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15.01.2013

Experten fordern klare rechtliche Strukturen für Grenz-ÖPNV

Verkehrsexperten fordern, in den grenzüberschreitenden öffentlichen Personennahverkehr zwischen Polen und Deutschland noch mehr klare rechtliche Strukturen zu bringen und die unterschiedlichen Vorschriften in beiden Ländern zu überbrücken. Das ist das Ergebnis eines Workshops, den die Stadt Frankfurt (Oder) jetzt organisiert hat. „Vor dem Hintergrund, dass die Europäische Union die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene fördert und fordert, besteht die Notwendigkeit auf Klarheit und Transparenz im Recht“, sagt Andreas Rein, der in der Stadtverwaltung des Projektes der grenzüberschreitenden Buslinie leitet. „Klare Strukturen sind auch notwendig, wenn wir in Zukunft aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten mehr Selbstverwaltungsaufgaben gemeinsam erledigen wollen. Dazu  könnten neben dem ÖPNV auch Fernwärme, die Abfallwirtschaft oder der Dienstleistungssektor gehören.“

An dem deutsch-polnischen Workshop nahmen rund 40 Experten aus Kommunen und von Verkehrsunternehmen längst der deutsch-polnischen Grenze teil. „Im Mittelpunkt stand der Austausch“, so Rein. „Mit unserer vor Weihnachten gestarteten Buslinie haben wir viele Erfahrungen gemacht, die anderen Kommunen jetzt nutzen können und wollen. Wir haben viel erreicht, doch haben wir auch gesehen, wo man Dinge noch bessern machen kann.“ Künftig wollen sich die Experten des Grenz-ÖPNV einmal jährlich treffen.