Hinweisportal- treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Meldung von Bürgeranliegen
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Dienst.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Es wurden 742 Meldungen gefunden
-
Papiercontainer #Pflaumenweg
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Pflaumenweg 17, 15234 Frankfurt (Oder) (Frankfurt (Oder) Nord)
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll
Hier liegen zwischen den Containern noch Abfall. Bitte diesen beseitigen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Papiercontainer #Pflaumenweg
-
Müllsack
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Poetensteig, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll
Bitte den Müllsack entfernen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Müllsack
-
Schillerstr komplett dunkel
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: 15518
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
In der gesamten Schillerstr sind alle Straßenlaternen dunkel Mehr: Schillerstr komplett dunkel
-
Weitere Lampen defekt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Mühlengrund 22, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Im Mühlengrund funktioniert mittlerweile jede zweite Lampe nicht mehr! Die Lampen an den Bushaltestellen Schubertstraße sind ebenfalls defekt. Es ist dort stockfinster! ... Mehr: Weitere Lampen defekt
-
Fehlende Beleuchtung
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Hanewald 2, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Rund um Hanewald und Forststraße sind sämtliche Laternen ausgefallen bzw glimmen nur, es liegt ein erhebliches Gefahrenpotential vor hinsichtlich der zeitigen ... Mehr: Fehlende Beleuchtung
-
Defekte Straßenbeleuchtung
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Mühlengrund 18, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Seit Wochen fällt sukzessive eine Straßenlaterne nach der anderen aus. Mittlerweile ist die Eigenheimsiedlung nahezu komplett dunkel. Gerade jetzt wo die ... Mehr: Defekte Straßenbeleuchtung
-
Gehbahnschäden#Ebertusstraße13
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 13, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg
Bitte den Anlieger kontaktieren, dass dieser den Gehweg repariert. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Gehbahnschäden#Ebertusstraße13
-
Beleuchtung defekt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Halbe Stadt 30A, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Die Straßenlaterne bei der Halben Stadt 30A, am Fußweg von der jüdischen Gemeinde her kommend, ist seit einiger Zeit defekt. Mehr: Beleuchtung defekt
-
Beleuchtung defekt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Poetensteig, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Die Straßenlaterne am Ende der Halben Stadt, Ecke Lienaupark und Treppe zum Poetensteig, ist seit einiger Zeit defekt. Mehr: Beleuchtung defekt
-
Beleuchtung defekt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Poetensteig, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Die Straßenlaterne am Ende der Halben Stadt, an der Zufahrt zur Nr. 30A, ist seit einiger Zeit defekt. Mehr: Beleuchtung defekt
-
Zahlreiche ausgefallene Straßenlaternen
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Hiermit möchte ich darauf hinweisen, dass in Frankfurt (Oder) zahlreiche Straßenlaternen nicht funktionieren. Dadurch sind die betroffenen Straßen und Gehwege bei ... Mehr: Zahlreiche ausgefallene Straßenlaternen
-
Keine Beleuchtung des Gehwegs
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Im Damaschkeweg, auf Höhe der Hausnrn. 3 bis 6, funktioniert beidseitig die Gehwegs-und Straßenbeleuchtung nicht (3 Laternen). Mehr: Keine Beleuchtung des Gehwegs
-
Laternen im Platanenweg
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Seit Wochen sind 2 Laternen im Platanenweg ausser Funktion. Unfallgefahr Mehr: Laternen im Platanenweg
-
Straßenlaterne leuchtet nicht den Gehweg aus
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Spartakusring 21-24, 15232 Frankfurt (Oder) (Beresinchen)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
-
Rattenbefall
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Halbe Stadt, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Tier, Ungeziefer
Wir gehen regelmäßig mit der Kita am Vormittag im Lennépark spazieren. Wir stellen fest, dass der Rattenbefall dort zunimmt. Mehr: Rattenbefall
-
Defekte oder ausgeschaltete Straßenbeleuchtung?!
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Sehr geehrter Herr OB, ich informiere Sie persönlich (bzw. in ihrer Vertretung das Amt für Tief-, Straßenbau und Grünflächen, Abt. Abteilung ... Mehr: Defekte oder ausgeschaltete Straßenbeleuchtung?!
-
Straßenbeschilderung #KätheKollwitzStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Käthe-Kollwitz-Straße 1, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße
Ist die zusätzliche Straßenbeschilderung offiziell und erlaubt? Mehr: Straßenbeschilderung #KätheKollwitzStraße
-
Schild beschmiert #Puschkinstraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Damaschkeweg 64, 15234 Frankfurt (Oder) (Süd, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Straße
Die Beschilderung der abknickenden Vorfahrt insbesondere das Zusatzzeichen - Zeichen 1002 - ist beschmiert, dass man es nicht erkennen kann. Bitte reinigen ... Mehr: Schild beschmiert #Puschkinstraße
-
Veranstaltungshinweis #AugustBebelStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: August-Bebel-Straße 12, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Bitte den Veranstaltungshinweis entfernen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Veranstaltungshinweis #AugustBebelStraße
-
Baumscheiben #FürstenwalderStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße 44, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll
Bitte den Anlieger auffordern, die Baumscheiben zu reinigen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Baumscheiben #FürstenwalderStraße
-
Sperrmüll Ecke Goepelstr. Pflaumenweg
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Pflaumenweg 17, 15234 Frankfurt (Oder) (Frankfurt (Oder) Nord)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
-
Defekte Beleuchtung
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
4 Lampen sind in der Kl.Scharnstr.defekt. Da es nur schlechte Bürgersteige in dieser Straße gibt ist es gefährlich im Dunklen sie durchqueren. Bitte umgehend ... Mehr: Defekte Beleuchtung
-
Defekte und ausgeschaltete Straßenbeleuchtung
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: 15518
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Straße
Im gesamten Triftweg sind Straßenleuchten seit Monaten defekt und seit zirka einer Woche ist die komplette Beleuchtung abgeschaltet. Ohne eine Benachrichtigung ... Mehr: Defekte und ausgeschaltete Straßenbeleuchtung
-
Rattenplage
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Spielplatz
Neben den Spielplatz tummeln sich am Tag die Ratten Gesundheitsgefährdung Mehr: Rattenplage
-
Straßenlaterne defekt
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Direkt an der Bushaltestelle Potsdamer Straße in Richtung Südring ist die neben stehende Straßenlaterne defekt, sodass es an der Haltestelle dunkel ist.... Mehr: Straßenlaterne defekt