lampe defekt » In Bearbeitung

Eintrag vom 22.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Aurorahügel 7, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Große Scharrnstr. 11, Lampe defekt

Straße Pflastersteine sind ausgerissen » In Bearbeitung

Eintrag vom 20.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Darwinstraße 2, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die Pflastersteine sind aus der Straße gerissen und liegen mittlerweile in der Darwinstr. rum. Da hier gleich die Schule ist und diese teilweise auf komische Ideen kommen sollte das schnell behoben werden zudem wird das Loch in der Straße größer.

Sonstiges Anliegen Baum beschnitten? » Erledigt

Eintrag vom 20.08.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Hohlweg 1, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Direkt an unsere Einfahrt stand eine Robinie auf unserem Grundstück. Diese Robinie habe ich im Herbst jedes Jahres beschnitten, so dass die Äste nicht in den öffentlichen Raum ragen. Der Baum wuchs in diesem Jahr aber schon so sehr, dass trotzdem einige Zweige in den öffentlichen Raum hingen, diese störten aber nicht weiter. Gestern, am 19.08. wurde der Baum ...

Wasser, Abwasser Im Gully rauscht seit einigen Tagen Wasser » Erledigt

Eintrag vom 20.08.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Wasser, Abwasser

Karl-Liebknecht-Straße 48, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Vor dem o.g. Haus ist im Gully auf der Straße zu sehen, dass beständig Wasser plätschert. Seitlich läuft es aus der Straße in den Gully.

Sonstiges Anliegen gebührenpflichtiger Schotterparkplatz neben Netto auch für Anwohner freigeben » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Cottbuser Str. 5, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich bitte darum den gebührenpflichtigen Schotterparkplatz neben Netto in der Cottbuser Straße auch für die Anwohner mit Parkausweis AB freizugeben. Aufgrund der teilweise angespannten Parplatz-Situation in Altberesinchen wäre das eine große Entlastung für die Anwohner.

Straße Falschparker - ein tägliches Ärgernis » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Dresdener Str. 5, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
In der Dresdener Straße gibt es täglich mehrere Falschparker, die im Halteverbot stehen und somit den Abbiegern aus der Straße "Leipziger Platz" jegliche Sicht nehmen. Bitte das Parkverbot durchsetzen und eventuell 2-3 Kurzhalt-Parkplätze für Bäckerei Jannusch schaffen bzw. 2-3 vorhandene Parkplätze umwidmen.

Abfall und Müll Sperrmüll und Müllablagerungen » Erledigt

Eintrag vom 19.08.2019
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Peitzer Straße 2, 15232 Frankfurt (Oder)and
Seit einer Woche steht vor der Peitzer Straße 2 Sperrmüll. Seitdem wurde darin rumgewühlt, weiterer Müll dazugelegt und mittlerweile auf der gesamten Gehwegbreite verteilt. Es wird von Tag zu Tag schlimmer.

Wasser, Abwasser Regenentwässerung » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.08.2019
In Bearbeitung
Kategorie: Wasser, Abwasser

Peitzer Straße Ecke Dresdner Straße , 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Das Regenwasser läuft in der Peitzer Straße Ecke Dresdner Straße nicht ab. Der Regenwassereinlauf ist verstopft.

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