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Bürgeranliegen Diagonale
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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Google Maps-Einbindung

Straße Halten im Kurvenbereich  » Erledigt

Eintrag vom 31.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 9, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der polnische Wagen steht seit Tagen in einem Kurvenbereich/Einmündungsbereich der Ebertusstr. und behindert die Sicht beim Abbiegen (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 und/oder 2 StVO)

Abfall und Müll Vermüllter Rad- und Fußweg » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Karl-Liebknechtstraße/ Kieler Straße durchgängig bis zur Unterführung der Kieler Straße
Beginnend von der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/ Kieler Straße durchgängig bis zur Unterführung der Kieler Straße auf Höhe des Botanischen Gartens liegen beiderseits des Rad- und Fußweges Unmengen von Unrat, Verpackungsmüll und etwa in der Mitte eine große Menge "entsorgten" Abfalls.

Abfall und Müll Sperrmüll auf Sportplatz » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Sportplatz Beckmannstraße
Seit ca. einer Woche liegen neben dem Trafohäuschen auf dem Sportplatz Beckmannstraße mehrere Matratzen.

Straße absulutes Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 5-6, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Halter des Wagens mit dem polnischen Kennzeichen wohnt in der Ebertustraße 6. Er ist der einzige Fahrzeughalter in der Ebertusstraße, der nicht verstanden hat, dass das absolute Halteverbot als Ausweichfläche für entgegenkommende Fahrzeuge dient.Dieser Halter nutzt das absolute Halteverbot als seinen ständigen privaten Parkplatz vor dem Haus. Am Freitag, den 26.01.2018, stand der Halter nachweislich ...

Abfall und Müll Sperrmüll und Altteile in der Saarower Straße hinter Trafohäuschen abgelegt » Erledigt

Eintrag vom 26.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Saarower Straße hinter Trafohäuschen

Straße Park und Verkehrssituation » Erledigt

Eintrag vom 19.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Immenweg 15234 Frankfurt Oder
Sehr geehrte Damen und Herren, die Verkehrssituation im Immenweg wird immer schlimmer. Viele Autofahrer nutzen diese als Abkürzung um die Kreuzung Messegelände zu umfahren und führt zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und damit verbundener Geschwindigkeitsüberschreitungen. Des weiteren haben wir Anwohner täglich mit vielen geparkten Fahrzeugen aus anderen Straßen (Anwohner der August-Bebel-Str. Und die Mitarbeiter der Firma ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne defekt » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Humboldtstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Laterne Nr. 2 in der Humboldtstr. defekt

Beleuchtung Straße und Gehweg Laternen auf der linken Seite defekt » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Perleberger Str. 5, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Laternen auf der linken Seite sind aus.Gibt es hierfür einen Grund?

Straße öffentliche Straße/unklare Verkehrsführung  » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Spitzkrugring 10, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Handelt es sich um öffentliche Straße, die jahrelang privt gesperrt wurde.Ferner ist die Verkehrsführung zum Aldi unklar.

Gehweg vor Hauptpostamt »

Eintrag vom 13.01.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Lindenstr. Hauptpostamt
unwürdiger längerer Zustand des Plattenweges an der Post entlang(kaputte Platten) und das mitten im Zentrum schon Jahre lang . Meine Ehefrau ist schwerbehindert und bedarf dort stets meine Hilfe(hohe sturzgefahr)

Wasser, Abwasser Wasserrohrbruch »

Eintrag vom 02.01.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser


An einem Feldweg südlich von Boossen, in der Nähe des Stadtwaldes, läuft sein Wochen aus einem defekten Rohr kostbares Trinkwasser. Am 04.11.2017 bin ich dort mit dem Fahrrad vorbei gekommen und habe ein Foto gemacht (siehe Anlage). In der Hoffnung, dass dieser Rohrbruch bekannt ist (weil dort Absperrband zu sehen ist), habe ich bisher dieses Anliegen ...

Abfall und Müll gesprengter Mülleimer » Erledigt

Eintrag vom 02.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Karl-Liebknecht.-Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich bitte den gesprengten Mülleimer auszutauschen bzw. Instand zu setzen, da es im Kleistpark leider zu wenige gibt.

Abfall und Müll Papiercontainer voll » Erledigt

Eintrag vom 27.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll


Bitte die Papiercontainer leeren. Danke

Straße Straßenschilder anbringen » Erledigt

Eintrag vom 16.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ecke Dornenwerk/Ulmenweg
Zwei Straßenschilder Ulmenweg anbringen. Ein Schild Ecke Dornenwerk/Ulmenweg am ehemaligen Sportplatz und ein zweites an der Rechtskurve,denn der Ulmenweg geht dort weiter.

