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Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2014-2025 (INSEK)

Moderne Städte zeichnen sich einerseits durch eine ressourcenschonende, solide Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung und anderseits durch eine hohe urbane Qualität aus. Zur Urbanität im Sinne einer integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung  gehören vielfältige Funktionen und Nutzungen, die Verbindung von historischen Wurzeln mit frischem, kreativem Denken und Arbeiten, eine ansprechende, charaktervolle Baukultur, moderne, möglichst nachhaltig wirkende Verkehrs- und Versorgungssysteme, differenzierte Arbeits-, Bildungs-,Wohn- und Freizeitangebote, solide sozialräumliche Strukturen, Milieus und Gemeinschaften, Weltoffenheit und die Integration aller Menschen und Bevölkerungsgruppen sowie die Vernetzung im Raum.  

Für das Oberzentrum Frankfurt (Oder) spielen zudem die immer intensivere Zusammenarbeit mit der polnischen Partnerstadt Słubice und die aktive Gestaltung der sich durch die unmittelbare Grenzlage ergebenden Chancen im Sinne einer „Doppelstadt“ eine herausragende Rolle.    Demgegenüber stehen in Frankfurt (Oder) erhebliche Aufgaben und Problemlösungen der künftigen Stadtentwicklung an. Unter den Rahmenbedingungen von Bevölkerungsrückgang einerseits, aber wachsenden Aufgaben in einer ebenfalls „schrumpfenden“ Region andererseits, soll trotzdem nicht nur all den genannten Ansprüchen an unsere Stadt niveauvoll und angemessen entsprochen werden, sondern auch zusätzlich ein positiver Entwicklungsschub erfolgen.  

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2014-2025 (INSEK) übernimmt dabei die Orientierungshilfe zum zielgerichteten Verwaltungshandeln, auch zum zielgerichteten Einsatz der zur Verfügung stehenden knappen Ressourcen. Gleichzeitig hat es die Funktion, als Kooperations- und Kommunikationsplattform für die Bürger und die weiteren Partner der Stadtentwicklung zu dienen. Nicht zuletzt sollen alle Akteure Ihr eigenes Handeln besser in einen Gesamtkontext stellen können und breite Kreise der Bevölkerung und Institutionen ermuntert werden, sich mit eigenen Initiativen und aktiver Mitwirkung in die Gestaltung der Zukunft von Frankfurt (Oder) einzubringen.

Stand:

INSEK 2014-2025 (abschließender Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 15. Mai 2014); ersetzt die Vorläufer: INSEK 2007 und Aktualisierung 2009

Fortschreibung:

Das INSEK ist in unregelmäßigen Abständen (nach Bedarf, aber mindestens alle 8-10 Jahre) fortzuschreiben.

Controlling & Monitoring:

Im INSEK 2014-2025 ist die Erstellung eines öffentlichen Umsetzungsberichtes festgeschrieben. Danach werden die Indikatordaten jährlich erhoben und in 3-jährlichem Rhythmus in aufbereiteter Form, als Umsetzungsbericht, veröffentlicht.

Status und Funktion:

Es handelt sich um das zentrale, alle sektoralen Fachplanungen und Stadtentwicklungspläne bündelnde und abgleichende Konzept mit übergeordneter Bedeutung in der Planungshierarchie der Stadt Frankfurt (Oder). Künftig besteht die Notwendigkeit des Abgleichs aller neu zu erstellenden oder zu überarbeiteten Fachplanungen & -konzepte sowie der wesentlichen Einzelvorhaben gegenüber den Leitbildern und Zielen des INSEK.

Rechtscharakter und Verbindlichkeit:

