Kommunaler Entwicklungsbeirat Frankfurt (Oder)
Kommunale Entwicklungsbeiräte (KomEBs) sind ein Projekt der Berlin Governance Platform. Sie bringen kommunale Politik und Verwaltung mit einzelnen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um eine konkrete, die Kommune bewegende Fragestellung zu diskutieren. Sie unterstützen politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger bei der Entwicklung sozial verträglicher und breit akzeptierter Strategien für komplexe Herausforderungen.
Der Ansatz basiert auf den Erfahrungen und der Expertise von Prof. Dr. Gesine Schwan. In enger Zusammenarbeit mit dem multidisziplinären Team der Berlin Governance Platform wurde das Konzept weiterentwickelt und in die Praxis umgesetzt.
Der KomEB erarbeitet Handlungsempfehlungen, die dem Gemeinde- oder Stadtrat übergeben werden. Damit fungieren KomEBs als beratendes Gremium innerhalb der repräsentativen Demokratie, haben jedoch keine Entscheidungsbefugnisse. Durch die aktive Einbeziehung politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sowie der örtlichen Verwaltung sollen dennoch möglichst präzise und somit gut umsetzbare Empfehlungen entwickelt werden.
Orientiert an der Lebensrealität arbeitet der im ersten Quartal 2024 zu gründende Frankfurter KomEB an dem Thema „Innenstadttransformation in der Doppelstadt: Frankfurt (Oder) und Słubice gestalten die Zukunft in Frankfurt (Oder)“, um die moderne, umweltgerechte und allgemein akzeptierte Quartiers- und Zentrumsentwicklung voranzubringen. Dies umfasst die Entwicklung einer Vision und konkreter Leitlinien für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung in Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts sowie denen der Partnerstadt Słubice.
Zum Mitwirken im Frankfurter KomEB läuft seit 25. Januar 2024 das Verfahren zur Aufnahme von Interessierten:
Bürgerinnen und Bürger aus Frankfurt (Oder) und Słubice sind aufgerufen, ihr Interesse an der Mitarbeit in dem Gremium zu bekunden. Dafür steht das Online-Bewerbungsformular zur Verfügung. Postalische Bewerbungen an die Stadtverwaltung, Büro des Oberbürgermeisters, Logenstraße 8, 15230 Frankfurt (Oder) mit kurzer Begründung sind ebenso möglich. Einsendeschluss ist Donnerstag, 15. Februar 2024.
Aus diesem Interessentenkreis werden dann insgesamt vier Personen ausgelost – zwei Frauen und zwei Männer.
Dem KomEB gehören weiterhin Mitglieder der in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vertretenen Fraktionen, Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, Vertretungen aus Bürgervereinen, Kammern, Verbänden, Beiräten und Institutionen an. Begleitet wird der Prozess fachlich von der Berlin Governance Platform um Präsidentin Prof. Dr. Gesine Schwan.
Die Empfehlungen des KomEB werden im Herbst 2024 vorliegen und sollen durch die SVV abschließend beraten und beschlossen werden.
Die Planung und Durchführung des KomEB wird von der E.ON-Stiftung gefördert.