Ortsrecht-Suche
Das Ortsrecht, auch als Stadtrecht bekannt, basiert auf dem Recht zur kommunalen Selbstverwaltung gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Es umfasst sämtliche von der Kommune erlassene Regelungen.
Auf dieser Seite finden Sie eine strukturierte Übersicht aller Satzungen inklusive ihrer Anlagen sowie weitere ortsrechtliche Vorschriften, Entgeltordnungen und Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder). Diese können Sie nach Kategorie oder bestimmten Dokumentarten durchsuchen. Sämtliche Dokumente stehen Ihnen als PDF zum Download zur Verfügung.
Hinweis: Diese Website dient ausschließlich zu Informationszwecken. Die offizielle Bekanntmachung des Ortsrechts erfolgt über das „Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder)“. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert, jedoch erst nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt und nicht direkt nach der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Eine Übersicht über Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.
Es wurden 89 Medien gefunden
- Sportförderrichtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) 2025 (PDF, 200 kB)
- Stadtordnung 2020 - Durchgeschriebene Fassung mit Erster und Zweiter Änderung (PDF, 714 kB)
- Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 1 MB)
- Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2025 (PDF, 798 kB)
- Taxitarifverordnung 2024 (PDF, 30 kB)
- Tierseuchenallgemeinverfügung Afrikanische Schweinepest vom 29.11.2024 (PDF, 970 kB)
- Tierseuchenallgemeinverfügung Geflügelpest vom 11.12.2025 (PDF, 703 kB)
- Tierseuchenallgemeinverfügung Geflügelpest vom 15.05.2024 (PDF, 67 kB)
- Tierseuchenallgemeinverfügung Geflügelpest vom 29.10.2025 (PDF, 528 kB)
- Vergnügungssteuersatzung (PDF, 25 kB)
- Vergnügungssteuersatzung, 1. Änderung (PDF, 10 kB)
- Verwaltungsgebührensatzung – durchgeschriebene Lesefassung mit Erster, Zweiter und Dritter Änderung (PDF, 175 kB)
- Wasserversorgung - Satzung (PDF, 23 kB)
- Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Frankfurt (Oder) (PDF, 55 kB)