Am vergangenen Freitag sind im Collegium Polonicum in Słubice die Ergebnisse des Projekts „Kooperation im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge – Untersuchung von Potenzialen für weitere gemeinsame Infrastrukturprojekte der Städte Frankfurt (Oder) und Słubice“ offiziell vorgestellt worden. Im Mittelpunkt der Untersuchung standen Kooperations- und Entwicklungsmöglichkeiten bei der Wasser- und Abwasserwirtschaft, im Wohnungswesen und bei der Abfallwirtschaft.
Während eine vertragliche Zusammenarbeit der beiden städtischen Wohnungsunternehmen aus rechtlichen Gründen derzeit nicht möglich ist, sollen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung weitere Potenziale zur Entwicklung der Infrastruktur eruiert werden. Auch im Bereich der Abfallwirtschaft ist eine beiderseitige Bereitschaft zur Zusammenarbeit erkennbar. Zu diesem Zweck werden konkrete Machbarkeitsstudien angeregt.

„Als Projektpartner sind sich Frankfurt (Oder) und Słubice einig, dass der Abschluss des laufenden Projektes nur ein Zwischenschritt ist hin zu einer gemeinsamen, grenzübergreifenden kommunalen Daseinsvorsorge. „Wir stehen in der Verantwortung, unseren Bürgerinnen und Bürgern auch in Zukunft eine verlässliche Infrastruktur in allen Bereichen der Daseinsvorsorge anbieten zu können. Diese Verantwortung möchten wir gemeinsam mit unserer polnischen Partnerstadt wahrnehmen“, so der Frankfurter Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke am Freitag bei der Präsentation der Ergebnisse.

Hintergrund:

Das oben genannte Projekt hatte zum Ziel, mögliche Partner einer Kooperation im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge zu identifizieren. Neben fachlichen Aspekten wurden – wo notwendig - auch rechtlich relevante Grenzen gutachterlich recherchiert, etwa im Bereich der Wohnungswirtschaft. Dort sind die potenziellen Partner bereit, vertragsfrei zu kooperieren.