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Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.

Alle Dokumente stehen für Sie zum Download bereit. Sie liegen im Adobe Acrobat Format vor.

Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier .

Ortsrecht- Suche

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A

Abfallentsorgungssatzung

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder), Land Brandenburg (Abfallentsorgungssatzung) vom 11.11.2005

Abfallentsorgungssatzung, 1. Änderung

Erste Änderungssatzung vom 14.12.2009 zur Satzung über die Vermeidung, Verwendung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt Frankfurt (oder), Land Brandenburg vom 11.11.2005 (Abfallentsorgungssatzung) vom14.12.2009

Abfallentsorgungssatzung, Anlage 3 "Gelbe Sperrmüllkarte"

Anlage 3 "Gelbe Sperrmüllkarte" zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder), Land Brandenburg (Abfallentsorgungssatzung) vom 11.11.2005 in der Form der 1. Änderung vom 14.12.2009

Abfallgebührensatzung 2018

Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 20.12.2017

Abgrenzungssatzung-Güldendorf

Ortsrecht Abgrenzungssatzung Südliches Güldendorfer Mühlental - Weinberge vom 25.03.1998

Abwasseranlage -Satzung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder) vom 19.06.2012

Ambulante soziale Dienste - Förderrichtlinie

Richtlinie zur Förderung der ambulanten sozialen Dienste in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 02.04.2002

Archivsatzung

Satzung für das Stadtarchiv Frankfurt (Oder) (Archivsatzung) vom 02.04.07

Aufwandsentschädigungssatzung Fraktionen

Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) vom 18.10.2017

Aufwandsentschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr

Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Frankfurt (Oder) vom 06.05.2011

Auszeichnung besondere Verdienste - Satzung

Satzung über die Auszeichnung für besondere Verdienste um die Stadt Frankfurt (Oder) vom 26.11.1999

B

Benutzungs- und Entgeltordnung Musikschule

Benutzung und Entgeltordnung Vermietung Musikschule vom 18.07.2001

Benutzungs- und Entgeltordnung Sportanlagen

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 15.12.2015

Benutzungs- und Entgeltordnung Sportanlagen Eigenbetrieb Sportzentrum

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen des Eigenbetriebes Sportzentrums der Stadt Frankfurt (Oder) vom 20.12.2005

Benutzungs- und Gebührensatzung Unterbringung Obdachlose, Spätaussiedler und Flüchtlinge

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkunft für Obdachlose und zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 28.05.2014

Benutzungs-und Entgeltordnung Verwaltungsgebäude

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung und Vermietung städtischer Ausstellungsflächen, Beratungs- und Versammlungsräume vom 06.01.2015

Benutzungsordnung Hallenbad

Benutzungsordnung des Hallenbades der Stadt Frankfurt (Oder), Rathenaustraße 05, 15234 Frankfurt (Oder), vom 04.03.1998

Benutzungsordnung Hallenbad, 1. Änderung

Erste Änderungsordnung vom 28.11.2001 zur Benutzungsordnung des Hallenbades der Stadt Frankfurt (Oder) vom 04.03.1998

Bezuschussung Schulessen - Richtlinie

Richtlinie zur Bezuschussung des Schulessens in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 an Schulen und Kindertagesstätten der Stadt Frankfurt (Oder) vom 27.06.2011

Brandschutz-Föderrichtlinie

Richtlinie zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 18.09.2012

D

Denkmalbereich Lessingstraße

Satzung für den Denkmalbereich Lessingstraße in Frankfurt (Oder) vom 03.09.2004

Denkmalbereichssatzung Am Grünen Weg

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Unterschutzstellung des Denkmalbereichs Stadtteil am Grünen Weg (Denkmalbereichssatzung Stadtteil am Grünen Weg) vom 07.10.2004

Denkmalbereichssatzung Gubener Vorstadt

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Unterschutzstellung des Denkmalbereichs Gubener Vorstadt (Denkmalbereichssatzung Gubener Vorstadt) vom 07.10.2004

Denkmalbereichssatzung Paulinenhof

Satzung für den Denkmalbereich Paulinenhofsiedlung (historische Gartensiedlung) in Frankfurt (Oder) vom 03.09.2004

E

Eigenbetriebssatzung Eigenbetrieb Sportzentrum der Stadt Frankfurt (Oder) Änderungssatzung

Erste Änderungssatzung vom 02.10.2014 zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb «Sportzentrum der Stadt Frankfurt (Oder)« vom 29.09.2009

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