Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.
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Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.
F
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Frankfurt (Oder) - Friedhofsgebührensatzung - vom 26.02.2016
Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Frankfurt (Oder) (Friedhofssatzung) vom 26.02.2016
G
H
Hauptsatzung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 07.05.2019 - Durchgeschriebene Fassung mit Erster Änderungssatzung vom 17.06.2021, Zweiter Änderungssatzung vom 20.12.2022 und Dritter Änderungssatzung vom 16.05.2024
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Frankfurt (Oder) im Haushaltsjahr 2014 (Hebesatzsatzung 2014) vom 29.08.2013
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 01.09.2023
K
Richtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie) vom 14.05.2020
Satzung zur Durchführung einer Kommunalstatistik für die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gemäß § 558d BGB sowie für die Ermittlung der angemessenen KdU und Heizung nach SGB II und SGB XII für Frankfurt (Oder) vom 08.05.2012
Kulturförderrichtlinie vom 26.06.2020
N
Nutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Frankfurt (Oder) - Kulturbetrieb des Eigenbetriebes KULTURBETRIEBE Frankfurt (Oder)
R
S
Sanierungssatzung "Quartier Altes Krankenhaus"
Satzung über die Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter*innen in rechtlich selbständigen Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 16.08.2021
Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) vom 09.12.2022
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder)