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15.12.2015

Frankfurt (Oder) nimmt am Breitbandförderprogramm des Bundes teil

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt (Oder) setzt sich nun auch beim Bund für schnelles Internet im gesamten Stadtgebiet ein. Im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes konnte Wirtschaftsreferent Mario Quast am gestrigen Montag im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin einen von insgesamt 27 ausgereichten Zuwendungsbescheiden in Höhe von 50.000 Euro von Minister Alexander Dobrindt entgegen nehmen. Mit diesem fördert der Bund Beratungsleistungen für eine Ausbaumaßnahme. Ein kommunaler Eigenanteil ist nicht vorgesehen. Somit kann die Oderstadt nun prüfen lassen, an welcher Stelle im Stadtgebiet der Breitbandausbau vorangetrieben werden soll.

Mario Quast sieht die Förderung als wichtigen Meilenstein auf dem Weg ins flächendeckende Zeitalter und appelliert an die Landesregierung, das Bundesprogramm aktiv zu unterstützen: „Wir haben den Anspruch, Frankfurt zum Innovationsstandort zu machen statt zu einer Stagnationsregion. Alle Regionen des Landes müssen vom digitalen Fortschritt profitieren. Teilhabe- und Innovationsgerechtigkeit sind die neuen Aufgaben der Wirtschaftspolitik. Die Landesregierung muss ihr Landesprogramm zum Breitbandausbau nun unbürokratisch mit dem des Bundes abgleichen und anpassen, um den Weg frei zu machen für die unbürokratische Planung und Realisierung entsprechender Infrastrukturprojekte in der Region.“

In weiteren Schritten kann die Stadt ein Markterkundungsverfahren durchführen, um Gebiete zu identifizieren, in denen innerhalb der nächsten ausgebaut werden soll. Anschließend könnte das passende Fördermodell gesucht und in die Projektplanung eingestiegen werden, bevor die Förderung für den Breitbandausbau beantragt würde. Das Bundesministerium ruft vierteljährlich zur neuen Förderantragstellung auf. Die maximale Fördersumme je Projekt beträgt 15 Millionen Euro.

Der Fördersatz des Bundes beträgt für Frankfurt (Oder) 70 Prozent. Die Kombination mit dem Förderprogramm des Landes Brandenburg oder Programmen der EU ist möglich und kann zu einer Erhöhung des Fördersatzes auf bis zu 90% führen.