Ortsrecht-Suche
Das Ortsrecht, auch als Stadtrecht bekannt, basiert auf dem Recht zur kommunalen Selbstverwaltung gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Es umfasst sämtliche von der Kommune erlassene Regelungen.
Auf dieser Seite finden Sie eine strukturierte Übersicht aller Satzungen inklusive ihrer Anlagen sowie weitere ortsrechtliche Vorschriften, Entgeltordnungen und Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder). Diese können Sie nach Kategorie oder bestimmten Dokumentarten durchsuchen. Sämtliche Dokumente stehen Ihnen als PDF zum Download zur Verfügung.
Hinweis: Diese Website dient ausschließlich zu Informationszwecken. Die offizielle Bekanntmachung des Ortsrechts erfolgt über das „Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder)“. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert, jedoch erst nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt und nicht direkt nach der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Eine Übersicht über Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.
Es wurden 89 Medien gefunden
- Nutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Frankfurt (Oder) (PDF, 131 kB)
- Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt- und Regionalbibliothek Frankfurt (Oder) (PDF, 161 kB)
- Nutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Frankfurt (Oder) (PDF, 111 kB)
- Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturbüro des Eigenbetriebes KULTURBETRIEBE der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 164 kB)
- Nutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 99 kB)
- Nutzungs- und Gebührensatzung der Unterkunft für Wohnungslose am Standort An den Seefichten 20 in der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 78 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Konsums von Alkohol oder anderen berauschenden Substanzen auf bestimmten öffentlichen Flächen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 273 kB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von Sonn- und Feiertagen für das Öffnen von Verkaufsstellen in der Stadt Frankfurt (Oder) für das Kalenderjahr 2025 (PDF, 2.4 MB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von Sonn- und Feiertagen für das Öffnen von Verkaufsstellen in der Stadt Frankfurt (Oder) für das Kalenderjahr 2026 (PDF, 4.8 MB)
- Parkgebührenordnung der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 258 kB)
- Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 100 kB)
- Richtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) zur Förderung des Ehrenamtes und bürgerschaftlichen Engagements (PDF, 148 kB)
- Richtlinie zur Förderung der Stadtteilarbeit in der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 128 kB)
- Richtlinie zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 76 kB)
- Richtlinie zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (PDF, 305 kB)
- Sanierungsgebiet Quartier Altes Krankenhaus (PDF, 978 kB) © Stadt Frankfurt (Oder)
- Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) zur Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (PDF, 58 kB)
- Satzung für das Amt für Jugend und Soziales als Jugendamt der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 89 kB)
- Satzung über Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter in Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 244 kB)
- Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) 2023 (PDF, 242 kB)
- Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren über die vorläufige, dezentrale Unterbringung von Personen in Wohnungen in Frankfurt (Oder) (PDF, 87 kB)
- Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 24 kB)
- Satzung zur Erhebung und zur Höhe der Elternbeiträge für Kindertagespflegeplätze in der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 209 kB)
- Sondernutzungssatzung (PDF, 1008 kB)
- Sondernutzungssatzung, 1. Änderung (PDF, 187 kB)