Hinweisportal- treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung
Meldung von Bürgeranliegen
Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.
Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden
Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.
(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.
(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber
hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.
§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.
(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Dienst.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.
(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).
(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
Es wurden 222 Meldungen gefunden
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Mehrere Straßenlaternen defekt – Ikarusstraße
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Ikarusstraße in Frankfurt (Oder) sind mehrere Straßenlaternen ausgefallen. Dadurch ist die Straße in den Abend- ... Mehr: Mehrere Straßenlaternen defekt – Ikarusstraße
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Papiercontainer #Pflaumenweg
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Pflaumenweg 17, 15234 Frankfurt (Oder) (Frankfurt (Oder) Nord)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Hier liegen zwischen den Containern noch Abfall. Bitte diesen beseitigen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Papiercontainer #Pflaumenweg
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Müllsack
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Poetensteig, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Bitte den Müllsack entfernen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Müllsack
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Gehbahnschäden#Ebertusstraße13
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 13, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg
Bitte den Anlieger kontaktieren, dass dieser den Gehweg repariert. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Gehbahnschäden#Ebertusstraße13
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Defekte oder ausgeschaltete Straßenbeleuchtung?!
Datum:
Ort: - Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Sehr geehrter Herr OB, ich informiere Sie persönlich (bzw. in ihrer Vertretung das Amt für Tief-, Straßenbau und Grünflächen, Abt. Abteilung ... Mehr: Defekte oder ausgeschaltete Straßenbeleuchtung?!
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Schild beschmiert #Puschkinstraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Damaschkeweg 64, 15234 Frankfurt (Oder) (Süd, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Straße
Die Beschilderung der abknickenden Vorfahrt insbesondere das Zusatzzeichen - Zeichen 1002 - ist beschmiert, dass man es nicht erkennen kann. Bitte reinigen ... Mehr: Schild beschmiert #Puschkinstraße
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Veranstaltungshinweis #AugustBebelStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: August-Bebel-Straße 12, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen
Bitte den Veranstaltungshinweis entfernen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Veranstaltungshinweis #AugustBebelStraße
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Baumscheiben #FürstenwalderStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße 44, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Bitte den Anlieger auffordern, die Baumscheiben zu reinigen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus. Mehr: Baumscheiben #FürstenwalderStraße
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Sperrmüll Fürstenberger Straße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenberger Straße 25, 15232 Frankfurt (Oder) (Beresinchen)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Sehr geehrte Damen und Herren, neben dem Gebäude Fürstenberger Straße 25 wurde Sperrmüll abgestellt. Da dieser bereits seit einiger Zeit dort ... Mehr: Sperrmüll Fürstenberger Straße
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Überhang auf Gehweg#AllianzGrundstück
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Heilbronner Straße, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Gehweg
Guten Tag, der Gehweg ist mit Ästen überhangen. Bitte den Anlieger bitten, diese zu beseitigen. Vielen Dank für Ihre Mühe im ... Mehr: Überhang auf Gehweg#AllianzGrundstück
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Sperrmüll #Thielestraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Leipziger Straße, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll
Es steht schon seit Wochen dieses Sofa dort. Sofern es sich auf dem Grundstück des Eigentümers befindet, bitte diesen auffordern, den ... Mehr: Sperrmüll #Thielestraße
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Sperrmüll Luckauer Straße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Luckauer Straße 20, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grünfläche Ecke Leipziger/Luckauer Straße wurde Sperrmüll abgestellt. Ich bitte um Beseitigung. Vielen Dank vorab.... Mehr: Sperrmüll Luckauer Straße
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Sperrmüll Gubener Vorstadt
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Gubener Straße 31B, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Gubener Straße neben der Hausnummer 31B wurde ein Teppich abgelegt. Im Durchgang zwischen Gubener ... Mehr: Sperrmüll Gubener Vorstadt
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Sperrmüll Große Müllroser Straße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Große Müllroser Straße 16, 15232 Frankfurt (Oder)
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Sehr geehrte Damen und Herren, in der großen Müllroser Straße zwischen der Oberschule und dem angrenzenden Parkplatz wurden mehrere Matratzen entsorgt. ... Mehr: Sperrmüll Große Müllroser Straße
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Die Straßenlaternen funktionieren nicht.
