Häufig gesucht
Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.
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Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.
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Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ehemalige Altstadt von Frankfurt (Oder)" vom 24.03.1999
Satzung der Sparkasse Oder-Spree vom 25.06.2018
Satzung über die Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter*innen in rechtlich selbständigen Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 16.08.2021
Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) vom 09.12.2022
Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 29.06.2005
Erste Satzung vom 15.05.2017 zur Änderung der Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass vom 29.06.2005 sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder)
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Richtlinie für die Sportförderung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 10.04.2014
Archivsatzung vom 18.04.2007
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder)
Lageplan zur Stadtordnung 2020
Förderrichtlinien für Städtepartnerschaften vom 28.11.2001
Satzung über die Einschränkung der Herstellung von Stellplätzen und Garagen in der Innenstadt (Stellplatzeinschränkungssatzung) vom 18.09.2002
Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung - StplS) vom 09.12.2004
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten in der Stadt Frankfurt (Oder) (Straßenbaubeitragssatzung - SBBS) vom 28.06.2017
Aktuelle Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 19.10.2023
Erläuterungen zum Straßenreinigungsverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung (mit Straßenklassen ,Reinigungsklassen und Zuständigkeit)
Straßenverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung
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Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009
Erste Änderungssatzung vom 12.11.214 zur Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) (VGS) vom 24.10.2019
durchgeschriebene Fassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) (VGS) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 08.12.2022