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01.03.2018

Kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) ist Spitzenreiter bei interkommunaler Zusammenarbeit im Land

Die Stadt Frankfurt (Oder) hat in den vergangenen Jahren ein vielfältiges regionales und überregionales Netzwerk unterschiedlichster Aktivitäten und Verbindungen aufgebaut. Die Zusammenarbeit der Stadt mit den Gebietskörperschaften im Umland und grenzüberschreitend spielt dabei eine wichtige Rolle. Der Arbeitsmarkt, die Angebote in den Bereichen Kultur, Sport und Soziales sowie vorgehaltene sonstige Infrastruktur wirken weit über die Grenzen der Stadt Frankfurt (Oder) hinaus und werden auch durch Bewohner der Landkreise genutzt.

Aus der letzten Mitgliederumfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zur interkommunalen Zusammenarbeit (ikZ) vom Juli 2017 ging die Stadt Frankfurt (Oder) aus einem Vergleich der kreisfreien Städte mit 44 Meldungen als Spitzenreiter hervor. Beispielhaft sind zu nennen die gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle und das gemeinsame Landwirtschaftsamt mit dem Landkreis Oder-Spree, die Zusammenarbeit im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung mit den Nachbargemeinden, das gemeinsame Engagement mit der Stadt Eisenhüttenstadt bei der Ansiedlung von Unternehmen in der Region, die gemeinsame Servicestelle im Bereich der Jugendhilfe mit den Jugendämtern im Land Brandenburg und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Stadt Slubice.

Mit dem Beschluss des Landtages Brandenburg „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ in der 51. Sitzung am 15. November 2017 (Drucksache 6/7616-B) wurde das Leitbild zur Verwaltungsstrukturreform 2019 aufgehoben und bestimmt, dass die geplante Kreisgebietsreform einschließlich der Einkreisung von kreisfreien Städten nicht durchgeführt wird. Zugleich ist festgestellt worden, dass die „Leistungsfähigkeit der Kommunalverwaltungen durch eine vertiefte interkommunale Zusammenarbeit verbessert werden soll“.

Quelle: Städte- und Gemeindebund Brandenburg, 22.02.2018

Ergebnisse der Fortschreibung der Umfrage zur interkommunalen Zusammenarbeit sowie Rechtsrahmen der Zusammenarbeit

Interkommunale Zusammenarbeit in der Praxis – Erfahrungen und Ergebnisse

27. Juli 2017: 3. Mitgliederumfrage

  • Meldungen von 96 Mitgliedsverwaltungen (49,2 %) liegen im Rahmen der Fortschreibung vor (von insgesamt 199 Städte, Gemeinden und Ämter, Stand:01.01.2018)
  • davon 28 Mitglieder mit erstmaliger Beteiligung an der ikZ-Umfrage
  • sowie 17 Mitglieder mit ergänzenden Informationen zur ikZ
  • 531 Einzelbeispiele wurden insgesamt benannt

Die ikZ-Spitzenreiter 2017

kreisfreie Städte:

1. Stadt Frankfurt (Oder): 44

2. Landeshauptstadt Potsdam: 27

Ämter:

1. Amt Kleine Elster (Niederlausitz): 16

2. Amt Schlieben: 15

3. Amt Putlitz-Berge: 11

Städte und Gemeinden:

1. Stadt Wittenberge: 20

2. Stadt Senftenberg: 15

3. Gemeinde Kloster Lehnin: 14

4. Stadt Schwedt/Oder, Gemeinde Rangsdorf: 13