Haupt- und Ordnungsausschuss tagt am 19. Januar

Gemäß § 34 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg beruft der Vorsitzende des Haupt- und Ordnungsausschusses Michael Schönherr die nächste Ausschusssitzung für Montag, 19. Januar 2026 um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1, Stadtverordnetensitzungssaal „Słubice“ (R 2.25) ein.

Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL:

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Feststellung der Tagesordnung

TOP 3:

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.12.2025

TOP 4:

Informationen

TOP 4.1:

Informationen des Oberbürgermeisters

TOP 4.2:

Informationen des Vorsitzenden des Haupt- und Ordnungsausschusses

TOP 5:

Anfragen

TOP 6:

Anträge

TOP 7:

Vorlagen für den Haupt- und Ordnungsausschuss

TOP 8:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

TOP 8.1:

25/SVV/0535

Verzicht auf die Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses

Einreicher: Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser

Berichterstatter: Kämmerin Corinna Schubert

Verfasser: Kämmerin Corinna Schubert 

TOP 9:

Beratungsschwerpunkte

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

TOP 10:

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am

TOP 11:

Informationen

TOP 11.1:

Informationen des Oberbürgermeisters

TOP 11.2:

Informationen des Vorsitzenden des Haupt- und Ordnungsausschusses

TOP 12:

Anfragen

TOP 13:

Anträge

TOP 14:

Vorlagen für den Haupt- und Ordnungsausschuss

TOP 14.1:

25/HO/0548

Verhandlungsverfahren nach VgV zur Maßnahme: "Neubau Feuerwehrgerätehaus Freiwillige Feuerwehr Booßen , Berliner Straße 13 in Frankfurt (Oder) OT Booßen, Generalplanervertrag: Leistungsbilder Gebäudeplanung und Innenraumplanung, Planung der Ausstattung, TGA - Planung, Tragwerksplanung und Außenanlagenplanung, Brandschutzkonzept; zunächst Beauftragung LPH 1-3 nach HOAI, mit stufenweiser Weiterbeauftragung"

Einreicher: Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser

Berichterstatter: Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser

Verfasser: Zentrale Vergabestelle 

TOP 15:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

TOP 16:

Beratungsschwerpunkte

ÖFFENTLICHER TEIL:

TOP 17:

Schließung der Sitzung