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Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Flächennutzungsplanung, Bebauungspläne und sonstige räumliche Planungen zur Beteiligung für die Öffentlichkeit
Auf dieser Seite werden die aktuellen Aufstellungsbeschlüsse und Entwürfe der Bauleitpläne der Stadt Frankfurt (Oder) zur Beteiligung vorgestellt. Dies dient dazu, der Öffentlichkeit und den beteiligten Behörden erstmals oder wiederholt Gelegenheit zu geben, die Bauleitpläne, Begründungen und Fachgutachten einzusehen, diese zu überprüfen und ggf. Stellungnahmen dazu abzugeben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit und haben die Möglichkeit der Beteiligung.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt unmittelbar durch Bürgerversammlungen bzw. die öffentliche Auslegung der Planentwürfe. Die jeweiligen Termine werden vorher im Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder) bekanntgegeben. Diese Beteiligung bzw. Information in elektronischer Form dient zusätzlich dazu insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange und der Information der Öffentlichkeit (§§ 3-4 a Baugesetzbuch). Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden in der Regel per E-Mail über den Inhalt dieser Seiten unterrichtet, um die Unterlagen aus fachlicher Sicht zu prüfen. Für das Betrachten der Dateien ist der Acrobat Reader erforderlich. Bitte beachten Sie auch unser Merkblatt zur Datenschutz-Grundverordnung (Sh. rechts "Dokumente"). 

Stellungnahmen können auf dem schriftlichen Weg postalisch oder per E-Mail beim Bauamt eingereicht werden (siehe Kontaktdaten rechts).

Hinweise bezüglich Corona-Schutz-Maßnahmen (SARS-CoV-2):

  • Derzeit wird auf Bürgerversammlungen zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit verzichtet und stattdessen die Möglichkeit zur Einzelerörterung gegeben.
  • Dazu besteht innerhalb einer benannten Frist neben der telefonischen Erörterung auch die Möglichkeit zur Vereinbarung von persönlichen Terminen. Die Frist ist in der jeweiligen öffentlichen Bekanntmachung zur Verfahrensbeteiligung benannt.
  • Die Unterlagen können neben der hier gebotenen Online-Einsicht auch bei der Stadt Frankfurt (Oder) nach Anmeldung und Einhaltung der allgemeinen Schutzmaßnahmen eingesehen werden.
  • Die Einzelheiten dieser Möglichkeit der Einsichtnahme und einer etwaigen persönlichen Rücksprache werden auch auf telefonische oder Anfrage per E-Mail (siehe Kontaktformular rechts) mitgeteilt.

Aktuelle Bauleitplanverfahren sind derzeit:

Bebauungsplan BP-42-001 "Dorfgemeinschaftszentrum und Erweiterung der Wohnanlage Am Berg Rosengarten" und parallele Änderung des Flächennutzungsplanes

hier: Frühzeitige Beteiligung, Fristende: 15.12.2021

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich im Bauamt, Stadthaus, Goepelstr. 38, 15234 Frankfurt (Oder), Zimmer 1.421 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu informieren und Gelegenheit zur Erörterung. Termine sind in der Zeit vom 18.11.2021 bis einschließlich 02.12.2021 vorab telefonisch oder per E-Mail während der allgemeinen Sprechzeiten anzumelden und zu vereinbaren.Weiterhin können innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Bekanntmachung, das ist bis zum 15.12.2021, Äußerungen zur Planung abgegeben werden. 

1._BP-42-001_Öffentliche Bekanntmachung

2._BP-42-001_Beschlussblatt

3._BP-42-001_Übersichtsplan

4._BP-42-001_Begründung


Vorhabenbezogener Bebauungsplan VBP-55-001 "Unicaps im Technologiepark Frankfurt (Oder)"

hier: Frühzeitige Beteiligung, Fristende: 15.12.2021

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich im Bauamt, Stadthaus, Goepelstr. 38, 15234 Frankfurt (Oder), Zimmer 1.421 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu informieren und Gelegenheit zur Erörterung. Termine sind in der Zeit vom 18.11.2021 bis einschließlich 02.12.2021 vorab telefonisch oder per E-Mail während der allgemeinen Sprechzeiten anzumelden und zu vereinbaren.Weiterhin können innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Bekanntmachung, das ist bis zum 15.12.2021, Äußerungen zur Planung abgegeben werden. 

1._VBP-55-001_Öffentliche Bekanntmachung

2._VBP-55-001_Beschlussblatt

3._VBP-55-001_Übersichtsplan

4._VBP-55-001_Einleitungsantrag

5._VBP-55-001_Vorhabensbeschreibung

6._VBP-55-001_Plankonzept Unicaps


Sonstige Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch und Brandenburgischer Bauordnung sind derzeit:

Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Innenstadt der Stadt Frankfurt (Oder) (Werbesatzung)

hier: Entwurfsbeteiligung, Fristende: 08.11.2021

Der Entwurf der Werbesatzung liegt mit der Begründung zur Einsicht für die Dauer eines Monats, das ist vom 07.10.2021 bis einschließlich 08.11.2021, im Stadthaus, Goepelstr. 38, 15234 Frankfurt (Oder), Haus 1, 1.OG öffentlich aus.

1._Werbesatzung_Bekanntmachung

2._Werbesatzung_Beschlussblatt

3._Werbesatzung_Satzungsentwurf mit Anlagen

4._Werbesatzung_Begründung

5._Werbesatzung_Synopse