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Die verbindliche Bauleitplanung

Für Teilbereiche des Stadtgebietes werden als verbindliche Bauleitpläne Bebauungspläne als städtische Satzungen aufgestellt. Es liegt im Ermessen der Gemeinde, ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird. Ein Anspruch auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes besteht  nicht.

Jeder Bebauungsplan besteht in der Regel aus einer Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen sowie einer beigefügten Begründung, die einen Umweltbericht einschließt. Sie regeln die bauliche Nutzung nach ihrer Art (z.B. Wohn- oder Gewerbegebiete) und legen das Maß einer baulichen Nutzung fest. Sie regeln damit die Zulässigkeit der baulichen und der sonstigen Bodennutzung.

Die Aufstellung von Bebauungsplänen erfolgt unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Bebauungspläne werden von der Stadtverordnetenversammlung als Satzung beschlossen. Sie sind danach unmittelbar geltendes Recht für alle Bürgerinnen und Bürger.

Eine Sonderform stellt der vorhabenbezogene Bebauungsplan dar. Er ist, vereinfacht ausgedrückt, ein von einem privaten Investor (auch: Vorhabenträger) angefertigter Bebauungsplan für ein konkretes Bauprojekt. Der Vorhabenträger muss sich in einem Durchführungsvertrag gegenüber der Gemeinde verpflichten, die Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise zu tragen sowie das Vorhaben selbst innerhalb einer bestimmten Frist zu realisieren. Wie beim Bebauungsplan bedarf es bei diesem Plan eines Satzungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung.

 

Zum Übersichtplan Bebauungspläne:

Übersicht verbindliche Bauleitplanung 201601
Stadt Frankfurt (Oder) 
© Geobasisdaten: DTK25 © GeoBasis-DE/LGB 2012 www.geobasis-bb.de 

Rechtskräftige Bebauungspläne können alle Bürgerinnen und Bürger in der Beratungsstelle des Bauamtes und natürlich hier auf den Internetseiten der Stadt Frankfurt (Oder) einsehen.

Dokument anzeigen: Bebauungsplan BP-13-006
24.11.2017
Satzung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung vom 14.11.2017 gemäß Amtsblatt vom 27.11.2017

PDF, 6,1 MB
Dokument anzeigen: Bebauungsplan BP-51-002
15.01.2018
Satzung mit Begründung vom 05.01.2018 gemäß Amtsblatt vom 15.01.2018

PDF, 14,6 MB

Rechtlicher Hinweis: Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der hier vorliegenden elektronischen Dokumentensammlung besteht keine Gewähr. Irrtümer bleiben vorbehalten. Für amtliche Zwecke gelten nur die bei der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) hinterlegten Originale der Satzungen. Rückfragen richten Sie bitte an oben genannten Mitarbeiter oder an das Team Bauberatung/Bürgerbeteiligung.