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Stadt der Brückenbauer
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Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.

Alle Dokumente stehen für Sie zum Download bereit. Sie liegen im Adobe Acrobat Format vor.

Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.

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S

Sanierungsgebiet Quartier Altes Krankenhaus

Sanierungssatzung "Quartier Altes Krankenhaus"

Sanierungssatzung

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ehemalige Altstadt von Frankfurt (Oder)" vom 24.03.1999

Satzung der Sparkasse Oder-Spree

Satzung der Sparkasse Oder-Spree vom 25.06.2018

Satzung über Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter in Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder)

Satzung über die Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter*innen in rechtlich selbständigen Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 16.08.2021

Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder)

Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 29.06.2005

Satzung über Stundung, 1. Änderung

Erste Satzung vom 15.05.2017 zur Änderung der Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass vom 29.06.2005 sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder)

Sondernutzungssatzung

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021

Sondernutzungssatzung, 1. Änderung

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021

Sportförderrichtlinie

Richtlinie für die Sportförderung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 10.04.2014

Stadtordnung 2020

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder)

Stadtordnung 2020 Lageplan

Lageplan zur Stadtordnung 2020

Städtepartnerschaften-Förderrichtlinie

Förderrichtlinien für Städtepartnerschaften vom 28.11.2001

Stellplatzeinschränkungssatzung

Satzung über die Einschränkung der Herstellung von Stellplätzen und Garagen in der Innenstadt (Stellplatzeinschränkungssatzung) vom 18.09.2002

Stellplatzsatzung

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung - StplS) vom 09.12.2004

Straßenbaubeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten in der Stadt Frankfurt (Oder) (Straßenbaubeitragssatzung - SBBS) vom 28.06.2017

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2020

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 16.12.2019

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2021

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 01.12.2020, S. 153ff)

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 14.12.2021

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022 (Anlage)

Erläuterungen zum Straßenreinigungsverzeichnis nach Straßenklassen und Zuständigkeit

Straßenverzeichnis der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022

Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022