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Bürgerbudget

Gültige Vorschläge zum Bürgerbudget 2021

Die Abstimmung findet aufgrund der Einschränkungen durch die Pandemie nicht in der Kalenderwoche 45 statt. Wir erarbeiten gerade einen neuen Plan für Dezember 2020 und Januar 2021. Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund. 

Unter dem Slogan „Brandenburg – Land des Bürgerbudgets“ setzen bereits einige Städte die Bürgerbeteiligung durch ein gesondertes Budget um. Am 14.02.2019 beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt (Oder) die Einführung eines Bürgerbudgets für die Stadt Frankfurt (Oder).

Das Bürgerbudget verfolgt die Ziele:

  • Aktive, „echte“ Bürgerbeteiligung
  • Förderung politischer Bildung → Basisdemokratie
  • Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements
  • Identifizierung mit der Stadt / den Projekten
  • Hinweise und Vorschläge für die Verwaltung / Politik
  • Mitbestimmung → direkte Entscheidungsmöglichkeit
  • Zeitnahe Umsetzung der Projekte

Mit dem Bürgerbudget werden die Bürgerinnen und Bürger jährlich an der Gestaltung des Haushaltes über die gesetzlichen Beteiligungsmöglichkeiten hinaus beteiligt durch:

a) Bereitstellung eines gesonderten Budgets,

b) Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen und

c) direkte Abstimmung über die Vorschläge durch die Einwohnerinnen und Einwohner.

Projektvorschläge für das Jahr 2022 können bis zum 31.07.2021 bei der Stadt Frankfurt (Oder), Dezernat IV, Marktplatz 1, 15230 Frankfurt (Oder) oder unter der E-Mail: buergerbudget@frankfurt-oder.de eingereicht werden. Gern können Sie sich vorher beraten lassen.

Online-Formular:

Gültige Vorschläge zum Bürgerbudget 2020