Es handelt sich beim INSEK um eine informelle Planung. Somit gehört es im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) zu den sonstigen städtebaulichen Planungen und findet seine Rechtsgrundlage auch im § 171b des BauGB. Durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung entfaltet das INSEK 2014-2025 seine Selbstbindungswirkung für die Gemeinde und alle ihre Gremien. Eine Änderung von Inhalten oder Teilinhalten ist somit nur über entsprechende, neue Beschlüsse möglich. Allerdings entfaltet das INSEK 2014-2025 keine unmittelbaren bodenrechtlichen Wirkungen. Es ist keine Rechtsnorm und ebenso können Dritte aus diesem Konzept keine eigenen Rechte ableiten. Insbesondere behalten Wohnungseigentümer das alleinige Recht, die Wiederbelebung bzw. den Leerstand von Wohnungen ihres Bestandes zu steuern oder Rückbau zu betreiben. Allerdings ist das Konzept Grundlage der Abstimmungen zum Stadtumbau und für die Bewilligung von Fördermitteln. Die Landesregierung hat im Jahr 2006 den Masterplan „Starke Städte – Stadtumbau“ beschlossen. Darin erfolgte eine Neuausrichtung der Förderpolitik des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes Brandenburg in den Bereichen Stadtentwicklung und Wohnungswesen. Dieser hat bis heute Bestand. Insbesondere werden neue Zielvorgaben zur künftigen Stadtentwicklungspolitik, u. a. mit einer Konzentration auf die Innenstädte sowie auf ausgewählte Handlungsfelder, gemacht. Basierend auf dem EFRE-Schwerpunkt "Nachhaltige Stadtentwicklung" (EFRE = Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) wurde eine so genannte "Spitzenförderung" für Regionale Wachstumskerne (RWK) und Schwerpunktstädte des Stadtumbaus (sog. INSEK-Städte) eingeführt. Frankfurt (Oder) erfüllt derzeit beide Fördertatbestände. Ein INSEK hat schwerpunktmäßig die Aufgabe, alle bestehenden Planungen und Konzeptionen einer Stadt sowie relevante Planungen der Region zu betrachten, untereinander abzustimmen und Prioritäten zu setzen. Leitbilder und Ziele sind unter mittel- und langfristigen Zeithorizonten aufzustellen, um die aktuellen und künftigen Einzelvorhaben in Bezug dazu setzen zu können (Zielkonformität). Im INSEK werden außerdem Umsetzungsstrategien für anstehende Aufgaben entwickelt und besonders wichtige Maßnahmen (sogenannte Zentrale Vorhaben, jeweils bestehend aus einem bausteinartigen Paket von Einzelprojekten) abgeleitet und priorisiert. Einerseits soll ein INSEK in der Kommune als Orientierungsrahmen für gesamtstädtische oder bedeutende teilräumliche Entscheidungen dienen, andererseits soll es Dritten Möglichkeiten eröffnen, z. B. Fördermittelgebern bei Förderprojekten, verlässlicher entscheiden zu können, ob der Fördermitteleinsatz nachhaltigen oder übergeordneten Zielen dient. Somit wirkt es gleichzeitig nach innen (Stadt Frankfurt) wie nach außen (Umlandgemeinden einschließlich Słubice, Landkreise, Region, Land Brandenburg, Bundesrepublik).

Dabei haben sich die Inhalte im Vergleich zu früheren Stadtentwicklungskonzepten teils verlagert oder erweitert. So sind aktuell neben „klassischen“ Themenfeldern wie Bauen, Wohnen und Verkehr z.B. die Aufgabengebiete Gestaltung ohne Wachstum bzw. unter Schrumpfungsbedingungen, Biodiversität, Umweltschutz und Nachhaltigkeit, Internationalisierung und Regionalisierung, soziales Denken und Gender Mainstreaming sowie Netzwerkarbeit wesentliche Inhalte des INSEK. Bei der sich über einen Zeitraum von ca. 2 Jahren erstreckenden Erarbeitung des INSEK 2014-2025 wurde ein – im Vergleich zu vorangegangenen Planwerken – sehr breit angelegter und intensiver Partizipations- und Beteiligungsprozess geführt. So waren  Vertreter u.a. aus der Bürgerschaft, Stadtverordnete und andere politische Vertreter, Fachexperten, Institutionen wie die beiden Universitäten Collegium Polonicum und Viadrina, polnische Stellen, Handelskammern, Wohnungsunternehmen, Versorger, die Region und das Umland, das Land neben der gesamten Verwaltung bis hin zur Führungsspitze teils sehr intensiv eingebunden. Neben individuellen Abstimmungen oder Beratungen im kleinen Kreis wurden zahlreiche Workshops, spezielle Expertenworkshops, Fachausschüsse und Bürgerversammlungen durchgeführt. Mit ausgewählten Institutionen und Interessengruppen wurden zudem eigens angesetzte, teils auf Einzelthemen bezogene Veranstaltungen durchgeführt. Auch nach Abschluss des INSEK sind zu speziellen Inhalten weitere, partiell präzisierende Abstimmungen (z.B. zur Umsetzung von Projekten innerhalb der „Zentralen Vorhaben“) mit Beteiligten notwendig und vorgesehen. Die in zurückliegenden Jahren als separate Konzepte erstellten Stadtumbaukonzeptionen (STUK I bis III) werden – gemäß einer Vorgabe vom Land Brandenburg aus dem Jahre 2009 – nunmehr unter dem Titel Stadtumbaustrategie als integraler Bestandteil der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) erstellt. Zum ersten Mal erfolgte dieses Vorgehen für Frankfurt (Oder) im Rahmen der Aktualisierung des INSEK im Jahre 2009.  Hinweis: Wegen der exponierten Bedeutung des STUK und wegen abweichender Zuständigkeiten finden Sie hierfür eine spezielle Seite unter folgendem Link:    

INSEK 2014-2025 (PDF, 10,9 MB)

INSEK 2007 Textteil (PDF, 12,1 MB)

INSEK Entwurf 2009 Textteil (PDF, 6,5 MB)