Die Haushaltssatzung 2016 ist gemäß § 67 BbgKVerf am 19. Januar 2016 von der Kämmerin aufgestellt und vom Oberbürgermeister festgestellt worden. Die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung erfolgte am 11. Februar 2016. Nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2016 wurde die Haushaltssatzung 2016 bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung eingereicht.

Mit Schreiben vom 15.11.2016 erhielt die Stadt Frankfurt (Oder) die kommunalaufsichtliche Genehmigung unter Auflagen. Im Amtsblatt Jahrgang 27, Nr. 10, Frankfurt (Oder) vom 13. Dezember 2016 ist die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht worden.

Dokumente:

Beschluss Haushaltssatzung 2016_Vorbericht und Haushaltsplananlagen (PDF, 7.8 MB, Beschluss Haushaltssatzung 2016 Vorbericht und Haushaltsplananlagen)

Beschluss Haushaltssatzung 2016_Haushaltssicherungskonzept (PDF, 2.8 MB, Beschluss Haushaltssatzung 2016 Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss Haushaltssatzung 2016_Produktplan (PDF, 25.8 MB, Beschluss Haushaltssatzung 2016 Produktplan)

Beschluss Haushaltssatzung 2016_Stellenplan (PDF, 7.7 MB, Beschluss Haushaltssatzung 2016 Stellenplan)

Taschenhaushalt per 10.02.2016 (PDF, 237 kB)