Unter dem Eindruck der Erkenntnisse aus dem Ersten Bundesweiten Warntag vom 10. September 2020 und verstärkt durch die Auswirkungen des Starkregenereignisses Mitte Juli 2021 in Rheinland-Pfalz beabsichtigen Bund und Länder den zeitnahen Ausbau der bestehenden Warninfrastruktur in der Bundesrepublik Deutschland als zentrale Bestandteile eines wirksamen Bevölkerungsschutzes. Die Ereignisse in Rheinland-Pfalz haben zudem deutlich werden lassen, dass auch über den Bevölkerungsschutz hinaus für die Belange des Katastrophenschutzes oder für herausgehobene Großschadensereignisse eine funktionierende Warninfrastruktur Menschenleben retten kann.

Zur Unterstützung der technischen Aufwertung der Be­standssirenen in den Ländern sowie zur Förderung des Aufbaus neuer elektronischer Sirenenanlagen setzt der Bund aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket finanzielle Mittel in Höhe von 88 Millionen Euro für das „Sonderförderprogramm Sirenen“ frei. Kernstück der Bundesförderung ist dabei die Weiterentwicklung des „TETRA BOS“-Netzes sowie der Anschluss des Modula­ren Warnsystems (MoWaS) an das „TETRA BOS“-Netz.

In Brandenburg ist ein Großteil der aktuell etwa 2.500 Bestandssirenen nicht über TETRA BOS ansteuerbar bzw. auslösbar. Als eines von acht Bundesländern hatte sich Brandenburg bereits 2011 darauf festgelegt, bis zur flächendeckenden Verfügbarkeit von TETRA BOS die Alarmierung in den Integrierten Regionalleitstellen über POCSAG sicherzustellen. Für eine Ertüchtigung der Bestandssirenen im Sinne einer Nutzung zur flächendeckenden „Warnung der Bevölkerung“ ist daher eine technische Aufwertung angezeigt. Die Haushaltsmittel werden aus den Mitteln des Ausgleichsfonds gemäß § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 6 – Unterstützung bei der Wahr­nehmung kommunaler Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz – des Brandenburgischen Finanzaus­gleichsgesetzes (BbgFAG) in Höhe von 1.000.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Stadt Frankfurt (Oder) hat diese Fördergelder ebenfalls beantragt und einen positiven Zuwendungsbescheid erhalten. Daraufhin wurden die Ertüchtigung aller 13 Bestandssirenen sowie vier Neubauten ausgeschrieben, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger im Stadtgebiet warnen zu können.

Am Donnerstag, 26. Januar 2023 wird um 14.00 Uhr nun An den Seefichten 20 die erste Sirene aus diesem Förderprogramm fertiggestellt und in Betrieb genommen. Dennis Berg vom Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg wird zu diesem Termin ebenfalls anwesend sein.

Die Bauarbeiten an allen weiteren Sirenen werden bis Anfang April dieses Jahres beendet sein.