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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Beleuchtung Straße und Gehweg friedholdroeder@aol.com » In Bearbeitung

Eintrag vom 22.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Strassenbeleuchtung am Fussgängerüberweg am Anger, Korsingstr. Ecke Lehmgasse ist defekt.

Abfall und Müll Müll  » In Bearbeitung

Eintrag vom 25.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

15230 Frankfurt (Oder)
Die Mülltüte die aufgegangen wurde ist voll, daher liegt viel Müll auf dem Boden.

Radweg Wegereinigung » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Radweg

Güldendorfer Straße 143, 15232 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
bis heute wurde auf dem Geh- und Radweg der Streusand vom Winter nicht entfernt. Im Bereich des Bahnübergang besteht daher eine erhöhte Unfallgefahr, im Bereich der Ampelanlage an der Kreuzung hat sich sehr viel Sand im Kreuzungsbereich angesammelt. Es wird dann wirklich mal Zeit ...

Abfall und Müll Zerstörung und Müll » In Bearbeitung

Eintrag vom 16.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Abfall und Müll

Walter-Korsing-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Zerstörte Kerzen und Glasscherben am Denkmal

Straße Fahrzeug ohne Nummernschild  » In Bearbeitung

Eintrag vom 14.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Lindenstraße 40-41, 15230 Frankfurt (Oder)
WV Polo blau steht ohne Nummernschild auf der Straße im Kreuzungsbereich

Radweg "Signal kommt" leuchtet nicht auf wenn man die Fahrradampel anfordert » Erledigt

Eintrag vom 13.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

Goepelstraße, 15234 Frankfurt (Oder)
An der Goepelstr. verläuft ein Radweg. Wenn man diesen von oben nach unten fährt trifft man an der Kreuzung zur Berliner Str. auf eine Fahrradampel. Diese hat rechte Hand einen Anforderungstaster mit eingebauter Leuchtschrift "Signal kommt". Diese Beleuchtung ist leider defekt. Dies könnte bei anderen Radfahrenden zur Annahme führen dass die ...

Lärmbelästigung Lärmbelästigung Parkplatz Netto Cottbuser Straße  » In Bearbeitung

Eintrag vom 13.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Lärmbelästigung

Cottbuser Straße 7, 15232 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, jeden Mittwoch wird auf dem Nettoparkplatz an der Cottbuser Straße um 05:00 Uhr morgens mit dem Laubbläser gearbeitet. Nach meinem Kenntnisstand ist dieses jedoch erst ab 09:00 Uhr erlaubt. Ich hoffe das Sie etwas dagegen unternehmen können. Mit freundlichen Grüßen S. Leißring

Abfall und Müll Volle Glascontainer  » Erledigt

Eintrag vom 10.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Glascontainer sind überfüllt und auf dem Rad und Fußweg liegen Scherben.

Lärmbelästigung Hundegebelle in der Wohnung  » Erledigt

Eintrag vom 11.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Lärmbelästigung

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit Tagen, von früh um 6uhr an bellt ein Hund ununterbrochen,der Mieter wohnt in der 8.Etage und ist ein polnischer Bürger,nicht anzutreffen oder macht die Tür nicht auf, angerufen beim Vermieter und Ordnungsamt,geht keiner ans Telefon ,wäre sehr hilfreich wenn das Ordnungsamt mal vorbeischaut in Dr.salvador Allende Höhe 8

Öffentliches Grün Baum umgestürzt » Erledigt

Eintrag vom 08.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Eichwaldweg, 15230 Frankfurt (Oder)
Baum umgestürzt, liegt auf Wildschweinzaun und Eichwaldweg

Straße Anbringen eines Haltverbotsschild im Wendehammer » Erledigt

Eintrag vom 08.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Am Kleinen Stern 23, 15236 Frankfurt (Oder)
Bitte um Anbringung eines Haltverbotsschildes im Wendehammer. Ein- und Ausparken teilweise nicht möglich. Müllabfuhr Probleme beim umdrehen. Am Lichtmast mit der Nr. 11 könnte das Schild angebracht werden.

Abfall und Müll Sperrmuell » Erledigt

Eintrag vom 10.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Puschkinstr. 27b
Der Muell liegt schon einige Wochen u. wird immer mehr!

Straße Metalteil auf Straße durch Schiene » In Bearbeitung

Eintrag vom 07.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Herbert-Jensch-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Auf Höhe der Laterne 23 ist an der Schiene stadtauswärts ein Metalrahmen abgebrochen und ragt in den Straßenverkehr.

Straße Zufahrt zur Paul-Mann-Str. Von Dorfstraße » In Bearbeitung

Eintrag vom 04.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Paul-Mann-Straße 22, 15236 Frankfurt (Oder) (Hohenwalde)
Über die komplette Zufahrt der Dorfstraße zur Paul-Mann-Str. ist der Asphalt ausgebrochen so das über die gesamte Länge ein Streifen von 30cm Breite und gut 10-15cm Tiefe fehlt.Das einfahren in die Paul-Mann-Str. ist nur erschwert möglich.Da man mit seinen Reifen so tief in den entstanden Streifen eintaucht,das die Reifen gegen den Betonbord ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenlaternen außer Betrieb » Erledigt

Eintrag vom 02.05.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Kantstraße 14, 15230 Frankfurt (Oder)
In der Kantstraße funktioniert seit einigen Tagen die Straßenbeleuchtung zwischen den Hausnummer 14 bis 17 nicht mehr.

