Haupt- und Ordnungsausschuss tagt am 16. November
Gemäß § 34 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg beruft der Vorsitzende des Haupt- und Ordnungsausschusses Michael Schönherr die nächste Ausschusssitzung für Montag, 16. November, um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1, Stadtverordnetensitzungssaal „Słubice“ (R 2.25) ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP 1: Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Schließung der Sitzung
TOP 3: Feststellung der Tagesordnung
TOP 4: Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 02.11.2026
TOP 5: Informationen
TOP 5.1: Informationen des Oberbürgermeisters
TOP 5.2: Informationen des Vorsitzenden des Haupt- und Ordnungsausschusses
TOP 6: Anfragen
TOP 6.1: 26/AFR/0927 Entwicklung der Wolfspopulation in den Wäldern von Frankfurt (Oder), Jan Augustyniak, Fraktion Die Linke
TOP 6.2: 26/AFR/0928 Nebentätigkeit und Aufsichtsratsmandate des Leiters des Amtes für Finanzmanagement, Jan Böge, in Fürstenwalde, Jan Augustyniak, Fraktion Die Linke
TOP 6.3: 26/AFR/0929 Ausbringung von Schädlingsködern im Lennépark – Verhältnismäßigkeit, Tierschutz, Kosten und Ursachenbekämpfung, Jan Augustyniak, Fraktion Die Linke
TOP 7: Anträge
TOP 8: Vorlagen für den Haupt- und Ordnungsausschuss
TOP 9: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
TOP 9.1: 26/SVV/0893 Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt (Oder) für das Haushaltsjahr 2027, Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser, Beigeordneter Claus Junghanns
TOP 10: Beratungsschwerpunkte
Nichtöffentlicher Teil
TOP 11: Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 02.11.2026
TOP 12: Informationen
TOP 12.1: Informationen des Oberbürgermeisters
TOP 12.2: Informationen des Vorsitzenden des Haupt- und Ordnungsausschusses
TOP 13: Anfragen
TOP 14: Anträge
TOP 15: Vorlagen für den Haupt- und Ordnungsausschuss
TOP 15.1: 26/HO/0918 Offenes Verfahren nach VgV für: "Gebäudereinigungsleistungen – Unterhaltsreinigung, Grundreinigung, Glas-/Rahmenreinigung – in Gebäuden der Stadt Frankfurt (Oder) im Zeitraum vom 01.02.2027 bis 31.01.2029, mit der Möglichkeit der Verlängerung für den Auftraggeber um dreimal jeweils ein Jahr, längstens bis zum 31.01.2032, Lose 1 bis 7", Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser, Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser
TOP 16: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
TOP 17: Beratungsschwerpunkte