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Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.

Alle Dokumente stehen für Sie zum Download bereit. Sie liegen im Adobe Acrobat Format vor.

Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier .

Ortsrecht- Suche

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A

Abfallentsorgungssatzung

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder), Land Brandenburg (Abfallentsorgungssatzung) vom 11.11.2005

Abfallentsorgungssatzung, 1. Änderung

Erste Änderungssatzung vom 14.12.2009 zur Satzung über die Vermeidung, Verwendung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der kreisfreien Stadt Frankfurt (oder), Land Brandenburg vom 11.11.2005 (Abfallentsorgungssatzung) vom14.12.2009

Abfallgebührensatzung 2018

Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 20.12.2017

Abwasseranlage -Satzung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder) vom 19.06.2012

Ambulante soziale Dienste - Förderrichtlinie

Richtlinie zur Förderung der ambulanten sozialen Dienste in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 02.04.2002

Aufwandsentschädigungssatzung Fraktionen

Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) vom 18.10.2017

Auszeichnung besondere Verdienste - Satzung

Satzung über die Auszeichnung für besondere Verdienste um die Stadt Frankfurt (Oder) vom 26.11.1999

B

Benutzungs-und Entgeltordnung Verwaltungsgebäude

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzungsüberlassung und Vermietung städtischer Ausstellungsflächen, Beratungs- und Versammlungsräume vom 06.01.2015

E

Entschädigungssatzung Gemeindevertreter Unternehmen

Satzung über die Entschädigung der Gemeindevertreter in wirtschaftlichen Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 18.10.2017

Entschädigungssatzung Stadtverordnetenversammlung

Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt (Oder) - Entschädigungssatzung - vom 18.10.2017

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Frankfurt (Oder) - Erschließungsbeitragssatzung - vom 18.11.2011

F

Friedhofsgebührensatzung Frankfurt (Oder)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Frankfurt (Oder) - Friedhofsgebührensatzung - vom 26.02.2016

Friedhofssatzung

Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Frankfurt (Oder) (Friedhofssatzung) vom 26.02.2016

G

Gebührensatzung für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz 2019

Gebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz vom 17.05.2019

Gebührensatzung Rettungsdienst 2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Frankfurt (Oder) vom 02.04.2019

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt (Oder) - GeschO vom 21.09.2017

H

Hauptsatzung 2019

Hauptsatzung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 17.05.2019

Hebesatzsatzung 2014

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Frankfurt (Oder) im Haushaltsjahr 2014 (Hebesatzsatzung 2014) vom 29.08.2013

Hundesteuersatzung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 29.09.2009

J

Jugendarbeit-Förderrichtlinie

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 18.04.2001

K

Kita- Finanzierungsrichtlinie 2016

Richtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie) vom 28.06.2016

Kita- Förderrichtlinie 2013

Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege vom 12.11.2012

Kommunalstatistiksatzung Mietspiegel 2012

Satzung zur Durchführung einer Kommunalstatistik für die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gemäß § 558d BGB sowie für die Ermittlung der angemessenen KdU und Heizung nach SGB II und SGB XII für Frankfurt (Oder) vom 08.05.2012

Kulturförderrichtlinie vom 26.09.2018

Kulturförderrichtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) vom 26.09.2018

O

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von Sonn- und Feiertagen für das Öffnen von Verkaufsstellen das Jahr 2019

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von Sonn- und Feiertagen für das Öffnen von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Frankfurt (Oder) für das Jahr 2019 vom 17.12.2018

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