Als „kontraproduktiv und unfair der Stadt gegenüber“ bezeichnete Frankfurts Oberbürgermeister Martin Patzelt die Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden Klara Geywitz zur Kulturpolitik in der Oderstadt.
Geywitz hatte in einem Medienbericht die derzeitigen Überlegungen zur Haushaltskonsolidierung im Kulturbereich als „Geisterdebatte“ bezeichnet und ein klares Bekenntnis Frankfurts zur Kultur gefordert.

Für Patzelt sind diese Äußerungen nicht nachvollziehbar. Schließlich werden damit lang diskutierte und im Übrigen durch Maßgabe der Kommunalaufsicht geforderte Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung als Gespensterwerk qualifiziert. Der OB verwies darauf, dass Frankfurt (Oder) im Kulturfinanzbericht 2008 des statistischen Bundesamtes unter allen deutschen Kommunen bis 100.000 Einwohner bei den Kulturausgaben auf Platz 4 gelistet wird. Damit gibt Frankfurt (Oder) pro Einwohner mehr als doppelt so viel für Kultur aus, wie die Landeshauptstadt Potsdam. Und selbst in absoluten Zahlen trennt die Oderstadt nicht viel vom fast drei Mal so großen Potsdam. „Ich weiß nicht, was Frau Geywitz noch mehr an Bekenntnis braucht“, so Patzelt empört.

„Wir führen die aktuellen Debatten nicht aus Spaß am Diskutieren“, so der OB weiter. Nach Patzelt gebe es Versäumnisse in der aktuellen Kulturentwicklungsplanung. Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung, die vor Jahren gefasst wurden, sind durch die zuständige Bürgermeisterin nicht umgesetzt worden. Dies wurde nun angemahnt. Dies geschehe nicht, um der Kultur zu schaden, sondern um den Kulturbereich, wie die ganze Stadt vor nicht absehbaren Folgen zu schützen. Damit verweist Patzelt auf Konsequenzen, die der hoch defizitären Stadt vom Land drohen, wenn Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nicht wie besprochen eingehalten werden.

Patzelt äußerte Verständnis dafür, dass Geywitz einer Parteifreundin Rückdeckung geben wolle. Gleichzeitig bezeichnete er es aber als verantwortungslos, wenn eine Landespolitikerin eine Stadt dazu aufrufe, sich im Bemühen um eine Haushaltskonsolidierung zurückzunehmen. Auch die Äußerungen Geywitzs zum Kleistmuseum wies Patzelt zurück. „Für uns als Kleiststadt ist das Kleistmuseum kein Wahlkampfthema und ich verwahre mich auch dagegen, dass es von irgendjemandem dazu gemacht wird. Gerade weil das Kleistmuseum auch in Zukunft eine sichere Finanzierungsgrundlage benötigt ist eine verlässliche Planung unverzichtbar“, so der bekennende Kleistverehrer Patzelt.

Nach Patzelts Ausführungen würden zu viele Menschen schon zu lange mit zu viel Herzblut an diesem Projekt arbeiten, um es zu einem parteipolitischen Spielball degradieren zu lassen. Zwar ist auch die Stadt über die langwierigen Verhandlungen zum Ausbau des Museum nicht glücklich, aber man sei insbesondere in den letzten Monaten durchaus ein ganzes Stück weiter gekommen. „Wir hätten uns natürlich gewünscht, dass wir den Museumsanbau im Kleistjahr 2011 hätten einweihen können“, so Patzelt. Aber es ginge um eine immer noch anhaltende Auseinandersetzung zwischen dem Bund dem Kulturministerium des Landes um die Finanzierungsquellen der beabsichtigten Förderung. „Die Stadt hat ihren wirtschaftlichen Beitrag für das Projekt nach dessen öffentlicher Förderungsankündigung durch die Kulturministerin eindeutig und nachweislich definiert und die notwendige Entscheidung seit nunmehr Jahren immer wieder eingefordert“, so der Oberbürgermeister weiter. Abschließend meinte Patzelt: „Nunmehr eine Verbindung zwischen Kulturentwicklungsplanung und Neubau für das Kleistmuseum in dieser Art herzustellen weise ich nachdrücklich zurück.“