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Odersteig 13a, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
Sehr geehrte Damen und Herren, auf drei Straßen funktionieren seit längerer Zeit mehrere Straßenlaternen nicht. Dies führt insbesondere am Abend zu ... Mehr: Die Straßenlaternen funktionieren nicht.
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Defekte Straßenlaterne
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Seelower Kehre 33, 15234 Frankfurt (Oder)
Status: Ungelöst / Beendet
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg
In der Seelower Kehre, in Frankfurt (O), ist die Straßenlaterne Nr. 33 seit mehr als einer Woche defekt. (Diese Laterne steht unmittelbar ... Mehr: Defekte Straßenlaterne
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Bügelbrett #ThälmannBrücke
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Thälmannbrücke, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Guten Morgen, ich bitte um kurzfristige Beseitigung des abgestellten Bügelbrett Thesz. Nicht dass jemand noch auf die Idee kommt, es auf ... Mehr: Bügelbrett #ThälmannBrücke
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fehlender Mülleimer #Haltestelle Kleispark
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Guten Tag, hier fehlt der Mülleimer. Ich weiß, hier wissen Sie nicht zuständig. Daher bitte ich Sie es an die zuständige ... Mehr: fehlender Mülleimer #Haltestelle Kleispark
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Sperrmüll
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Lindenstraße 27, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Sehr geehrte Damen und Herren, In der Lindenstraße im Durchgang zwischen der Hausnummer 26 und 26 wurde mal wieder Sperrmüll abgestellt. Dieser ... Mehr: Sperrmüll
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Danke schön. #FürstenwalderStraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße 21, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll
Ich möchte mich herzlich für den Einsatz bezüglich der Baumscheiben bedanken. Mir ist aufgefallen, dass die Baumscheiben vor Kurzem gründlich ... Mehr: Danke schön. #FürstenwalderStraße
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Anliegerpflicht #Ebertusstr.
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 2, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Guten Tag, könnte man den Anlieger der Ebertusstraße 3 bitte auffordern, seinen Anliegerpflichten nachzukommen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus.... Mehr: Anliegerpflicht #Ebertusstr.
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Anliegerpflicht #Ebertusstraße
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Ebertusstraße 2, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg
Guten Tag, könnte man den Anlieger der Ebertusstraße 2 bitte auffordern, seinen Anliegerpflichten nachzukommen. Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus.... Mehr: Anliegerpflicht #Ebertusstraße
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Kleiderhaufen #Kleistpark
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße 18, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Könnte man bitte im Eingangsbereich zur Fürstenwalder Straße Ebertstraße - Höhe Baumnummer 114 - den Kleiderhaufen beseitigen. Vielen Dank für Ihre Mühe ... Mehr: Kleiderhaufen #Kleistpark
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Einkaufswagen im Kleistpark #Kleistpark
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Fürstenwalder Straße, 15234 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Bitte die beiden Einkaufswagen aus dem Kleistpark entfernen. Der eine Einkaufswagen steht im Eingangsbereich beim Thälmann Gedenkmal und fühlt sich langsam ... Mehr: Einkaufswagen im Kleistpark #Kleistpark
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heruntergefallenenes Vogelhaus #Kleistpark
Datum:
Ort: Außerhalb des Meldebereiches: Humboldtstraße, 15230 Frankfurt (Oder) (Innenstadt, Frankfurt (Oder))
Status: Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün
Im Bereich des Baumes 270 ist das Vogelhaus heruntergefallen. Könnte man es sichern beziehungsweise gegebenenfalls wieder anbringen? Vielen Dank für Ihre ... Mehr: heruntergefallenenes Vogelhaus #Kleistpark