Europa wartet auf den Frankfurt-Słubicer EVTZ
In der vergangenen Woche kamen in Frankfurt (Oder) und Słubice Akteurinnen und Akteure von europäischen Institutionen und EVTZs (Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit) aus 13 verschiedenen Ländern zusammen. Sie wollten der Doppelstadt für die Gründung eines EVTZ Rückenwind geben und ihre Erfahrungen zu teilen. Konkret ging es um die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Arbeits- und Entscheidungsstrukturen, um das möglichst effiziente Funktionieren der Schnittstellen zwischen dem EVTZ und beiden Stadtverwaltungen sowie um die effektive Nutzung von Fördermitteln. Diese sollen für das Erreichen von Zielen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gewonnen werden, v. a. in den Handlungsfeldern der Stadtentwicklung, des Verkehrs und der nachhaltigen Mobilität.
Vorteile einer EVTZ-Gründung für Frankfurt (Oder) und Słubice:
- Eine starke Stimme auf europäischer Ebene
Es gibt auf europäischer Ebene Gremien, in denen die Interessen der Grenzregionen und Doppelstädte artikuliert werden. Dazu gehören der Ausschuss der Regionen, die Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen. Dort haben die EVTZs ein besonderes Gewicht, bspw. wenn es wie jetzt um die Prioritäten der nächsten EU-Förderperiode geht. Auf europäischer Ebene macht es einen Unterschied, wenn dort das Stadtoberhaupt von Frankfurt (Oder) oder Słubice im gemeinsamen Namen als Vertretung einer gemeinsamen Rechtsform auftreten kann.
- Gewinnung von Fördermitteln
In Zukunft werden die Fördermittel geringer und die Konkurrenz wird wachsen. In dieser Situation hat eine gemeinsame Rechtsform, die auf beiden Seiten anerkannt ist, einen großen Vorteil.
Frankfurt (Oder) und Słubice arbeiten an einem gemeinsamen Masterplan 2025-2035 für die Doppelstadt. Dafür müssen Fördermittel aus verschiedenen Quellen intelligent miteinander verknüpft werden. Das ist aufgrund unterschiedlicher Vergabebedingungen und Berichterstattungen ohne eine gemeinsame Rechtsform nahezu unmöglich.
Zudem macht es einen großen Unterschied, ob der EVTZ noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht wird oder erst im nächsten Jahr. Denn die neue EU-Förderperiode 2028-2034 steht vor der Tür.
An der Konferenz in der vergangenen Woche, die aus Mitteln der Europäischen Union im Programm Interreg Europe gefördert wurde, nahmen Vertretungen der EVTZs „Pons Danubii“ (Slowakei-Ungarn), „Kvarken Council“ (Finnland-Schweden), „Pathways of the Future“ (Slowenien-Kroatien) und „Tyrol-Südtirol-Trentino“ (Österreich-Italien) sowie der Euregio Maas-Rhein (Deutschland-Niederlande-Belgien) und des Trinational Eurodistrict Basel (Schweiz-Deutschland-Frankreich) teil.
Hintergrund:
Europaweit gibt es derzeit 87 EVTZs. Der 88. befindet sich im Norden der deutsch-polnischen Grenzregion, in der Euroregion Pomerania, in Gründung. Nach dreijähriger Vorarbeit beider Verwaltungen befindet sich nun die Gründung des Frankfurt-Slubicer EVTZ auf der Zielgeraden.
In den Ausschüssen der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wurde der EVTZ bereits im Januar und Februar dieses Jahr intensiv diskutiert und die Gründung des Frankfurt-Słubicer EVTZ „Ohne Grenzen-Bez Granic“ mit breiter Mehrheit befürwortet.
Die Słubicer Stadtverordneten stellten auf ihrer Sitzung am 18. Juni weiteren Klärungsbedarf fest und vertagten einen entsprechenden Beschluss.