Abstimmungsergebnis zum Bürgerbudget 2024

Anja Greschke
© Stadt Frankfurt (Oder)

Alle Gewinnerinnen der Abstimmung zum Bürgerbudget 2024
Autor: Anja Greschke © Stadt Frankfurt (Oder)

Am 25.09.2023 entschied der Hauptausschuss über die Gültigkeit der Vorschläge. 

Gültige Vorschläge für das Bürgerbudget 2024

1 - Verbessern der Trauerarbeit im Haus AnDenken

2 - Bio-Toilette für den Europagarten

3 - Licht am Fahrrad

4 - Alle sollen spielen können

5 - Naturpfad Kliestow

6 - Mitfahrgelegenheit gesucht

8 - Abfalleimer für Hundekotbeutel

10 - weihnachtlicher Lichterglanz für Altberesinchen

11 - 100 Jahre Heimkehrsiedlung

12 - Spielplatz Güldendorf erweitern

13 - Neues Dach für die alte Feuerwehr in Hohenwalde

16 - Renovierung der Trauerhalle in Lossow

17 - Festzelt für Booßen

19 - Bücherschrank für Rosengarten

20 - Seilbahn/-rutsche für den Spielplatz in Lichtenberg

21 - Märchenfiguren für den Märchenwald

22 - Tafel für das alte Kino

23 - Ersatz für Trimm Dich Pfad im Stadtwald

24 - Mehrwegverpackungssystem für Frankfurt (Oder)

25 - Sicherheit am Spielplatz im Kleistpark

26 - Ertüchtigung Schluchtwegpark

28 - Sanierung Außenfassade “Haus der Musik“

Für nicht gültig erklärt wurden folgende Vorschläge:
Projekt Oderstrand - keine Aufbauten in Ufernähe, Natura 2000 Gebiet, nicht nur städtisches Eigentum

Notdurft - öffentliche Toiletten können nicht mit 10.000 € instandgesetzt werden

Erweiterung Wasserspielplatz im Kleistpark - sollte für 2025 wieder eingereicht werden, denn in 2024 wird Versorgungssicherheit mit Wasser hergestellt und die vorhandene Pumpe instandgesetzt

Mehr Familien- und Kinderspaß am Anger - eine Erweiterung des Spielplatzes ist nicht genehmigungsfähig, da es ein Boden- und Gartendenkmal ist, der vorhandene Spielplatz ist ein Kompromiss mit dem Landesamt

Kunstparkplatz - versicherungstechnisch nicht vereinbar für den Nutzer und auch straßenverkehrsrechtlich bedenklich

Abgestimmt werden kann in der Zeit vom 23.10.2023 bis zum 09.11.2023 online, das Formular wird dann hier zu finden sein und offline an folgenden Orten zu diesen Zeiten:

HEP                    02.11.23      15-18 Uhr
Südringcenter   03.11.23      15-18 Uhr
Oderturm           04.11.23      10-14 Uhr
Oderturm           09.11.23      10-14 Uhr
Kaufland West  10.11.23      13-18 Uhr
SMC                    11.11.23      10-14 Uhr

Online-Abstimmung ist beendet.

Verkündung der Gewinner-Vorschläge

11.11.2023 15 Uhr im SMC.

Das Bürgerbudget verfolgt die Ziele:

• Aktive, „echte“ Bürgerbeteiligung
• Förderung politischer Bildung → Basisdemokratie
• Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements
• Identifizierung mit der Stadt / den Projekten
• Hinweise und Vorschläge für die Verwaltung / Politik
• Mitbestimmung → direkte Entscheidungsmöglichkeit
• Zeitnahe Umsetzung der Projekte

Mit dem Bürgerbudget werden die Bürgerinnen und Bürger jährlich an der Gestaltung des Haushaltes über die gesetzlichen Beteiligungsmöglichkeiten hinaus beteiligt durch:

1. Bereitstellung eines gesonderten Budgets,
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen und
3. direkte Abstimmung über die Vorschläge durch die Einwohnerinnen und Einwohner.

Unter dem Slogan „Brandenburg – Land des Bürgerbudgets“ setzen bereits einige Städte die Bürgerbeteiligung durch ein gesondertes Budget um. Am 14.02.2019 beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt (Oder) die Einführung eines Bürgerbudgets für die Stadt Frankfurt (Oder).

Online-Formular:

• Projektvorschläge Bürgerbudget

Rückblicke

• Bürgerbudget im Jahr 2023

• Bürgerbudget im Jahr 2022

• Bürgerbudget im Jahr 2021

• Bürgerbudget im Jahr 2020