Öffentliches Grün Parkbänke am Anger-Springbrunnen » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Öffentliches Grün

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Bisher standen am Springbrunnen 4 Parkbänke, welche auch sehr gerne zum Sitzen einladen. Jezt sind nur noch 2 Bänke, auf jeder Seite eine Bank, aufgestellt. Was ist passiert? Es wäre sehr schnön, wenn wieder alle Bänke aufgestellt werden.

Straße Halteverbot Görlitzer Straße 17 » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Erschrecken mussten wir feststellen, dass vor dem Haus der Görlitzer Straße 17 in dieser Woche eine neue Halteverbot-Zone eingerichtet wurde. Diese enthält den Anwohnern mindest drei weitere Parkplätze vor. Aufgrund der bereits ohnehin sehr angespannten Parkplatz-Situation im Kiez (Parkverbote wegen angeblicher Straßenreinigungen am Mittwoch und Donnerstag, ...

Wasser, Abwasser Verkehrsschild im Wasser im Lenepark » In Bearbeitung

Eintrag vom 01.05.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Wasser, Abwasser

Karl-Marx-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Im Bassin des Lenneparkes liegt ein Verkehrsschild " Achtung verschmutzte Fahrbahn ". Bitte aus drm Bassin bergen. Danke

Sonstiges Anliegen Ständige Misachtung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften » Erledigt

Eintrag vom 27.04.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Trotz nächtlicher Ausgangssperre steigt die Zahl der Coronainfektionen wieder bedenklich an und ich sehe immer wieder Menschen, welche die Maskenpflicht entweder vollständig ignorieren, oder nur den Mund mit der Maske bedecken. Eine Maske, welche die Nase nicht bedeckt, schützt ebenso gut, wie gar keine Maske. Das muss sich ändern! In den ...

Wasser, Abwasser Regenwasserabläufe bitte reinigen lassen » In Bearbeitung

Eintrag vom 26.04.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Wasser, Abwasser

Franz-Mehring-Straße, 15230 Frankfurt (Oder)
Von 34 einsehbaren Strassenabläufen in der Franz-Mehring-Strasse sind 20 Stück total versandet! Die restlichen sind bis auf die zu entleerenden Laubfänge nutzbar. Gibt es ein Management für diese Regenwassereinläufe? Die nicht Nutzbarkeit der Strassenabläufe ist auch in anderen Strassen zu bemerken.

Abfall und Müll Volle Container » Erledigt

Eintrag vom 19.04.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

August-Bebel-Straße
In der August-Bebel-Straße und auch anderorts in der Stadt sind die Papier- und Pappcontainer überfüllt. Und das regelmäßig. Selbst in Seefichten wurden wir diese Abfälle erst einige Tage später los, weil alles voll war. Die Glascontainer waren bis oben hin voll. In der August-Bebel- Str. stellte man die Gläser und Flaschen auf ...

Tier, Ungeziefer Wildschweine am Haus » In Bearbeitung

Eintrag vom 19.04.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Tier, Ungeziefer

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Nächtliche besuchen uns Wildschweine, die uns das Grundstück zerpflücken. Wir sind rote Zone bezüglich der Afrikanischen Schweinepest. Und dies ist ein Neubaugebiet, wo noch nicht jedes Grundstück umzäunt ist. Das finde ich sehr gefährlich.

Straße Kanalabfluss defekt und verstopft » In Bearbeitung

Eintrag vom 18.04.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Straße

Seestraße 27, 15236 Frankfurt (Oder) (Güldendorf) / Güldendorf
Im Rahmen des Frühjahrsputz haben Mitglieder des HV einige offenbar verstopfte Kanaleinläufe gereinigt und den Fangkorb (sofern vorhanden) geleert. Bei dem Einlass an der Busshaltestelle, Seeseite ist kein Korb vorhanden. Zudem ist der Einlauf offenbar verrutsch und vollständig blockiert und somit ohne Funktion. Bitte endlich mal instandsetzen.

Sonstiges Anliegen Plattform Bürgeranliegen » In Bearbeitung

Eintrag vom 17.04.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Mehrere Meldungen von mir wurden bereits erledigt, sind aber immer noch "in Bearbeitung". Warum wird das nicht entsprechend hier eingetragen. Auch komisch: Warum gibt es bei Änderungen am Status keine Meldung per E-Mail?

Sonstiges Anliegen Denkmal für Förster Burmeister zerbröckelt » In Bearbeitung

Eintrag vom 15.04.2021
In Bearbeitung
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Eduardspring, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram)
Im Frankfurter Stadtwald steht nahe von Eduardspring seit ca. 100 Jahren das Denkmal für den ermordeten Förster Richard Burmeister. Der Zahn der Zeit nagt am Denkmal. Mittlerweile lösen sich bereits erste Steine (siehe Foto). Bitte veranlassen Sie eine Reparatur des Denkmals.

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