Ortsrecht-Suche

Das Ortsrecht, auch als Stadtrecht bekannt, basiert auf dem Recht zur kommunalen Selbstverwaltung gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Es umfasst sämtliche von der Kommune erlassene Regelungen.

Auf dieser Seite finden Sie eine strukturierte Übersicht aller Satzungen inklusive ihrer Anlagen sowie weitere ortsrechtliche Vorschriften, Entgeltordnungen und Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder). Diese können Sie nach Kategorie oder bestimmten Dokumentarten durchsuchen. Sämtliche Dokumente stehen Ihnen als PDF zum Download zur Verfügung.

Hinweis: Diese Website dient ausschließlich zu Informationszwecken. Die offizielle Bekanntmachung des Ortsrechts erfolgt über das „Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder)“. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert, jedoch erst nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt und nicht direkt nach der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Eine Übersicht über Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.