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Oderfahrt unter der Oderbrücke Mai 2015 © Stadt Frankfurt (Oder) Diagonale © Stadt Frankfurt (Oder)
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03.03.2017

Welches Europa wollen wir?

Diese Frage diskutierten gestrigen Donnerstag im Hansesaal des Bolfrashauses Bürgerinnen und Bürger mit Thomas Ossowski, dem Beauftragten des Auswärtigen Amtes für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie für die grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit. Die Diskussion in Frankfurt (Oder) war die letzte von 30 Veranstaltungen der Reihe „Außenpolitik live – Diplomaten im Dialog“, die das Auswärtige Amt in Kooperation mit dem Institut für Auslandsbeziehungen in ganz Deutschland durchführte.

„Europa wirkt derzeit geschwächt durch Krisen und Vielstimmigkeit. Dieser Eindruck hat sich durch das Brexit-Votum verstärkt. Was ist Europa für Sie?“, fragt das Auswärtige Amt die Bürger. „Ist es nur ein wirtschaftliches Zweckbündnis oder steckt viel mehr dahinter?“ Moderator Andreas Oppermann, der die Redaktion des rbb in Frankfurt (Oder) leitet, bezog alle Anwesenden mit ein und fragte: Wie stehen Sie zur Europäischen Union? Die teilnehmenden Bürger bezeichneten sich selbst als Pro-Europäer und äußerten gleichzeitig die Befürchtung, dass die EU mit ihren Institutionen nicht in der Lage sein könnte, die anstehenden Probleme gemeinsam zu lösen. Thomas Ossowski verwies darauf, dass der EU-Gipfel in Bratislava im September 2016 gezeigt habe, dass die Mitglieder der EU den europäischen Einigungsprozess nicht zurückschrauben wollen und entschlossen sind, sich die „Errungenschaften der Integration nicht kaputtmachen zu lassen“, weder von den austrittswilligen Briten, noch von rechtspopulistischen Strömungen in mehreren EU-Staaten. Auf wirtschaftlicher Ebene könne mit den großen Volkswirtschaften China und den USA auf Dauer nur ein einheitlicher europäischer Binnenmarkt mithalten. Einzelne europäische Staaten hätten hier keine Chance. 

Doch es sei auch klar, so Ossowski, dass ein „Weiter so“ nicht ausreiche. Die EU sei keineswegs perfekt und müsse stets bereit sein, sich weiterzuentwickeln. Von Bratislava sei auch das Signal ausgegangen, dass sich die EU fortan stärker auf Kernkompetenzen konzentriere solle, anstatt zu versuchen, sich um alles zu kümmern und alles zu regeln. Hier nannte Ossowski die Sicherheits- und Klimaschutzpolitik genauso wie eine gemeinsame Flüchtlings- und Sozialpolitik. In der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik sei ein erster Schritt damit getan worden, indem die EU-Grenzschutz-Agentur „Frontex“ mehr Kompetenzen erhalten habe. Der hohen Jugendarbeitslosigkeit von 40-50% in Ländern wie Spanien und Griechenland wolle man mit verstärkten Ausbildungs- und Beschäftigungsinitiativen begegnen. Wenn es gelinge, bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und einer gemeinsamen Einwanderungsstrategie durch europäische Zusammenarbeit sichtbare Fortschritte zu erzielen, könne die EU auch verloren gegangenes Vertrauen in der Bevölkerung wieder zurückgewinnen.

Von großer Bedeutung sei auch, dass die Bürgerinnen und Bürger Europas zeigten, dass sie zum europäischen Integrationsprozess und zu den gemeinsamen Werten stünden. Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März sind in Rom sowie in zahlreichen Städten pro-europäische Demonstrationen angekündigt. In Berlin rufen u.a. die Europa-Union und die Junge Europäische Bewegung zu einer Kundgebung „March for Europe“ auf. Sie startet um 12.00 Uhr am Bebelplatz in Berlin-Mitte. In Frankfurt (Oder) und Słubice bietet sich zum Europatag am 9. Mai die nächste Gelegenheit, für Europa Flagge zu zeigen, sich zu informieren und sich an Debatten und Workshops zur Zukunft Europas zu beteiligen. Weitere Informationen auf www.frankfurt-slubice.eu.