Straße Ungünstige Ersatzverkehr Haltestelle » Erledigt

Eintrag vom 13.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Müllroser Chaussee, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die Ersatzhaltestelle Technologiepark ist sehr ungünstig gewählt. Da dort es schon zu riskanten Manövern der Überquerung der Straße sowie überholen des Busses gekommen ist. Zu empfehlen wäre die vorhandene Bushaltestelle direkt im Technologiepark auch als Ersatzhaltestelle für die Linie 4 zu benutzen. Wäre für alle beteiligten sicherer.

Straße Beschilderung Ulmenweg 32 bis 26  » Erledigt

Eintrag vom 07.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Kreuzung Ulmenweg / Dornenweg
Aktuell heute, 07.12.2017, Schon wieder ist ein Rettungswagen hier herumgeirrt, um eine Hausnummer zu finden. Vom Ulmenweg kommend, als erstes (mit Signal) über den Kohlenberg, später wieder zurück, um dann langsam weiter zu suchen. Leider funktionieren auch aktuelle Navis hier nicht immer korrekt. Mein (lange überfälliger) Vorschlag: -Bitte an der Kreuzung Ulmenweg / Dornenweg ein Schild mit ...

Tier, Ungeziefer Wildschwein » Erledigt

Eintrag vom 04.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Tier, Ungeziefer

Mühlental liegt kurz vor dem Tunnel
Im Mühlental liegt kurz vor dem Tunnel ein halber Wildschweinkadaver und fängt an zu verwesen.

Abfall und Müll Sperrmüll Fürstenwalder Str. » Erledigt

Eintrag vom 02.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Fürstenwalder Str. 23, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte um Beseitigung.Danke.

Abfall und Müll Sperrmüll Heilbronner Str. » Erledigt

Eintrag vom 02.12.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Heilbronner Str. 9, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Bitte den Sperrmüll beseitigen. Danke.

Straße private Parkraumbewirtschaftung » Erledigt

Eintrag vom 23.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 12, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ist es zulässig, dass die Firma Hirsch aus dem OT Rosengarten vor der Ebertusstr. 4 ca. 6 Meter Parkfläche durch eigene Beschilderung dem öffentlichen Parkraum entzieht?

Abfall und Müll Sperrmüll Ebertusstr. » Erledigt

Eintrag vom 22.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich bitte den durch Unbekannte abgestellte Sperrmüll zu beseitigen.Für Ihre Mühe bedanke ich mich im Voraus.

Straße Verkehrsberuhigter Bereich wird nicht beachtet » Erledigt

Eintrag vom 22.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Fischerstraße 29-31, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Verkehrsberuhigter Bereich in der Fischerstraße zwischen Steingasse und Stadion wird nicht beachtet, es wird viel zu schnell gefahren und geparkt. Dort ist dringend handlungsbedarf.

Öffentliches Grün Beseitigung eines Sturmschadens auf der Grünfläche an der Einmündung Kellenspring in die Walter-Korsing-Straße » Erledigt

Eintrag vom 22.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Öffentliches Grün

Kellenspring in die Walter-Korsing-Straße
Nach zweimaligem Hinweis von mir,der letzte vor einer Woche, ist das Beseitigen des Sturmschadens (Reste eines entwurzelten Baums) immer noch nicht erfolgt. Sollen hier erst wieder die Medien eingeschaltet werden, was weiter an dem Ruf der Verwaltung kratzen würde. Ich und auch weitere Anwohner fordern eine unverzügliche Beseitigung.

Gehweg Gehweg zugewuchert und Straßenbeleuchung teilweise außer Funktion » Erledigt

Eintrag vom 22.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Lebuser Chaussee 3C, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Gehweg hinter der Brauerei in Richtung der Gärten ist nicht mehr nutzbar, vollkommen zugewuchert. Desweiteren funktioniert die Straßenbeleuchtung nur noch teilweise.

Beleuchtung Straße und Gehweg Unbeleuchteter Straßenabschnitt - dunkler Zugang zum Messegelände » Erledigt

Eintrag vom 21.11.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Nuhnenstraße Ecke Zum Umspannwerk Frankfurt (Oder)
der Zugang zum Messegelände vom Westkreuz ist dunkel und graulich, ich gehe wöchentlich zum Line Dance dort lang und ab nächste Woche findet die Veranstaltung "Große Familie" statt wo dann viele ältere Bürger dort lang gehen werden

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